Streichung des Beleidigungsparagrafen: Gauck bremst

Der Bundespräsident rät bei der Diskussion über die Abschaffung des Paragrafen zur Verunglimpfung des Staatsoberhaupts zur Zurückhaltung.

„Ich persönlich brauche keine Lex Gauck“, sagt der Bundespräsident Foto: dpa

BERLIN rtr/dpa | Bundespräsident Joachim Gauck bremst in der Debatte über eine Abschaffung des Paragrafen 90, der das strafrechtliche Vorgehen bei einer Beleidigung eines Bundespräsidenten regelt.

„Vielleicht machen sich nicht alle Menschen bewusst, dass die höchste Repräsentanz einer Republik, einer Demokratie doch mindestens so viel Ehrerbietung verdient, wie es ein gekröntes Haupt verdient“, sagte Gauck in einem Deutschlandfunk-Interview, das am Sonntag gesendet werden soll. Die Rechtsordnung betone den Respekt, den man Personen schuldig sei, die eine Demokratie gestalteten und verantworteten, sagte er laut Vorabbericht vom Freitag.

Im Zuge der Affäre um den TV-Moderator Jan Böhmermann hat die Bundesregierung angekündigt, den Paragrafen 103 zu streichen, der eine Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter unter Strafe stellt. In diesem Zusammenhang wird diskutiert, ob auch Paragraf 90 gestrichen werden soll, der dies für eine Verunglimpfung des Bundespräsidenten regelt.

„Ich persönlich brauche keine Lex Gauck“, sagte der Bundespräsident. Aber es gehe um den Repräsentanten aller Bundesbürger. Das müsse man bei der Beratung über mögliche Streichungen beachten. Zur Diskussion um das Aus für den Paragrafen 103 sagte Gauck nur, man müsse sorgfältig abwägen, was man durch Gesetzesänderungen gewinne und was man verliere.

Gauck will seine Entscheidung über eine mögliche zweite Amtszeit noch vor der Sommerpause bekanntgeben. „Lassen Sie uns mal den Frühsommer kommen, und dann werde ich mich entschieden haben und werde das auch öffentlich kundtun“, sagte er dem Deutschlandfunk.

Auf die Frage, ob er noch mit sich ringe, meinte Gauck: „Offenkundig.“ Es werde jedenfalls eine schwere Entscheidung sein. Einerseits gebe es die Frage, ob er auch mit über 80 Jahren den Belastungen des Amtes gewachsen sei. Andererseits gebe es so viel Zuspruch aus der Bevölkerung, von Menschen, die ihm wichtig seien.

Die Wahl des Staatsoberhaupts durch die Bundesversammlung findet am 12. Februar 2017 statt.

Comments

[Thomas_Ba_Wü]

Jedes Mal wenn irgendein Furz - und sei er noch so unbedeutend - den Blätterwald und den Onlinepranger vor Empörung zum Beben bringt sofort die Gesetze zu ändern ist bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss.

Ich kann mir schlechteres vorstellen als ein Bundespräsident der das anspricht.

[Rainer B.]

@Thomas_Ba_Wü Joachim Gauck einen unbedeutenden Furz zu nennen, dürfte ein klarer Verstoß gegen den §90 sein.

[Rainer B.]

Wer bremst, hat Angst!

[Ricky-13]

"Bundespräsident Joachim Gauck bremst in der Debatte über eine Abschaffung des Paragrafen 90, der das strafrechtliche Vorgehen bei einer Beleidigung eines Bundespräsidenten regelt. [...] Ich persönlich brauche keine Lex Gauck“, sagte der Bundespräsident. Aber es gehe um den Repräsentanten aller Bundesbürger."

Diesen Repräsentanten aller Bundesbürger spielt Joachim Gauck auch zu gerne, denn da kann er sich im Glanz des Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland sonnen und über seine Gegner lachen. Zum Beispiel über den verstorbenen Pfarrer und Grünen-Politiker aus Sachsen-Anhalt, Hans-Jochen Tschiche (1929-2015), der über Gauck schrieb: "Gauck habe niemals zur DDR-Opposition gehört. Gauck verließ erst Ende 1989 die schützenden Mauern der Kirche und reise heute "ohne Skrupel" auf dem Ticket des Bürgerrechtlers." [Quelle: WIKIPEDIA]

Joachim Gauck überlegt auch, ob er noch eine zweite Amtszeit als Bundespräsident anstrebt.

