UN-Maßnamen im Nahen Osten: Schutzkatalog für Palästinenser

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat einen Maßnahmenkatalog zum Schutz der Palästinenser vorgelegt. Israel lehnt die Vorschläge vehement ab.

Demonstranten im Gaza-Streifen gehen vor Schüssen und Tränengas in Deckung

Foto: dpa

afp | UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat einen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz der Palästinenser vorgelegt. In dem am Freitag in New York veröffentlichten Bericht werden insbesondere vier Optionen unterbreitet: Guterres schlägt darin eine „robustere UN-Präsenz“ mit Beobachtern und politischen Vertretern vor, die über die Lage berichten sollen. Außerdem sollen die humanitäre und die Entwicklungshilfe der Vereinten Nationen verstärkt werden. Israel lehnte die Vorschläge vehement ab.

In dem Maßnahmenkatalog werden auch zivile Beobachter in besonders problematischen Zonen wie Kontrollpunkten und bei jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten angeregt. Außerdem soll eine bewaffnete militärische oder Polizeitruppe unter UN-Mandat den Schutz der Palästinenser gewährleisten, wie es in dem 14-seitigen Papier heißt.

Der israelische UN-Botschafter Danny Danon erklärte jedoch, die Palästinenser müssten ausschließlich vor ihrer eigenen Führung beschützt werden. „Anstatt Wege zum Schutz des palästinensischen Volkes vor Israel vorzuschlagen, sollte die UNO die palästinensische Führung zur Rechenschaft ziehen“, forderte Danon.

Der Bericht, in den die Optionen eingebettet sind, war von der UN-Vollversammlung nach der jüngsten Gewalteskalation an der Grenze zum Gazastreifen angefordert worden. Guterres erklärte in dem Papier, dass bisherige Maßnahmen offenbar nicht ausreichten. Er wiederholte zudem, dass Angriffe auf Zivilisten und insbesondere Kinder „inakzeptabel“ seien. Die vorgeschlagenen Maßnahmen würden außerdem auch die Sicherheit israelischer Zivilisten erhöhen, schrieb Guterres.

Wieder Schüsse an der Grenze

Seit Ende März gibt es an der Grenze des Gazastreifens zu Israel immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und der israelischen Armee. Mindestens 171 Palästinenser und ein israelischer Soldat wurden seitdem getötet. Vor einer Woche trat eine Waffenruhe zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas-Bewegung in Kraft. Dennoch gingen die Proteste der Palästinenser weiter.

Guterres wies darauf hin, dass jede der genannten Optionen eine Zusammenarbeit zwischen Israel und den Palästinensern voraussetze. Eine Schutztruppe unter UN-Mandat würde zudem einer Zustimmung des UN-Sicherheitsrates bedürfen. Dort könnten die USA als engster Verbündeter Israels ihr Vetorecht einsetzen.

Der UN-Generalsekretär wies überdies auf die dramatischen finanziellen Probleme des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) hin. Die US-Regierung hat ihre Zahlungen an die UN-Organisation eingestellt.

1994 war eine kleine mit europäischen Kräften besetzte Beobachter-Mission in der Stadt Hebron im Westjordanland eingerichtet worden. Seither lehnt Israel jedoch jede internationale Präsenz an Krisenherden im Nahen Osten ab.

Comments

[Henriette Bimmelbahn]

Ich meine die Resolution von San Remo :heplev.wordpress.c...ssene-meilenstein/.



Ich habe weder behauptet, dass es allein Land der Juden ist, natürlich ist Koexistenz die einzige Lösung, noch leite ich aus der Antike ab.



Aber dennoch ist Politik die Kunst des Möglichen und setzt Kompromissfähigkeit voraus, da muss von palästinensischer Seite noch was kommen.

[Henriette Bimmelbahn]

@Henriette Bimmelbahn:

Sollte an Ingrid Werner, 29.8, 11:54 gehen. Danke

[Henriette Bimmelbahn]

Leider verwenden Sie wichtige, für Ihre Argumentation zentrale Begriffe falsch. In Ihrem 1. Satz sprechen Sie von einem "Kolonisator". Wen meinen Sie mit diesem Begriff? Israel? Die Juden? Das entbehrt jeglicher Grundlage.



