Studie zu Bürgerräten: Die meisten arbeiten im „Einzelkämpfermodus“
Die meisten Bürgerräte werden laut einer Studie von nur einer Organisation initiiert. Die Neue Generation fordert mehr Bündnisse.
Die meisten Bürgerräte werden nur von einer Organisation statt von einem Bündnis mehrerer Gruppen initiiert. Das zeigt eine Studie, die die Protestbewegung Neue Generation, die aus der Klimaschutzgruppe Letzte Generation hervorgegangen ist, am Montag vorgestellt hat. Von den 68 untersuchten Räten wurden demnach die allermeisten lediglich von einer Organisation ins Leben gerufen. Nur ein Fünftel wurde von einem Zusammenschluss von Initiativen angestoßen.
„Das ist der Einzelkämpfermodus“, sagte Georg Rackow von der Neuen Generation. Er sehe darin ein grundsätzliches Problem in linken Bewegungen und wünsche sich, dass mithilfe von Bürger:innenräten Bündnisse geschlossen werden.
Die meisten Räte werden von Hochschulen, Vereinen oder der Wirtschaft organisiert. Größtenteils geht es dabei um Empfehlungen: für die initiierenden Gruppen, die Öffentlichkeit und die Politik. „Was wir herausgefunden haben, ist, dass Bürger:innenräte von Politik und Verwaltung ignoriert werden“, ergänzte Rackow.
Als Grundlage der Studie diente die „Datenbank Bürgerräte“ von der Universität Wuppertal und dem Verein „Mehr Demokratie“.
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Die Neue Generation sieht Bürger:innenräte, deren Mitglieder ausgelost werden, als Lösung für Probleme der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. Die Gruppe hat das „Parlament der Menschen“ ins Leben gerufen, das Bürgerinnen und Bürger zusammenbringen will, um über politische und gesellschaftliche Fragen zu beraten. Bekannt ist auch der Bürgerrat Demokratie, der Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt und der Bürgerrat Klima, die von anderen Institutionen initiiert wurden.
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