SPD und Ampel: Das Orakel von Germany

Viel spricht für eine Ampelregierung auch wenn die schwierig wird. Trotzdem könnte Olaf Scholz werden, was Joe Biden für die USA ist.

Illustration: Ein Mann steht auf einem Stuhl und schaut in eine oben geöffnete Ampel

Illustration: Katja Gendikova

Zu den paradoxen Charakteristika unserer Zeit zählt: Je bedrohlicher die Lage und um so verunsichernder die Polykrisen sind (Corona, Wirtschaft, Klimakatastrophe), desto zentraler wird das Sicherheitsbedürfnis der Menschen. Eigentlich braucht es radikale Änderungen, aber gerade deshalb ist es verständlich, dass die Bürger und Bürgerinnen beim Wählen vorsichtig sind.

Denn wer will schon riskante Experimente, wenn sowieso schon überall alles kracht und kollabiert? Wer etwas verändern will, muss zugleich versprechen, dass alles schon ganz gemäßigt und solide angegangen werde. Auch das ist eine Lehre des deutschen Wahlsonntags.

Die SPD hat gewonnen, aber nicht triumphal. Die Union ist gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen. Auch sonst blieb alles im Rahmen, und bei der berühmten Links-rechts-Achse steht es eher fifty-fifty. Die Wähler und Wählerinnen haben gesprochen. Aber was wollen sie uns damit sagen?

Zunächst: Die Sozialdemokraten haben diese Wahl gewonnen, und zwar gar nicht so undeutlich. Schließlich liegen sie nicht nur knapp 1,6 Prozentpunkte vor der Union. Die Union hat rund 10 Prozentpunkte verloren, die SPD 5 gewonnen, und nimmt man die Umfragen der vergangenen Jahre, hat sie sogar 10 Punkte zugelegt. Gemessen an der Ausgangslage ist das ein mittleres Wahlwunder.

Es wäre zu billig, das alleine auf Zufälle oder auf Personen zu reduzieren. Was heißt denn Sozialdemokratie für den Großteil der Wähler und Wählerinnen? Auf Seite der normalen Leute stehen, für die Arbeiter sein, dafür sorgen, dass es gerecht zugeht, garniert mit etwas gesellschaftspolitischer Modernisierung. Wenn Sozialdemokraten nur ein wenig den Eindruck erwecken, in dieser Hinsicht ein wenig glaubwürdiger zu werden, dann werden sie zurzeit gewählt.

Nach Hartz IV

Die Deutung, dass die SPD bloß einen guten Wahlkampf gemacht habe, die Union eben einen schlechten, greift schon etwas arg kurz. Olaf Scholz ist maßvoll, aber markant nach links gerückt. Der eher linke und der eher rechte Flügel der Partei zogen an einem Strang. Mit den Botschaften Mindestlohn, Respekt und ein investierender Staat zeichnete die SPD ein kongruentes Bild und macht damit sogar ihr Hartz-IV-Trauma vergessen. Der Kandidat verkörperte die Botschaft: Scholz kann’s, der wird das solide machen.

Bloß: Armin Laschet ist ja auch nicht der unfähige Volltrottel, als der er jetzt gerne hingestellt wird. Aber er repräsentierte eine zerrissene Partei, die nicht mehr weiß, wo sie hinwill. Eigentlich hatte er schon verloren, bevor alles begann. Man erinnere sich an das Fiasko im Parteivorstand bei der Nominierung des Kandidaten. Es geht alles schief, rief Wolfgang Schäuble da mal in einer der vielen Krisensitzungen in der Nacht aus. So war es.

Die Sozialdemokraten wurden also stärkste Partei, weil sie Sozialdemokraten sind – und nicht, weil Olaf Scholz smart genug ist, Lachkrämpfe zu vermeiden, wenn er durch vom Hochwasser zerstörte Städte latscht.

Vielleicht hilft ja ein Blick über den deutschen Tellerrand hinaus. Sozialdemokraten haben in vielen Ländern Europas in jüngster Zeit Wahlen gewonnen. Sie regieren in ganz Skandinavien, in Dänemark, in Spanien und Portugal, und mit Joe Biden sitzt ein Mann im Weißen Haus, der viel mit Olaf Scholz gemeinsam hat. Er ist ein Mann aus dem Zentrum seiner Partei, der sich mit einem erstarkten linken Parteiflügel arrangierte, der als Präsident linker ist, „als es der Senator Joe Biden je war“ (Die Zeit).