Ausführlich hat sich Jürgen Osterhammel in "Die Verwandlung der Welt" mit Siedlerkolonalismus beschäftigt, das wäre für den Kommentarbereich aber zu lang. Der Einfachkeit halber beschränke ich mich deshalb auf Wikipedia:



de.wikipedia.org/wiki/Kolonie



Ich zitiere: "Als Kolonie (...) bezeichnet man in der Neuzeit ein auswärtiges abhängiges Gebiet *eines* Staates. (....) Im Bereich der Politik wird damit eine politische Abhängigkeit zum *"Mutterland"* verbunden..."



Vorausgesetzt, Sie haben sich mit der Entstehung Israels beschäftigt, welcher "eine" Staat, welches "Mutterland" sollte das im Falle der Juden gewesen sein?



Seit römischen Zeiten haben in der Region immer Juden gelebt. Zusätzlich, schwerpunktmäßig im 20. Jh kamen mehrere Einwanderungswellen, meistens nach schweren Verfolgungen in den jeweiligen Heimatländern der Juden, die da wären:



Russland



Rumänien



Osteuropa (diverse, z. B. Polen)



Jemen



Länder West- und Mitteleuropas



Griechenland



Irak



Ägypten



Äthiopien



Tunesien



Marokko.



Dabei lasse ich es erst mal bewenden, obwohl sich die Liste fortsetzen ließe.



Wo also soll das Mutterland der "Kolonisatoren" liegen?

[ingrid werner]

@Henriette Bimmelbahn:

Übrigens, nur weil ich bestimmte Begriffe nicht verwende, wie der für die Stütze ihres Arguments ausersehene Moses, heißt das nicht, dass ich den Begriff "falsch" verwende, das nennt sich Wissenschaft, es gibt durchaus eine gewisse Bandbreite von Variationen, aber selbst Osterhammel erkennt in den Siedlungen der WB "Merkmale von Kolonialismus", wenn auch keine "voll entfalteten Systeme kolonialer Herrschaft" aber das Buch ist auch nicht mehr ganz taufrisch (1995). Ich muss mich entschuldigen wenn ich hier ebenfalls Wiki Kolonialismus verwende, ich hab gerade keinen Osterhammel zur Hand, der englische Artikel, auch wenn er Osterhammel ebenfalls großen Raum gibt, spricht in seiner Eingangsdef. ausdrücklich von "polity" es kann sich also um jedwede Organisation handeln, die kolonialisierend tätig wird, nicht nur ein auswärtiger Staat. Der brit. Kolonialismus begann ebenfalls mit privaten Handelskompanien, nicht dem Staat. In den aufgeführten Kategorien (auch v. Osterhammel), gibt es ebenfalls die des "Siedlerkolonialismus" der auch einfach nur von einer auswärtigen Gruppe ausgeht, die sich ansiedelt und das Land dominiert u ausbeutet. Osterhammel spricht in seiner in der engl. Wiki zitierten Def. ebenfalls davon dass die kolonialen Unternehmen "oft" von auswärtigen Interessen diktiert sind. Aber eben nicht immer. Verweise auch auf den engl Wiki - Artikel zu Settlerkolonialism, wo auch ein paar andere nicht unbedeutende Namen u Israel als Bsp. aufgeführt wird.

[Henriette Bimmelbahn]

@ingrid werner:

Moses???



Wo haben Sie bei mir Moses gefunden?

[Günter]

@Henriette Bimmelbahn:

Wer einem Ressentiment unterliegt kann auf Fakten nicht eingehen. Er, sie muss etwas erfinden.



So läuft's seit 2000 Jahren.

