SPD-Parteichefin gibt auf: Das war es mit Nahles
Nach innerparteilicher Kritik tritt Andrea Nahles als Chefin von Partei und Fraktion zurück. Ihr fehle der notwendige Rückhalt, erklärte sie.
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afp/rtr/dpa | SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Parteivorsitzende und Fraktionschefin der Sozialdemokraten angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, erklärte Nahles am Sonntag.
Am Montag werde sie daher im Parteivorstand ihren Rücktritt als SPD-Chefin und am Dienstag in der Fraktion ihren Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Nahles ist seit April 2018 Parteichefin, die Fraktion führt sie seit September 2017.
Zahlreiche SPD-Spitzenpolitiker hatten Nahles jüngst nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ in einem gemeinsamen Appell den Rücken gestärkt. „Die massive öffentliche Kritik an Andrea Nahles ist unfair“, heißt es demnach in einer Stellungnahme, die auch Vizekanzler Olaf Scholz, die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, Hessen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sowie der schleswig-holsteinische Fraktionschef Ralf Stegner unterstützten.
Die SPD-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag über den Fraktionsvorsitz ab. Nahles hatte die eigentlich für September geplante Wahl nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl vorgezogen. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht.
Der frühere SPD-Chef Martin Schulz, der zwischenzeitlich als möglicher Herausforderer der Fraktionschefin galt, führte persönliche Gründe für seinen Verzicht auf eine Kandidatur an. Diese wolle er nicht näher ausführen, sagte er der „Welt am Sonntag“. Eine spätere Kandidatur schließt er aber offenbar nicht aus. Er habe der Fraktion mitgeteilt, dass er sie „selbstverständlich informieren würde, sollte ich gegen sie antreten wollen“.
Die SPD war bundesweit bei der Europawahl am vergangenen Sonntag nach starken Verlusten bei 15,8 Prozent auf Rang drei gelandet, hinter Union und den Grünen. In Bayern erlebten die Genossen ebenfalls mit sogar nur 9,3 Prozent ein Debakel. Zugleich verlor die SPD in Bremen erstmals seit Jahrzehnten die Mehrheit an die CDU.
Zusätzlich befeuert wird die Krise durch eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage, die der SPD nicht nur nach ihrer historischen Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag einen weiteren Absturz um 5 Punkte auf 12 Prozent attestiert – ein historisches Tief.
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