Ein Bundespräsident, der für Kriegseinsätze ist, der keine Probleme bei der elektronischen Überwachung sieht ("Sie müssen wissen, dass etwa die Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht der Beginn eines Spitzelstaates ist." - Joachim Gauck im Dezember 2010 auf einer Podiumsdiskussion im Wiener Burgtheater zu Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen)) soll noch einmal Bundespräsident werden? Ein Bundespräsident, der der Wirtschaft nach dem Munde redet und dessen Freiheitsbegriff immer nur die Freiheit der Reichen und Mächtigen ist ("Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern". - Joachim Gauck in der Zeit Matinee am 16. Oktober 2011), aber niemals der Armen und Schwachen, soll noch einmal Bundespräsident werden? Nein Danke, auf so einen Menschen als Staatsoberhaupt kann ich gerne verzichten.

[lions]

Schönes Titelbild ! Die Krone passt nicht und auf die Erleuchtung wartet er noch.

[571 (Profil gelöscht)]

Da kann er während seiner nächsten Amtszeit noch reinwachsen.

Erleuchtung braucht er nicht wirklich, die wird ihm kraft Amtes einfach unterstellt, wie die Realität leider immer wieder zeigt.

[Sondermann]

Der Ehrbegriff wirkt auf mich an sich schon altertümlich. Wenn Herr Gauck diesen nun aber majestätisch erhöht ("wie ein gekröntes Haupt"), dann zeigt er mir nur, wie konservativ ein evangelischer Pfarrer sein kann. Hat er sich in puncto "Manieren" vielleicht von Prinz Asserate (äthiopisches Kaiserhaus) beraten lassen? Der wirkt immerhin als Unternehmensberater in Deutschland.

[Hanne]

@Sondermann Und weil er als evangelischer Pfarrer nicht Papst werden konnte, wurde er (als Krone der Deutschen Schöpfung) Bundespräsident.

[Hanne]

Gauck war mir von Anfang an suspekt, es wurde mit der Zeit und seinem Auftreten als pastoraler Bundespräsident leider auch nicht besser, für mich der unsympathischste Bundespräsident, seitdem ich sie bewusst miterlebe.

Diese Aussage aber toppt alles, einfach nur widerlich und selbstherrlich dieser Typ.

@AGE KRÜGER: Danke für die Infos aus den Nachbarländern mit gekrönten Monarchen.

[Albrecht Pohlmann]

Ein Freund schickte mir jüngst eine Karikatur: Merkel von hinten, die zur Tür hinaus sagt: "Böhmermann, können Sie noch ein bißchen weiterhampeln, bis wir die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen haben."

Affäre Böhmermann: Unwesentliches Geschwätz. Stattdessen wurden die gesperrten 28 Seiten des 9/11-Commission-Reports veröffentlicht. Juckt aber die TAZ nicht und wird ebenso verschwiegen wie die seinerzeitigen Aussagen türkischer Parlamentarier, das Sarin für "Assads Giftgasangriff" sei über die Türkei geliefert worden. Ebenso wie so vieles andere. Als DDR-Bürger habe ich Karl Kraus inhaliert: Die Presse lügt. Das trifft fast immer zu. Fast. Denn einst war die TAZ angetreten, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen ...

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

@Albrecht Pohlmann Ob jetzt "die Presse" direkt lügt, sei mal dahingestellt. Teile davon sicherlich. Eher scheint mir, dass man falsche Prioritäten setzt und die Themen zu oberflächlich behandelt.

[Hanne]

@Albrecht Pohlmann Gehen Sie auch Montagabend regelmäßig spazieren?

[Albrecht Pohlmann]

@Hanne Das letzte Mal bin ich im Herbst 1989 "Montagabend regelmäßig spazieren" gegangen. Ich möchte Sie bitten - meine sonstigen Kommentare sind hier ja leicht zu finden - nicht so reflexhaft zu reagieren. Karl Kraus' Pressekritik ist grundlegend und setzt sich mit dem System des Mediums auseinander. Linke Theoretiker wie Adorno, Negt, Kluge haben das aufgegriffen und erweitert. Radikale Medienkritik ist gute linke Tradition und es ist verhängnisvoll, nur, weil jetzt Pegidisten "Lügenpresse" brüllen, die Kritik sein zu lassen.