Das Erfolgsrezept: Mitte-Links

Biden punktet heute mit den klassisch progressiv-sozialdemokratischen Botschaften. Dazu gehört, dass die Gesellschaft „von unten und aus der Mitte heraus wieder aufgebaut“ werden müsse. Denn die Entfesselung der Märkte und der Trickle-down-Effekt haben nicht funktioniert. Denn die Reichen werden reicher, die Armen ärmer.

Die Menschen wollen nun soziale Sicherheit, ordentliche Löhne und nicht wie Nummern behandelt werden. Sie wollen auch nicht herumkommandiert werden. Man liegt gar nicht so arg schief, wenn man in Olaf Scholz den Joe Biden Deutschlands sieht.

Daraus wird nicht automatisch ein neues sozialdemokratisches Jahrzehnt, wie es manche plötzlich schon proklamieren. Anders als in früheren Epochen verkörpern die Sozialdemokraten keinen planetarischen Zeitgeist. Die Gesellschaften sind polarisiert und die Wahlsiege sind auch viel zu knapp.

Heute wird man – jedenfalls in Demokratien mit Verhältniswahlrecht – oft mit 25 Prozent Stimmenanteil schon stärkste Partei. Das bedeutet aber auch, dass Sozialdemokraten eher klapprigen Koalitionen vorstehen und dabei so viele Kompromisse eingehen müssen, dass sie am Ende wenige Spuren hinterlassen. Abgesehen von der Ausnahmefigur Antonio Costas in Portugal sitzt kaum ein regierender Sozialdemokrat auf einer soliden strategischen Mehrheit.

Aber: Es gibt eine Nachfrage nach Sozialdemokratie, die dann zum Tragen kommt, wenn das Angebot einigermaßen stimmt.

Sogar Kommunisten können siegen

Es ist vielleicht nur ein skurriler Zufall, dass in der zweitgrößten Stadt Österreichs – in Graz – zeitgleich zur deutschen Bundestagswahl bei den Kommunalwahlen die Kommunisten stärkste Partei (!) wurden und die konservative Volkspartei gleichsam zertrümmerten.

Die Grazer Kommunisten präsentieren sich seit 25 Jahren volksnah, bescheiden und auf der Seite der Benachteiligten. Das Ergebnis sind jetzt 30 Prozent (die Grünen haben 16, die Sozialdemokraten fast zehn, was sich auf eine satte Mehrheit links der Mitte summiert). Klar hat dieser Erfolg der KPÖ etwas Irreales. Aber er ist auch ein Symptom.

Zurück nach Deutschland. Die Union hat zwar den Traum noch immer nicht aufgegeben, sich irgendwie zurück ins Kanzleramt zu tricksen. Aber diese Versuche haben eine bescheidene Legitimität. Gewiss, das Grundgesetz steht dem nicht im Wege. Aber Armin Laschet als Kanzler würde der Botschaft der Wählerinnen und Wähler schon arg widersprechen.

Die Union, die sich gerade im Schlammcatchen übt, wirkt nicht einmal verhandlungs-, geschweige denn regierungsfähig. Im Grunde sollte daher alles auf die Ampel aus SPD, Grünen und FDP zulaufen. Nur: Diese Konstellation versetzt niemanden in wirkliche Feierlaune. Die Gewählten auch nicht.

Rot-Grün war ein logisches Projekt

1998 war das anders. Da kletterten wir Journalisten vor der SPD-Baracke in Bonn auf die Laternenmasten, um im Meer der Feiernden irgendetwas zu sehen. „Rot-Grün, Rot-Grün“, skandierten Tausende. Damals hatte eigentlich keiner mit Rot-Grün gerechnet. Eine von der SPD geführte Große Koalition schien vor der Wahl unausweichlich. Aber kaum waren die Hochrechnungen einigermaßen klar, erschien Rot-Grün wie ein logisches Projekt, das dem Zeitgeist entsprach.

