Stichwahlen in Niedersachsen: Hannovers Rathaus bleibt grün
Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay siegt souverän über Axel von der Ohe (SPD) – die große Frage ist, wie man sich nun wieder zusammenrauft.
Foto: Michael Matthey/dpa
Das war ein satter Triumphzug: „Hannover, ich liebe dich“, sagte Belit Onay (Grüne) auf Deutsch und auf Türkisch am Ende seiner Siegesrede auf der Rathaustreppe. Mit 61,5 Prozent setzte sich der amtierende Oberbürgermeister klar gegen seinen Herausforderer Axel von der Ohe (SPD) durch.
Von den Grünen wird das auch als Bestätigung für Onays Pläne für eine autofreie oder zumindest autoarme Innenstadt gelesen – denn vor allem in den unmittelbar betroffenen Innenstadtbezirken schnitten sie gut ab.
Belit Onay (Grüne) am Ende seiner Siegerrede auf Deutsch und auf Türkisch
Es waren die Innenstadtpläne, an denen – zumindest vordergründig – die grün-rote Rathauskoalition scheiterte. Fast drei Jahre lang musste Onay deshalb ohne eigene Mehrheit im Rat und gegen ein informelles Deutschlandbündnis aus SPD, FDP und CDU anregieren.
Die Grünen hatten hinter dem Platzen der Koalition allerdings von Anfang an mehr Parteitaktik und gekränkte SPD-Egos vermutet als inhaltlichen Dissens. Nun ist Onays Herausforderer Axel von der Ohe (SPD) mit seinem Plan, das Rathaus zurückzuerobern, krachend gescheitert.
73 Jahre lang betrachtete man dieses Rathaus als natürlichen Erbhof der SPD und den ersten Sieg Onays im November 2019 als historische Anomalie, als Ausrutscher, befeuert vom Frust über die Rathausaffäre, um ungerechtfertigte Zulagen für Spitzenpersonal unter dem damaligen SPD-Oberbürgermeister Stefan Schostok. Doch nun hat Onay sein Ergebnis nicht nur gehalten, sondern deutlich verbessert.
Von der Ohe (SPD) kündigte am Wahlabend an, jetzt an seinen Schreibtisch als Kämmerer und Erster Stadtrat – und damit Stellvertreter von Onay – zurückkehren zu wollen. Das stößt vielen Grünen sauer auf, weil sie ihm unterstellen, am Bruch der Koalition maßgeblich beteiligt gewesen zu sein und auch im Wahlkampf nicht immer fair gespielt zu haben.
Foto: Michael Matthey/dpa
Auch Onay warf seinem Herausforderer in einem ersten Interview nach der Wahl vor, mit internen Informationen aus Verhandlungen um die Karstadt-Immobilie in der Innenstadt, Wahlkampf gemacht zu haben.
Trotzdem wird man sich im Rathaus wohl zusammenraufen müssen: Rot-Grün hätte eine knappe Mehrheit, einzige Alternative wäre ein Bündnis der Grünen mit CDU und FDP plus Einzelvertretern von Volt und der Sartirepartei Die Partei.
Dass dieses SPD-Ergebnis keine Absage an die Partei insgesamt ist, sieht man in der Region Hannover. Regionspräsidentin wird Eva Bender (SPD), die sich mit 69,4 Prozent klar gegen ihren Konkurrenten Oliver Junk (CDU) durchsetzte. Sie wird als erste Frau dieses vor 25 Jahren geschaffene Amt besetzen und damit die Nachfolge von Steffen Krach (SPD) antreten.
Krach war nach Berlin gewechselt, um sich dort für die SPD in den Kampf ums Rote Rathaus zu werfen. Für Schlagzeilen sorgte dabei eine Hausdurchsuchung, die sich auf Unregelmäßigkeiten bei einem Ausschreibungsverfahren aus seiner Zeit als Regionspräsident bezog. Die Vorwürfe, die von Krach zurückgewiesen werden, sind noch nicht vollständig aufgeklärt.
Der SPD-Kandidatin Bender scheint der Skandal ihres Parteigenossen nicht geschadet zu haben. Bisher war sie Kultur- und Bildungsdezernentin im Rathaus und arbeitete dort ohne große öffentliche Reibung mit Onay zusammen.
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