Sozialdemokraten suchen Vorsitzende: Weil will nicht SPD-Chef werden
Niedersachsens Ministerpräsident verzichtet auf eine Kandidatur zum Parteivorsitz. Er unterstützt stattdessen Lars Klingbeil.
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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil verzichtet auf eine Kandidatur als SPD-Vorsitzender. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, teilte Weil dies am Wochenende in einer Telefonkonferenz den drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel mit. Der niedersächsische Ministerpräsident will stattdessen SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei dessen Bewerbung unterstützen. Bestätigt hat Weil die Meldung des RND bisher nicht.
Weil galt für eine Reihe von Sozialdemokraten als Wunschkandidat für den Parteivorsitz. Der 60-Jährige holte bei der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen 36,9 Prozent und gilt daher als einer der letzten Sozialdemokraten, die noch Wahlen gewinnen können. Dabei half ihm allerdings auch die Gunst der Zeit: Die Niedersachsen-Wahl lag drei Wochen nach der Bundestagswahl. Noch im Sommer lag Weils SPD in Umfragen deutlich hinter der CDU, dann folgte die Niederlage der SPD auf Bundesebene und das Bekenntnis Martin Schulz’ zur Opposition.
Auf Schulz als Parteichef folgte Andrea Nahles; wer nun auf Nahles folgt, will die SPD endgültig im Dezember auf einem Bundesparteitag entscheiden. Als Kandidat wäre Weil ein Risiko eingegangen: Ein Scheitern hätte auch sein Gewicht als Ministerpräsident beschädigt.
Klingbeil werden Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt, seine Kandidatur hat er bisher aber nicht verkündet. Am 1. September läuft der Meldeschluss für Bewerbungen ab. Bisher haben nur zwei Bewerberpaare aus der zweiten Reihe, die dem linken oder linksliberalen Flügel zugerechnet werden, ihre Kandidatur erklärt: Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie Michael Roth und Christina Kampmann.
Klingbeil gehört zum Seeheimer Kreis, dem Zusammenschluss des rechten Flügels der SPD, gibt sich als Generalsekretär aber mittig. Die rechte Flanke abdecken könnte eher Boris Pistorius, wie Klingbeil Niedersachse. Als Innenminister plädierte er etwa für ein Messerverbot im öffentlichen Raum oder dafür, straffällige Asylbewerber abzuschieben.
Laut RND soll er über eine gemeinsame Kandidatur mit Petra Köpping nachdenken. Die sächsische Integrationsministerin hatte 2018 mit ihrer Streitschrift für den Osten „Integriert doch erst mal uns!“ für Aufsehen gesorgt. Pistorius und Köpping könnten die Traditionsklientel der SPD ansprechen, die den Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren den Rücken gekehrt hat.
Ähnliches gilt auch für Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, die ihre Kandidatur bisher ebenfalls nicht ausgeschlossen hat. Ihr steht aber im Weg, dass ihre Dissertation von der FU Berlin derzeit wegen möglicher Plagiate untersucht wird.
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