[Henriette Bimmelbahn]

@Henriette Bimmelbahn:

Zudem muss ich Sie enttäuschen, zum Verständnis dessen, wie im ausgehenden 19. und beginnenden 20.Jh aus der Konkursmasse zerfallender Imperien, in unserem Fall v.a. des Osmanischen, sowie Habsburger Reiches und Zarenreiches Nationalstaaten entstehen - z.B. Israel, bzw. nicht entstehen, wie Palästina halte ich Jürgen (Osterhammel, Die Verwndlung der Welt, Eine Geschichte des 19. Jahrhunderts, erschienen 2009) für relevanter als Moses.



Aber wenn Sie durchaus möchten, bitte:



Nicht erst in römischer Zeit,sondern schon seit 3500 Jahren siedeln Juden in der Region, z.T. in - durch die Römer beendeten - Eigenstaatlichkeit, von Ihnen bei Ihrem Exkurs durch die Geschichte großzügig ausgelassen, z.T. als eine von unterschiedlichen ethnischen und religiösen Gruppen der wechselden Imperien, die die Region beherrschten.



Es bleibt dabei, wenn private Individuen und Gruppen als Kolonisatoren tätig werden gibt es doch einen, wie auch immer gearteten Bezug auf ein "imperiales Machtzentrum", eben ein "Mutterland".



Bei der Entstehung der jüdischen Eigentaatlichkeit im 20. Jh fehlt ein solches "Mutterland", sodass der von Ihnen verwendete Begriff falsch ist. Unterhalten kann man sich allenfalls ab 1973 - Entstehung der 1. Siedlung im Westjordanland.



Das erkennen auch Sie und beziehen sich auch auf das Westjordanland, um Ihren falschen Begriff zu verteidigen. Dabei berücksichtigen Sie nicht, dass - völkerrechtlich betrachtet - die Mandatsgrenzen der jüdischen Heimstatt in Palästina entlang des Jordans verlaufen und das Westjordanland einschliessen, bis heute, mangels eines anderen Vertrages, gültig sind. Das Gebiet ist nicht "auswärtig". Passt also schon wieder nicht.



Weiter erkennen Sie zwar, dass die arabische nur eine - zugegeben die größte - Gruppe der polyethischen Bevölkerung der Region zur Zeit des Osmanischen Reiches war, sprechen aber von "ihrem" Land. Es war schlicht nicht "ihr" Land, alle aus diesem Mythos konstruierten Ansprüche sind nicht berechtigt.

[ingrid werner]

@Henriette Bimmelbahn:

"Es war schlicht nicht "ihr" Land..." weil Henriette Bimmelbahn das so verfügt u völkerrechtssetzende Instanz ist? Die Stelle im Mandat (dem brit.?), die für die jüdische "Heimstatt" irgendwelche konkreten Grenzen vorsieht, müssten Sie mir aber Mal zeigen. Mal abgesehen davon das "Heimstatt" keinen Staat determiniert. Und wenn es eine wie auch immer geartete Organisation gibt, die staatsbildend ist, dann ist sie eben ein Staat im werden, vom Himmel gefallen ist Israel schließlich nicht, und die Akteure der Organisation kamen als Migranten nach Palästina. Und wenn das Gebiet nicht "ihr" Land, das der Araber ist, so ist es auch nicht allein das Land der Juden. Es hat über 1800 Jahre keine jüd. Staatlichkeit gegeben. Und es hat wahrschl nicht einmal, in der allermeisten Zeit, eine jüdische Ethnizität gegeben, eine jüd. Religion wohl, aber welche Sprache sprachen sie und welcher "Staatszugehörigkeit", welchem Volk fühlten sie sich zugehörig? Betrachteten sie sich tats. die ganze Zeit über als "jüd. Volk" oder war dies nur noch eine Metapher für ihre Religionszugehörigkeit? Wie auch immer, heute gibt es wieder ein jüd./ israel./ hebr. Volk und ich will ihm auch nicht seinen Platz u seine Staatlichkeit streitig machen- aber es soll ebenso den Palästinensern ihren Platz u ihre Staatlichkeit lassen, von Konstruiertheit und Mythos der Ansprüche der Palästinenser/ Araber zu reden obwohl sie doch die allermeiste Zeit der Vergangenheit seit Beginn der jüd. Diaspora ebenfalls dort lebten u leben ist absurd, denn anderenfalls müssten wir uns auch darüber unterhalten wie konstruiert eine Ethnizität ist, die jüdische , die in ihrer Mehrheit, über 1800 Jahre außerhalb Palästinas lebte, nur noch als Religionsgemeinschaft existierte, die auf die Idee kommt erst wieder ein solches Volk zu gründen. Von der Antike Ansprüche herzuleiten ist zweifelhaft. Nach so viel Zeit verfallen Ansprüche, sonst gäbe es überall auf der Welt noch Ansprüche zu stellen, u des Hauens u Stechens kein E.

