Podcast „Bundestalk“ : Die Restlaufzeit der Ampel
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Der Streit um den Ausstieg aus der Atomenergie ist geschlichtet – vorerst. Die vergangene Woche hat gezeigt, wie fragil die Regierung ist.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angeordnet, dass drei Atomkraftwerke bis zum 15. April 2023 weiter laufen. Grüne und FDP konnten sich nicht einigen. Hat der Kanzler damit endlich ein Machtwort gesprochen? Oder war sein Brief am Montagabend dazu eher ein Dokument der Ohnmacht?
Fakt ist, dass der Streit in der Ampel damit erst beigelegt ist – vorerst. Und das, obwohl faktisch gar nicht klar ist, ob die drei Atomkraftwerke überhaupt gebraucht werden. Die Entscheidung, sie weiter laufen zu lassen, war eine rein politische. Wenn es schlimm kommt, wird dieses Match im Frühjahr noch mal aufgeführt. Dieses Spiel hat keinen Sieger – aber einen Verlierer: die Ampel.
Nur: Wie groß ist der Schaden? Und wer wird mehr leiden, die Grünen oder die FDP? Darüber diskutieren in einer neuen Folge des „Bundestalk“ die taz-Parlamentsredakteur*innen Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anja Krüger.
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