Knapp dreißig Jahre vorher war das wahrscheinlich auch nicht anders gewesen, als sich die Brandt-SPD mit der FDP Walter Scheels zusammen tat, als Allianz einer modernistischen Sozialdemokratie mit dem liberalen Teil des deutschen Bürgertums.

Bei der Ampel bekommt kaum jemand leuchtende Augen. Das beginnt schon mit der Sozialdemokratie, für die es heute keine Verlockung sein kann, in die Mitte zu rücken, sich Richtung liberaler Gesellschaftspolitik zu modernisieren. Sie ist, simpel gesagt, in dieser Richtung modern genug.

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

Sie muss eher wieder Repräsentant der sogenannten einfachen Leute werden, die mit Recht lange das Gefühl hatten, dass sich für sie niemand mehr interessiert. Die Sozialdemokraten müssen eher geerdeter, gewerkschaftlicher werden, aber zugleich die Balance mit den jüngeren, städtischen linken und linksliberalen Milieus halten. So wie das Joe Biden macht, der die White Working Class im Mittelwesten ansprechen muss und zugleich die Fans von Alexandria Ocasio-Cortez.

Die soziale Krise und der Kampf gegen die Klimakatastrophe verlangen einen intervenierenden starken Staat, der baut, investiert, modernisiert, begrünt, Stromleitungen legt, die Infrastruktur für die E-Mobilität schafft. Dabei können sich Sozialdemokraten und Grüne ja noch recht leicht treffen.

FDP ist auf der Suche nach sich selbst

Das Problem ist eine FDP, die im Grunde schon lange nicht recht weiß, was sie sein soll, liberale Bürgerrechtspartei im Traditionsstrom der Aufklärung oder AfD für Besserverdienende mit Schick und Geschmack? Das ist übrigens auch nicht völlig neu. Auch vor vierzig Jahren war sie zerrissen zwischen dem Linksliberalismus von Hildegard Hamm-Brücher und Co auf der einen Seite und einem piefig-provinziellen, sehr rechten Nationalkonservativismus, der viele Basisorganisationen prägte. Parteivorsitzende der FDP hatten immer einen Wackelkurs zu gehen. Das ist auch das Problem von Christian Lindner, der deshalb viele Leute irritiert, weil so recht nicht klar ist: Wer ist das eigentlich? Was will er?

Vielleicht hilft der FDP ja ein Blick auf ihr Wählerpotenzial. Bei den Jungwählern bis 24 Jahre sind die Liberalen stark. Mehr als 20 Prozent der Jüngeren haben die FDP gewählt. Man kann vermuten, dass viele dieser Wähler eine Fantasie gewählt haben. Die Jungwähler sind nicht alle 18-Jährige aus der Erbengeneration, die schon im Gymnasium Ralph-Lauren-Hemden tragen und im Kinderzimmer vor ihrem Computer von einem Leben im Investmentgeschäft träumen. So viele deprimierende Jugendliche gibt es gar nicht. Diese jungen Leute haben die FDP gewählt, weil sie sie für frischere Grüne halten und für etwas lustiger als die Sozis. Für vernünftig, faktenorientiert und unideologisch.

Man stelle sich vor, die FDP würde ein paar Dogmen abschütteln und sich in Richtung dieser Fantasie entwickeln. Dann hätte die Ampel neben einer Mehrheit vielleicht sogar auch noch eine Geschichte zu erzählen.

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Geboren 1966, lebt und arbeitet in Wien. Journalist, Sachbuchautor, Ausstellungskurator, Theatermacher, Universaldilettant. taz-Kolumnist am Wochenende ("Der rote Faden"), als loser Autor der taz schon irgendwie ein Urgestein. Schreibt seit 1992 immer wieder für das Blatt. Buchveröffentlichungen wie "Genial dagegen", "Marx für Eilige" usw. Jüngste Veröffentlichungen: "Liebe in Zeiten des Kapitalismus" (2018) und zuletzt "Herrschaft der Niedertracht" (2019). Österreichischer Staatspreis für Kulturpublizistik 2009, Preis der John Maynard Keynes Gesellschaft für Wirtschaftspublizistik 2019.

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