Reaktionen auf Holocaust-Relativierung: Sekundenschlaf im Kanzleramt

Palästinenerpräsident Mahmud Abbas relativierte den Holocaust und der Kanzler schwieg. Beide bemühen sich um Schadensbegrenzung.

Eine Mappe mit einem Bundesadler auf einem Rednerpult

Was ist schiefgelaufen? Regierungssprecher Hebestreit nimmt die Schuld für den Fauxpas auf sich Foto: Stefan Boness/Ipon

Es kommt nicht häufig vor, dass der Regierungssprecher den Fokus der Aufmerksamkeit vom Kanzler weg auf sich lenkt. Sein Job ist es, den Kanzler glänzen zu lassen und hinter ihm hübsch im Schatten zu bleiben. Am Mittwoch in der Bundespressekonferenz ist so ein seltener Moment umgekehrter Aufmerksamkeitsökonomie.

Steffen Hebestreit, seit gut zehn Monaten Chef des Bundespresseamts, ein lockerer Typ mit Dreitagebart und nie um einen flotten Spruch verlegen, erscheint sichtlich zerknirscht vor den versammelten Hauptstadtjournalist:innen. Mit schneller, leiser Stimme spricht er von der schlechten Performance des Regierungssprechers – also seiner. Er habe nicht schnell und wach genug reagiert. Was ist passiert?

Am Dienstag war Mahmud Abbas, 87, Präsident der Palästinenser, zu Gast im Berliner Kanzleramt. Die übliche Pressekonferenz im Anschluss neigte sich nach gut 20 Minuten dem Ende zu. Abbas redete lang, arabisch mit deutscher Simultanübersetzung, Kanzler Olaf Scholz eher kurz und mit jener Ironie, die nicht immer als solche zu erkennen ist.

Abbas regiert seit 2005. Seine Fatahpartei weigert sich seit Jahren, Wahlen abzuhalten, die sie wohl verlieren würden. Scholz sagt mit fast vergnügten Lächeln, dass in Palästina „mal wieder gewählt werden könnte“, 2005 sei „etwas lang her“.

Der Kanzler starrte kurz ins Leere

Dann konterte der Kanzler Abbas’ Behauptung, dass Israel in den besetzten Gebieten ein Apartheidregime erreicht habe. Er mache sich „das Wort Apartheid ausdrücklich“ nicht zu eigen. Ob Apartheid eine zutreffende Beschreibung der realen Diskriminierung der Verhältnisse in den besetzten Gebiete ist, ist umstritten.

Ganz am Ende antwortete Abbas auf eine Frage nach dem Olympia-Attentat 1972, als palästinensische Terroristen israelische Sportler als Geisel nahmen und ermordeten. Vielmehr – Abbas antwortete nicht, sondern wies empört auf israelische Verbrechen hin.

„Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen. 50 Massaker, 50 Holocausts“, so Abbas. Und weiter: „Wir sollten nicht weiter in der Vergangenheit wühlen“, sondern Frieden und Stabilität anstreben. „Wir sollten Vertrauen aufbauen“ sagte Abbas und nestelte kurz an seiner Brille.

Dann beendete Regierungssprecher Hebestreit, wie angekündigt, die Pressekonferenz. Hebestreit, eigentlich bekannt dafür, schnell zu denken und zu reagieren, reagierte nicht. Scholz tat auch nichts. Der Kanzler starrte kurz sichtlich irritiert ins Leere. Im Abgang raunzte er seinen Sprecher an.

Empörung und billige Reflexe

Kurz darauf distanzierte sich Scholz von Abbas’ „unsäglichen Aussagen. Jede Relativierung des Holocaust ist unerträglich.“ Doch der Schaden war da. „Scholz hätte sich, obwohl die Pressekonferenz beendet war, direkt einen Ruck geben und scharf widersprechen müssen“, so der Intellektuelle Micha Brumlik zur taz.

Die mediale Reizreaktionskette war in Gang gesetzt. Es hagelte Kritik. CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz fand Scholz’ Schweigen „unfassbar“. Der Kanzler hätte Abbas die Tür weisen müssen. Der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer fand Scholz späte Distanzierung „unverzeihlich.“ Nur der grüne Außenpolitikexperte Jürgen Trittin attestierte Merz „simple, etwas billige Oppositionsreflexe“ und betonte, dass Scholz den Apartheid-Vorwurf zurückgewiesen hatte.

Was ist schiefgelaufen? „Das sind Sekundenentscheidungen“, so beschrieb Hebestreit am Mittwoch in der Bundespressekonferenz die Situation. Er habe am Ende der Pressekonferenz mit Abbas keinen Blickkontakt zum Kanzler gehabt, sondern ins Publikum geschaut.

Allerdings hätte das Kanzleramt bei Abbas gewarnt sein können. 2018 hatte Abbas behauptet, dass die Juden in Europa nicht wegen ihrer Religion verfolgt worden waren, sondern weil sie „mit Wucher und Bankgeschäften zu tun hatten“ – ein antisemitisches Stereotyp.

Tacheles mit der Autonomiebehörde

Hebestreit beteuert, dass der Fauxpas nichts mit mangelnder Vorbereitung zu tun gehabt habe. Sondern nur mit ihm. Der Sprecher wirft sich vor den Kanzler und nimmt die Schuld auf sich. Es ist Teil seiner Jobbeschreibung. Dann verliest Hebestreit eine lange Erklärung der Bundesregierung zu Abbas’ Äußerung, in dem die Schlagworte „völlig inakzeptabel“, „entsetzt“, „Entgleisung“, „unentschuldbar“ fallen. Der Bundeskanzler verurteile die Äußerungen auf das Schärfste und bedauere, dass er nicht auf die Anwürfe reagieren konnte.

Das Kanzleramt hat am Mittwochvormittag den Leiter der palästinensischen Vertretung in Berlin einbestellt. Jens Plötner, Scholz’ außenpolitischer Berater, wird Tacheles geredet haben. Auf den deutschen Beziehungen zur palästinensischen Autonomiebehörde laste nun „ein dunkler Schatten“, so Hebestreit. Am Donnerstag wird Scholz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid telefonieren.

Schadensbegrenzung überall. Auch Abbas ruderte am Mittwoch zurück, er halte den Holocaust für „ das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte“. Die Formel „50 Holocausts“ nahm er aber nicht zurück. Diese Formulierung ist antisemitisch, weil sie den jüdischen Staat als Täter mit den Verbrechen der Nazis verbindet.

Allerdings ist die Idee, Israel habe in Palästina 50-mal „ das abscheulichste Verbrechen der modernen menschlichen Geschichte“ verübt sogar zu verrückt, um für grobschlächtige Propaganda zu taugen. Für Micha Brumlik ist Abbas’ Formulierung ein Zeichen „für die Entleerung des Holocaust-Begriffs“.

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