Olaf Scholz und die Kanzlerkandidatur: In Lauerstellung
Hamburgs OB Scholz bleibt in der Bundes-SPD auf einem Vizeposten. Aber er plant schon weiter: 2021 steht ja die nächste Bundestagwahl an.
Scholz machte es, aber zuvor hatte er der taz einen Satz gesagt, der seitdem immer wieder gern zitiert wird: „Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt.“ Genau das aber ist jetzt sein Problem: Die Bundespartei bittet den Mann mit dem ungeteilten Führungsanspruch einfach nicht, den Platz einzunehmen, der ihm seiner Ansicht nach gebührt: ganz oben.
Seit Wochen schon bringt Scholz sich in TV-Talkshows ins Gespräch. In einem Papier hat er im Oktober eine glasklare Analyse des bedauernswerten Zustandes der SPD verfasst, die sich gegen Parteichef und Wahlverlierer Martin Schulz richtete und deshalb von diesem gelobt werden musste, um keine Konsequenzen ziehen zu müssen. Aber es nützt Scholz nichts. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wird Schulz als Parteichef bestätigt werden und Scholz als einer der Stellvertreter.
Olaf Scholz hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, Schulz zu stürzen. Unmittelbar nach dem Desaster bei der Bundestagswahl hätte er das versuchen müssen, aber er scheute das Risiko. Denn Scholz wird in der SPD respektiert, nicht wenige halten ihn für den klügsten und politischsten Kopf derzeit, aber er wird nicht geliebt. Die Seele der Partei kann der Mann, der selbst eingesteht, „nicht besonders emotional unterwegs“ zu sein, nicht wärmen.
Ergebnisse sind nur mittelprächtig
Auf Parteitagen fährt Scholz regelmäßig nur mittelprächtige Ergebnisse zwischen 67 und 80 Prozent ein, das hat Tradition seit seiner missratenen Rolle als Gerhard Schröders Generalsekretär. Und Scholz hat keine Hausmacht: Das gute Dutzend Hamburger GenossInnen ist unter fast 600 Delegierten auf Parteitagen kaum wahrnehmbar. Und solange große Verbände wie NRW, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen Schulz nicht die Treue aufkündigen, muss Scholz sich in Geduld üben.
Es gibt auch zwei hausgemachte Gründe für seine derzeit nicht allzu glanzvolle Performance. Die Niederlage beim Olympia-Volksentscheid in Hamburg vor zwei Jahren hat Scholz tief getroffen. Zumal er selbst mit einem schweren handwerklichen Fehler dazu beigetragen hatte: Ohne klare Finanzzusagen des Bundes war Scholz in das Referendum gegangen; die Angst der BürgerInnen, einem Fass ohne Boden ähnlich der Elbphilharmonie zuzustimmen, war ein wesentlicher Grund für die Ablehnung.
Und der völlig aus dem Ruder gelaufene G20-Gipfel in Hamburg im Juli, vor dem Scholz eine Sicherheitsgarantie abgab, hat ihn politisch schwer beschädigt: Das (Selbst-)Bild, dass Scholz zuverlässig liefert, was er verspricht, hat massive Risse bekommen. Doch Olaf Scholz wäre nicht Olaf Scholz, wenn er nicht glauben würde, dass das G20-Debakel ihm bundesweit weniger angekreidet wird als an der Elbe.
Dort hat er sich längst in Stellung gebracht, zuvorderst als Haushaltsexperte. Den neuen Länderfinanzausgleich hat Scholz im Namen aller Bundesländer mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ausgehandelt. Das SPD-Steuerkonzept pries er im Wahlkampf als „das beste“, ohne den Zusatz zu vergessen: „Es ist von mir.“
Als Arbeits- und Sozialpolitiker sieht sich der Fachanwalt für Arbeitsrecht und einstige Bundesarbeitsminister ohnehin. Seit 2015 ist er zudem Bevollmächtigter der Bundesregierung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit – eine Funktion, die er haben wollte, um seine außen- und europapolitischen Defizite zu mildern.
Warten auf den großen Coup
Sollte es nun zur Großen Koalition kommen, wird Scholz in Hamburg bleiben und abwarten. Die Bundestagswahl 2021 wäre für den dann 63-Jährigen wohl die letzte Chance auf den großen Coup. Und aus heutiger Sicht wäre wohl SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles die größte Konkurrentin, vielleicht noch der wenig charismatische Niedersachse Stephan Weil. Manuela Schwesig wohl eher nicht: Die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern muss erst mal beweisen, dass sie ein Land regieren und eine Landtagswahl gewinnen kann – zu dumm, dass diese zeitgleich mit der Bundestagswahl im September 2021 stattfinden wird.
In Hamburg wird indes bereits Anfang 2020 gewählt. Scholz’ Perspektive ist klar: Zum dritten Mal will er dort, mit 61 Jahren, ein sattes 40+-Ergebnis einfahren und die rot-grüne Koalition fortsetzen – das würde ihn zu Hamburgs längstem Bürgermeister machen. Und dann ginge an Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten kein Weg vorbei. Das glaubt er wirklich.
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