[Age Krüger]

„Vielleicht machen sich nicht alle Menschen bewusst, dass die höchste Repräsentanz einer Republik, einer Demokratie doch mindestens so viel Ehrerbietung verdient, wie es ein gekröntes Haupt verdient“

Von mir aus.

Dann machen wir es wie in Ländern mit gekrönten Häuptern. In Schweden wurde z.B. die Majestätsbeleidigung 1948 schon aus den StGB gestrichen. In Dänemark und Niederlande wird da nur bei physischen Angriffen oder Hausfriedensbruch ermittelt, was aber sowieso bei jedem anderen Bürger auch gemacht würde.

Aber die Liberalität westlicher Demokratien, auch wenn sie offiziell noch Monarchien sind, wird einem Ossi niemals verständlich gemacht werden können. Die bleiben immer reaktionäre Preußen, die nie wissen werden, was Freiheit bedeuten kann.

[Justin Teim]

Ein wahrer Gauckler.

[Gerda Fürch]

Vergleicht er sich jetzt etwa mit der 90jährigen Queen Elizabeth II., die ihrem Land ein sehr ernstes Versprechen gegeben hat und tatsächlich pflichtbewußt bis an ihr Lebensende einhält? Die Briten werden ihn auslachen und die Köpfe schütteln, über diesen höchstamtlich eingebildeten Deutschen und Pastor, der doch nur sehr umstritten politisch gewählt wurde! Nicht königlich gekrönt! Bestimmt macht Prinz Philip Mountbatton-Windsor über diesen überheblichen Deutschen auch einen seiner spontanen "Witze", insgeheim in sehr privaten Kreisen. Oder hat ihn schon im vorigen Jahr privat gemacht, als er wieder im sicheren Buckingham Palast zurück war.

[Rainer B.]

Nee, is klar! Der Joachim braucht den Paragraf 90 selbstverständlich nicht, weil der ja auch so toll ist, aber bei den ganzen Luschen, die noch nach ihm kommen werden, sieht das natürlich völlig anders aus !?!?!

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

@Rainer B. Gauckiboy macht uns den Lübbke.

[Lowandorder]

Klar - heavy on wire -

"Meine Damen&Herren -

Liebe gekrönte Häupter"

(ps. die Szollen schon mal´n

Platz klarmachen - in

Heinrich-Lübke-Haus - in -

Genau - Enkhausen;) - in

Westfälisch Sibirien - Jau!

vulgo Süürland;) &

Pilsken kaltstellen -

Geht klar - Alles voll auf Kante -

Gezapft by Münte;) &

Aufspielen: Peter&Gerd -

Die Fröhlichen Hartzer!)

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

Aber bitte nen Entkalker ins Bier,

ich glaub, unter der Krone rieselt´s.

Und was macht Joschka? Darf der auch kommen? War doch früher auch dabei, der Joschi.

[Lowandorder]

hm - soo groß is Enkhausen nun auch wieder nicht!

(hab da zwar mal ne -

Ampellose Kreuzung - öh -

Planfestgestellt - Aber das war - klar -

Vor dem Ort!;)

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

@Lowandorder Ampel is out. Kenia is in.

[Rainer B.]

@DR. ALFRED SCHWEINSTEIN Chor der Nymphen singt im Hintergrund: "Es steht eine Ampel in Kenia, denn da gehört sie hin. Zeig mir das Land, wo die Banane blüht. Die Antwort mein Kind ist 'blowing in the wind'. Marmor, Stein und Eisen bricht, aber die Banane nicht .....

[2097 (Profil gelöscht)]

Eitelkeit in Vollendung. Des Kaisers neue Kleider sind seine eitlen Phrasen!

[571 (Profil gelöscht)]

„Vielleicht machen sich nicht alle Menschen bewusst, dass die höchste Repräsentanz einer Republik, einer Demokratie doch mindestens so viel Ehrerbietung verdient, wie es ein gekröntes Haupt verdient“

Er möge bedenken, welche Umstände (Kuhhandel, FDP) Ihn ins Amt hievten und er, wie die Jungfrau zum Kinde (hatte keinen Schimmer und wurde überrascht), zum Repräsentanten gemacht wurde, auf dass ihm das Wort "Ehrerbietung" im Halse stecken bleibe.

