Podcast „Bundestalk“: Der Streit ums Bürgergeld

Die Ampel will Hartz IV abschaffen und durch ein besseres Modell ersetzen. Doch die Union stellt sich dagegen. Warum und wem nützt das?

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde

Die taz-Redakteur*innen Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Anna Lehmann und Sabine am Orde Foto: Montage: taz

BERLIN taz | Das neue Bürgergeld soll Hartz IV beenden und damit auch die Demütigung von Arbeitslosen. So war die Idee der Ampelregierung. Laut SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil kommt mit dem Bürgergeld die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Das Konzept setzt nicht mehr nur auf Vermittlung von Arbeitslosen, sondern auf deren Weiterbildung. Die Regelsätze sollen steigen, Sanktionen zurückgefahren und bestimmte Vermögen geschont werden. Hinter dieser Veränderung steckt auch ein verändertes Menschenbild: Man will nicht mehr vom „faulen Arbeitslosen“ ausgehen, der zur Arbeit getrieben werden muss, sondern davon, dass der Mensch eigentlich arbeiten will.

Nur geht da die Union nicht mit. Im Bundesrat hat sie sich quergestellt, nun muss im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss gesucht werden. Und die Konservativen sind mit ihren Zweifeln nicht allein: Laut aktuellen Umfragen findet die Mehrheit der Deutschen das Bürgergeld nicht überzeugend.

Warum nicht? Aktiviert die Debatte bloß alte Feindbilder oder trägt das Konzept wirklich nicht? Was erreicht die Union mit ihrem Protest bei der SPD? Und was kann der Vermittlungsausschuss bewirken: Wird die Sozialreform zur Mogelpackung?

Darüber diskutierten die taz-Redakteur*innen Stefan Reinecke (Redakteur im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt SPD), Anna Lehmann (Leiterin des Parlamentsbüros), Barbara Dribbusch (Redakteurin für Sozialpolitik) und Sabine am Orde (Redakteurin im Parlamentsbüro mit Schwerpunkt CDU/CSU).

Bundestalk“ – Der politische taz-Podcast, läuft ab jetzt wöchentlich! Er erscheint jede Woche auf taz.de, Spotify, Deezer und iTunes.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de