SPD-Plan für höhere Wahlbeteiligung: Landtagswahl am Kühlregal
Die SPD will die Urne zum Wähler bringen. Generalsekretärin Fahimi überlegt, ob künftig nicht auch in Supermärkten oder Postämtern gewählt werden kann.
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BERLIN dpa/taz | Die SPD überlegt, ob man bei Wahlen in Deutschland auch Urnen in Supermärkten und Postämtern aufstellen sollte. Damit könnten politikverdrossene Bürger vielleicht zur Stimmabgabe motiviert werden, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag nach einer Sitzung der Parteispitze in Berlin. „Wir wollen keine Wählerbeschimpfung, sondern wir wollen Hürden abbauen“, erklärte sie.
Die Sozialdemokraten fragen sich demnach auch, ob es nicht einfacher wäre, wenn jeder Wähler seine Stimme da abgeben kann, wo er sich gerade aufhält, anstatt wie bisher an seinem Wohnort. In Schweden werde dieses Modell bereits erfolgreich praktiziert, sagte Fahimi.
Ausgangspunkt für die Überlegungen der SPD war die Landtagswahl in Sachsen Ende August, wo jeder zweite Wähler zu Hause geblieben war. „Wir waren bestürzt über die niedrige Wahlbeteiligung in Sachsen“, sagte die Generalsekretärin. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum SPD-Parteikonvent im nächsten Frühjahr einen konkreten Vorschlag zu dem Thema "„Die Urne kommt zum Wähler“ erarbeiten.
Damit müssten eigentlich auch die traditionellen Wahltermine von Sonntag auf einen Wochentag verschoben werden. Denn geöffnete Postämter und Supermärkte am Sonntag liegen wohl in noch weiterer Ferne als der Urnengang im Discounter.
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