[Norbert Masson]

Damit hat Herr Gauck auch schon gesagt, dass er den Anforderungen des Amtes nicht mehr gewachsen ist. Im Alter hat er leider eine nur noch selektive Wahrnehmung - vor dem Gesetz sind nämlich alle gleich! Präsident, König, Straßenfeger - alle gleich!

Und für alle gibt es schon die Möglichkeit sich gegen Verleumdung und Beleidigung zu wehren. Da braucht es keine extra Paragraphen.

Wie gesagt alle sind gleich, auf gleicher Augenhöhe.

[Kuddel_Chaos]

Was für ein Pfau!

[10236 (Profil gelöscht)]

„Vielleicht machen sich nicht alle Menschen bewusst, dass die höchste Repräsentanz einer Republik, einer Demokratie doch mindestens so viel Ehrerbietung verdient, wie es ein gekröntes Haupt verdient“

Arroganz ("Vielleicht machen sich nicht alle Menschen bewusst"), Realitätsverlust ("Ehrerbietung *verdient*"), Geschichtsvergessenheit ("wie es ein gekröntes Haupt") und maßlose Selbstüberschätzung ("*mindestens* so viel") in einem Satz.

[lions]

@10236 (Profil gelöscht) Ist das etwa nicht die Krönung par excellence ? Mit dieser Arroganz haben die Könige schon immer regiert.

[Lowandorder]

Krönung? - klar -

Aber die von Jacobs

kurz - Kalter Kaffe!

[lions]

DDRler hatten da so´n Spruch. Jacobs ist Krönung, Rondo (alte DDR-Marke) der Gipfel. Gauck ist auch ne DDR-Marke.

@ Taz

§103 ?

[Lowandorder]

Danke & mit Honi - Weltniveau;)

Hätte auch nicht gedacht - daß

Ochs&Esel in einen Gauck passen!

kurz - Pascht scho!

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

In diesem Fall wohl eher Kaffeersatz. Hat ja die Kaffeekrise von 1977 noch selbst miterlebt, der Gute. Heute leben wir eher mit einem Bundespräsidentenersatz.

Alexander Schalck-Golodkowski konnte sich aber 1978 mit einem – ernsthaft geplanten – Stollenschenkverbot nicht durchsetzen. Gott sei Dank. Das wäre bestimmt immer noch nicht abgeschafft, so langsam, wie die Kaffeemühlen drüben mahlen.

[Jürgen Matoni]

@lions Seien Sie vorsichtig, sonst werden Sie durch diesen Herren (der nicht demokratisch "gewählt" wurde) mit diesem Paragraphen noch vor Gericht gezerrt.

[lions]

@Jürgen Matoni Ich will doch auch mal ins Fernsehen.

[Ruhig Blut]

Schon vor Amtsantritt erkannt:

http://www.titanic-magazin.de/postkarten/karte/ehebruch-drogen-stasi-urlaub-paedophilie-es-reicht-treten-sie-zurueck-herr-gauck-042012-1/

[571 (Profil gelöscht)]

"Schon vor Amtsantritt erkannt"

Echt jetzt?

[Ruhig Blut]

@571 (Profil gelöscht) Glaube mich zu erinnern, dass der Spaß war, dass das Cover schon vor der Vereidigung im Netz erschien. Sehe jetzt aber, dass im Link als Datum der 29.03. steht. Falls ich mich also irre, sorry für die Falschinfo!

[571 (Profil gelöscht)]

@Ruhig Blut Das Irren wäre Ihnen zu verzeihen, @ruhig blut, sozusagen als Teil der gelungenen Satire.

[Rainer B.]

@Ruhig Blut Danke dafür!

[Lowandorder]

Ja - Die Krone -

Gelungen;)

[LittleRedRooster]

Wenn wir einst als Kinder Lust darauf hatten König zu sein, so bastelten wir uns ein Krönchen aus Goldpapier und stolzierten damit durchs Städtchen.

Die Erwachsenen lachten darüber. Die andern Kinder erlaubten sich oft grobe Scherze, versuchten sogar das Krönchen zu stehlen...

Und was lernten wir daraus?

Sie sollten abdanken, Herr Gauk! Von einem Bundespräsidenten sollte doch zumindest zu erwarten sein, dass er sich wie ein normaler Erwachsener verhalten kann - angesichts all der Kindsköpfe im Lande.