[ingrid werner]

@Henriette Bimmelbahn:

Passt doch: das "Mutterland" der Siedlungen in der Westbank ist Israel. Vollkommen richtig, dass es seit der Antike immer auch Juden dort gegeben hat, aber eben keinen jüdischen Staat, sondern arabische und zuletzt einen osmanischen, aber mit ganz eindeutig arabischer Bevölkerungsmehrheit, auch Vertreter der ersten modernen Siedlergeneration nach den Pogromen in Russland in den 1880er Jahren sprachen schon explizit von der Absicht langfristig einen jüdischen Staat in Palästina zu gründen, auch wenn es damals noch utopisch war. Bei Gurion sind Briefe aus der Zeit abgedruckt. Mit welcher Ignoranz u. Verachtung man über die vermeintlich zivilisatorisch niedriger entwickelten Araber sprach, und meinte sie übergehen zu können, erinnerte doch sehr an die Großherrenattitüde der anderen europäischen Kolonialisten bzw Briten u Franzosen. Die Juden hatten freilich keinen Staat als Ausgangsbasis aber sie haben sich Schritt für Schritt Organisationen geschaffen, die die Gründung des Staates ermöglichten, haben das Hebräische wiederbelebt etc und wahrscheinlich das wichtigste, sie haben über viele Jahrzehnte Facts on the Ground geschaffen, haben sich angesiedelt. Ihnen als Experte brauche ich ja sicher nicht zu sagen, dass es sich bei den Organisationen nicht nur um Genossenschaften von Ackerbauern und Viehzüchtern handelte. Dass daraus eine Konkurrenz um das Land entstehen musste und der arabischen Bevölkerung recht bald nach der Übernahme der Briten klar werden musste dass sie um ihre Existenz in ihrem Land fürchten mussten, dass wird der Allernaivste nicht bestreiten können. Die Palästinenser als Nazis anschmieren zu wollen um ihnen die Legitimität abzusprechen ist nur allzu durchsichtig, es sind keineswegs die Israelis, deren Ansprüche delegitimiert werden, sondern die der Palästinenser. Die Israelis haben einen völkerrechtlich anerkannten Staat. Die Palästinenser nicht. Für Frieden braucht es 2 Staaten mit zusammenhg. Gebiet u Ostjrslm als paläst. Hauptstadt.

[Jens Frisch]

@ingrid werner:

"Mit welcher Ignoranz u. Verachtung man über die vermeintlich zivilisatorisch niedriger entwickelten Araber sprach..."

Daran hat sich bis heute nicht das geringste geändert, findet dieser Imam:



www.youtube.com/watch?v=i0K7A_V7XHQ

[Günter]

@ingrid werner:

Die Juden haben in Europa gesiedelt. Die Deutschen haben sie in den Gaskammern ermordet. Sie schwadronieren hier von Grossherrenattitüden, lgnoranz etc. derer, die, wenn sie nicht bis 1938 nach Palästina fliehen konnten heute alle tot sind. Wir wissen in Deutschland heute, was Fremdenfeindlichkeit bedeutet. Wenn aber Juden aus Europa, vor dem sicheren Tod nach Palästina geflohen sind, graben Sie alte Briefe aus, um die Fremdenfeindlichkeit, die den jüdischen Flüchtlingen aus Europa begegnete zu rechtfertigen.



