Die Wahrheit Ein Arschtritt als westfälischer Gruß Kolumne Die Wahrheit von Andreas Milk Im öffentlichen Raum geht es oft rau zu, und manche Beleidigung landet vor Gericht, wo es zu ungewöhnlichen Prozessen und Urteilen kommen kann. 2.9.2026
Forderung der Justizministerkonferenz Sonderschutz nur noch für Kommunalpolitiker:innen Die Justizminister:innen der Länder wollen, dass die Beleidigung von Spitzenpolitiker:innen nicht mehr schwerer bestraft wird als die anderer Menschen. Von Christian Rath 12.6.2026
Sächsische Ministerin zu Beleidigungen „Wir brauchen kein Sonderrecht für Politiker“ Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Paragrafen zur Politikerbeleidigung abschaffen. Es entstehe der Eindruck, es gebe ein Zwei-Klassen-Strafrecht. Interview von Christian Rath 10.6.2026
Rücknahme der Einbürgerung Gericht sieht „arglistige Täuschung“ Das Verwaltungsgericht Berlin hält Abdallah A. für einen Sympathisanten der Hamas und lehnte deshalb den Eilantrag gegen die Ausbürgerung ab. Von Christian Rath 5.6.2026
Beleidigung von Politikern Eine Anzeige zu viel Kommentar von Nadine Conti Hässliche Tonarten sind schwer erträglich. Bei Anzeigen wegen Beleidigung, Hass und Hetze muss aber das richtige Maß erst noch gefunden werden. 3.5.2026
Meldestelle für queerfeindliche Vorfälle Mehr Sichtbarkeit gegen den Hass Es gibt immer mehr Übergriffe auf queere Menschen. Eine neue Melde- und Informationsstelle dokumentiert nun Queerfeindlichkeit in Niedersachsen. Von Pia Frenk 21.4.2026
Russisches Urteil gegen Karnevalisten Bildhauer Tilly spottet über Putin Achteinhalb Jahre Haft wegen eines Karnevalswagens, so lautet das Urteil eines russischen Gerichts. Der Erbauer Jacques Tilly reagiert darauf mit Spott gegen Putin. 2.4.2026
Beleidigungsprozess in Hamburg „Bazille“ und „Schande“ kosten 150 Tagessätze Das Hamburger Amtsgericht verurteilt einen Mann wegen homophober Beleidigung. Er stand nicht zum ersten Mal vor Gericht. Von Giosue Tolu 31.3.2026
Die Wahrheit Zwei wie Schwech und Pefel Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über ein politisches Pärchen der Zukunft erfreuen. Von Reinhard Umbach 29.1.2026
CDU-Chef wehrt sich gegen Beschimpfungen Merz will sich nicht „drecks Suffkopf“ nennen lassen Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich Merz als Fraktionschef hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten Hausdurchsuchungen. 7.12.2025
Prozess gegen Antifaschist*innen Ein Stinkefinger ist nicht gleich ein Stinkefinger Im Hamburg stehen vier Antifaschist*innen vor Gericht. Sie hatten einer Querdenken-Demonstration den Mittelfinger gezeigt. Von Andreas Speit 5.11.2025
Pressesprecherin beleidigt Journalisten Deine Mutter hat das Weiße Haus abgerissen Die Pressesprecherin vom Weißen Haus beleidigt Journalisten mit „Deine Mutter“-Sprüchen. Das ist nicht besonders originell. Von Luisa Faust 22.10.2025
Youtuber Anthony Lee Rechtspopulist soll nach Beleidigung von taz-Reporter zahlen Der AfD-freundliche Influencer Lee hatte taz-Redakteur Jost Maurin als „Arsch“ geschmäht. Dafür muss Lee nun zahlen. Sonst droht ihm eine Anklage. 2.9.2025
Die Wahrheit C-Bombe im Parlament Kolumne Die Wahrheit von Anke Richter Neues aus Neuseeland: Der schöne Begriff „Cunt“ kann nicht nur die Vulva meinen, sondern auch hinterfotzige Kerle in der Politik bezeichnen. 27.5.2025
Justizposse in Osnabrück Freispruch in Sachen „Gurke“ Der Organisator einer linken Demo, Roman R., wehrt sich juristisch gegen zwei Strafurteile wegen Polizisten-Beleidigung. In einem der beiden Fälle hat er Erfolg. Von Harff-Peter Schönherr 15.5.2025
Justizposse in Osnabrück Ein ganz schlimmer Finger vor dem Landgericht Ein Mittelfinger, eine „Gurke“: Polizisten fühlten sich von Demo-Anmelder Roman R. beleidigt. Nun verhandelt das Landgericht Osnabrück darüber. Von Harff-Peter Schönherr 14.4.2025
Prozess wegen Beleidigung der Polizei Wir Nazi-Enkelkinder Kommentar von Marie Gönnenwein Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle Verantwortung auf. 13.3.2025
„Hofnarr“-Aussage des Kanzlers Chialo nennt Scholz' Worte „herabwürdigend und verletzend“ Berlins Kultursenator (CDU) sagt, es habe ihn getroffen, dass der Kanzler ihn „Hofnarr“ genannt hat. Inzwischen sei die Angelegenheit aber erledigt. 13.2.2025
Rentner beleidigt Habeck Beleidigung hat Grenzen Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als „Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Von Christian Rath 17.11.2024
Online-Beleidigungen von Politikern Anzahl der Follower für Strafe unerheblich Wer im Netz Poltiker*innen beleidigt, muss mit einer Strafe rechnen. Unabhängig davon, wie viele Nutzer*innen dem Account folgen. 4.11.2024
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