[lions]

Geht die Abschaffung der § nicht über Gaucks Tisch. Seit Weizsäcker wiedermal einer: Return to sender; Wenn auch in eigener Sache. Geil

[achterhoeker]

Jetzt fehlt nur noch der Zottel-Sozi Wolfgang Thierse, der stets besonderen Respekt für den Politiker einfordert, weil die Demokratie ja so furchtbar hart und verlustreich in der DDR erkämpft wurde.

Das ist schon bemerkenswert, dass zwei Politiker, die Bürger der ehemaligen DDR waren, für sich einen Sonderstatus beanspruchen. Offenbar hat die Idee der führenden Rolle der Partei sich in ihren Köpfen fest verankert.

Deutschland ist aber bisher immer zugrunde gegangen durch selbsternannte Führer - weil das nichts mit demokratischen Rechtstaat aber sehr viel mit totalitärer Herrschaft einer Obrigkeit zu tun hat.

Da drängst sich doch der Verdacht auf, dass diese Herren eigentlich das SED-Regime nur ablehnten, weil sie nicht zur obersten Bonzenriege gehörten.

Wenn man das Interview im Deutschlandfunk verfolgte, dann erklang aus dem Lautsprecher ein unerträgliches pastorales Pathos, dass einem Dorfpastor oder dem Superintendenten Koseleger in Fontanes "Stechlin" zur Ehre gereicht hätte. Nach 40 Jahren Berufserfahrung in der evangelischen Kirche kann ich das wohl beurteilen.

Der Herr Gauck leidet an einer maßlosen Selbstüberschätzung und es täte dem deutschen Volk gut, wenn es keine zweite Amtszeit mit ihm mehr gäbe.

[Lowandorder]

Dieses penetrant devot Bräsige hat bei denn Meckelnbörgern eine weit längere Tradition - War es doch das schwärzeste Lannd Preußens & bei den Hand-&Spanndiensten bekam der letzte Bauer "jümmers een mit denn Switsch" - Weil er der Letzte war! Die Stein-Hardenbergschen Reformer wurden dort - wie bei den übrigen Ostelbischen Krautjunkern & Steigbügelhaltern ohnehin nie umgesetzt!

Aber derer von Puttbus - Graf v. Schwerin (mein stumpfer kurzfristiger Banknachbar;) sitzen gegen Gorbi mittels 0%Krediten dank CDU/CSU wieder dreist im Sattel!

Einen feinen Kuckuck aka Gauck mit Diktatoren-Ray-Ban hat uns

Angie da ins Nest bugsiert ;§)

kurz - "un dat Leed toon Enne war

Dat de Koh - 'n Ossen war!

Denn Herrn Pastor sin Koh;()"

[christine rölke-sommer]

gauck rät

aha

ich rate gauck

schrumpelklöten

[Rainer B.]

@christine rölke-sommer Stimmt! Die Hosen sitzen viel besser, wenn die Klöten nicht immer am Knie scheuern.

[571 (Profil gelöscht)]

@Rainer B. Bleibt noch die entscheidende Frage des Maßschneiders: Links- oder Rechtsträger?

[Rainer B.]

@571 (Profil gelöscht) Ist letztlich nur eine Frage des Standpunkts.

[Smaragd]

Wie bitte?! Die höchste Repräsentanz einer Republik verdient mindestens so viel Ehrerbietung wie ein gekröntes Haupt? Herr Gauck, in was für einer Welt leben Sie? In einer Demokratie verdienen Sie genauso viel Respekt wie jeder andere Mensch und Bürger. Mehr aber eben auch nicht. Grundgesetz Artikel 3 Absatz 1: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Das gilt auch für Bundespräsidenten - die sind auch nur Menschen.

Herr Böhmermann, wo sind Sie?! Das ist doch eine echte Steilvorlage...

[Lowandorder]

Das hätt er gern unser

Silberhäubchen el Dompaff

Da biste echt was ratlos & was baff -

Läßters ganz locker alles - unter runter -

Nach Lex Schörner - & Lex Gerstenmaier -

Nun Lex Gauck - Wat ´n flotter Dreier;))

[pitpit pat]

Gauck ist doof

[571 (Profil gelöscht)]

@pitpit pat weiß er doch selbst, kann aber klug reden

[Neinjetztnicht]

@pitpit pat Nein, plöd...