The mindset in Germany today is like in the thirties. Heute, wo alle grossen jüdisch kulturellen Einheiten in Euroba von Deutschen dahingemordet sind, verfolgen die Nachkommen der Mörder die Flüchtlinge und Ihre Nachkommen über die halbe Welt nach Israel und benutzen das Elend der Palästinenser, um ihr altes Ressentiment auszutoben. Palästinenser, die im Libanon seit Generationen in Flüchtlingslagern eingepfercht sind, anstatt sie in die Zivilgesellschaft zu integrieren sind den Deutschen dabei herzlich egal. Was für ein Abgrund.

[ingrid werner]

@Günter:

"Mindset like in the thirties" schließen Sie sich ruhig weiter in ihrer Filterblase ein. Sie reden permanent am Thema vorbei, es geht nicht mehr um Europa und den Holocaust. Es geht einzig um das Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern sowie seinen arabischen Nachbarn, daran wird sich die Zukunft Israels entscheiden. Israel wird nicht ewig als Festung existieren können. Sie können aber weiterhin mit Netanyahu et alii 3 Affen machen, die Palästinenser haben jedenfalls nichts mit dem Holocaust zu tun, so sehr Sie auch den Großmufti aufzublasen versuchen und müssen trotzdem dafür büßen, aber das wird nicht ewig gut gehen. Israel wird immer mit den Arabern zusammenleben müssen, egal was es noch mit den Palästinensern anstellt. Um es unmissverständlich zu sagen, ich wünsche Israel alles gute für die Zukunft, aber dieser Weg den es schon einige Zeit geht kann nur in die Katastrophe führen, kein blame- gaming à la "aber die Hamas muss erst X" oder "Sie hätten ja 1948..." oder der Gipfel der Verachtung : "Es geht ihnen doch bei uns viel besser als in allen anderen arab. Staaten (wozu also wollen sie Selbstbestimmung?)" wird dann mehr helfen. Bevor es zu spät ist müssen Israels Regierung und ihre Wähler ernsthaft wieder zu Friedenswillen und Ausgleichsbemühungen zurückkehren. Ganz ohne Zweifel geht es Netanyahu und den Leuten der Nachfolgegeneration, Benet etc, nur um eins: das Wettrennen um die Demographie mit den Palästinensern zu gewinnen und die WB Stück für Stück zu annektieren, und wenn es gar nicht anders geht, die Palästinenser zu verdrängen, dafür werden sie aber irgendwann härtere Methoden einführen müssen... Der Weg zu noch mehr Gewalt ist damit vorgezeichnet. Besser also rechtzeitig 2 Staatenlösung umsetzen mit fairer Landverteilung, Ostjerusalem als palästinens. Hauptstadt. Frieden ist möglich! Auch wenn diverse Leute nicht müde werden zu behaupten mit den (barbarischen, muslimischen) Arabern ginge das nicht, ohne ihren Rassismus zu bemerken.

[Nicky Arnstein]

"Anstatt Wege zum Schutz des palästinensischen Volkes vor Israel vorzuschlagen, sollte die UNO die palästinensische Führung zur Rechenschaft ziehen“, forderte Danon."

Dem ist nichts hinzuzufügen. Die UN entlarvt sich mal wieder und zeigt, wes Geistes Kind von ihr Besitz ergriffen hat.

[ingrid werner]

@Nicky Arnstein:

In keinem Konflikt der Welt kann der Besatzer/ Kolonisator erwarten, dass die Besetzten die Hände in den Schoß legen, dass ist menschlich konstitutiv: Druck erzeugt Gegendruck, Gewalt Gegengewalt, und dass die Israelis in diesem Konflikt eine rechtlich oder auch nur moralisch höhere Position ggü den Palästinensern haben entbehrt jeglicher Faktizität. Und Intellektuelle Redlichkeit gebietet es, bei aller Sympathie mit den Juden - aus historischen Gründen, die wir zu verantworten haben, die Shoa, nicht zu ignorieren, dass den Palästinensern Ungerechtigkeit angetan wurde, sie die Opfer in diesem Konflikt sind und nicht umgekehrt. Die Palästinenser haben Schutz nötig, ob vor den eigenen Vorderen oder vor den Besatzern, das Kernproblem ist aber die Besatzung der Israelis, das Argument, die Palästinenser sollten einfach nur aufhören Widerstand zu leisten, sucht nur die Verantwortlichkeiten zu verwischen.

[Günter]

@ingrid werner:

@Ingrid Werner

Haben sie eigentlich, bei dem was Sie da reden irgendeinen historischen Hintergrund?



In der ersten Alija zwischen 1882 und 1903 sind etwa 25000 Juden hauptsächlich aus Russland und Rumänien vor Pogromen ins heutige Israel geflohen. Zwischen 1904 und 1914 kamen 40000, dann zwischen 1919 und 1923 kamen etwa 35000. Die Fremdenfeindlichkeit, die ihnen dort begegnete haben Klaus -Michael Mallmann und Martin Cüppers dokumentiert (Vgl. Seite 49, -Halbmond und Hakenkreuz- von Klaus -Michael Mallmann/Martin Cüppers).

Zitat:

"Beim arabischen Proteststreik gegen die jüdische Einwanderung im Oktober 1933 war auf Flugblättern und an den mauern häufig das Hakenkreuz zu sehen. "Efforts to organise Nazi Associations have been revived", berichtete die britische Polizei im Sommer 1934"

Zitat Ende

Das war 1933 als der Staat Israel noch nicht existierte

Sie können die Rolle des Mufti (Amin el-husseini) nachlesen, die er 1943 spielte, als die Ausreise von 5000 jüdischen Kindern nach Palästina scheiterte. Hier, Absatz 10: www.hagalil.com/ar.../antizionisten.htm

Die Juden hatten keine Chance, in Europa zu überleben. Sie flohen nach Palästina. Letztendlich führte die oben geschilderte Fremdenfeindlichkeit, die den Juden in Palästina entgegen schlug und sie zwang sich zur Wehr zu setzen, zu der heutigen Situation und da schwadronieren sie von "die Verantwortlichkeiten zu verwischen".

[Karavanserai]

Solange die UN eher Teil des Problems ist, bleibt der Status Quo wie gehabt.

[Karavanserai]

Die Aggression geht nicht von Israel, sondern von Gaza aus. Der Rückzug Ariel Sharons aus Gaza hat die Region unfriedlicher gemacht.

[60440 (Profil gelöscht)]

@Karavanserai:

Ganu ! In solchen Konflikten ist immer nur einer Schuld, der Schwächere. Kinder zB.

[Nicky Arnstein]

@60440 (Profil gelöscht):

Nein, die Eltern der Kinder, die ihre Kinder zu Gewalt anstiften, sind schuld.

[Karavanserai]

@Nicky Arnstein:

Eltern, die ihre eigenen Kinder als Schutzschilde missbrauchen?

[Jens Frisch]

@Karavanserai:

Genau deshalb hat das israelische Militär eine Strategie, die es "Anklopfen" nennt, damit die Familien sich aus dem Haus retten können - nur die Hamas lässt die Familien nicht aus den Wohnhäusern, weil tote Kinder super für die Propaganda ist, die dann am Al-Quds Tag in Berlin skandiert werden können:



"Kindermörder Israel"



www.youtube.com/watch?v=69icTMgIjlw

[97796 (Profil gelöscht)]

Die UN wollen wieder was schützen. Nach Ruanda und Srebrenica, haben die eigentlich jede Legitimität verloren.

[ingrid werner]

@97796 (Profil gelöscht):

Vollkommen fehlgeleitete Argumentation, die UNO, ist immer nur die Summe ihrer Teile, und hat nur soviel Macht, wie die Mitgliedstaaten verleihen, und wenn sich die gewichtigsten Mitglieder der Weltgemeinschaft in ihr zu wenig engagieren, ist dass nicht die Schuld der Uno. Frankreich in Ruanda - aus dem sie kurz vor dem Genozid anzogen, und der Westen insgesamt in Bosnien, hätte auch schon bedeutend früher eingreifen können.