Nachrichten zur Coronakrise: RKI für maximale Beschränkung
Das Robert-Koch-Institut plädiert ab sofort für Schließung von Restaurants, Verlängerung der Ferien. Bund und Länder beraten zur Coronalage.
RKI empfiehlt „maximale Kontaktbeschränkungen“ ab sofort
Das Robert-Koch-Institut (RKI) empfiehlt aufgrund der aktuellen Coronalage in Deutschland „maximale Kontaktbeschränkungen“. Diese sollten „sofort beginnen“ und bis zunächst Mitte Januar gelten, wie das RKI am Dienstag auf Twitter schrieb.
Auch infektionspräventive Maßnahmen und die Impfgeschwindigkeit sollten maximalisiert werden, hieß es weiter. Reisen sollten auf das absolut Notwendige reduziert werden.
Das RKI listet in seinem Papier eine Reihe von Maßnahmen zum Herunterfahren des öffentlichen Lebens auf, die sofort beginnen und zunächst bis Mitte Januar beibehalten werden sollten. Diese Phase solle dann genutzt werden, um so viele Menschen wie möglich mit Booster-Impfungen zu versorgen.
So müssten nach Vorstellung des RKI etwa die Weihnachtsferien von Schulen und Kitas verlängert werden. Ab sofort müssten auch Restaurants, Bars und Sportstätten im Innenbereich geschlossen werden. Das Reisen solle auf das „unbedingt Notwendige“ reduziert werden, erforderlich sei zudem eine „intensive Begleitkommunikation zum Verständnis der Maßnahmen“.
Der Lehrbetrieb in Universitäten und anderen Hochschulen müsse auf Distanzunterricht umgestellt werden. Eine generelle Maskenpflicht solle in Innenräumen gelten und auch im Außenbereich, wenn der Abstand von 1,5 Meter unterschritten wird – die Pflicht soll auch für Geimpfte und Genesene gelten.
Diese Vorschläge reichen zum Teil deutlich über das hinaus, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Länderchefinnen und -chefs in ihrer Schaltkonferenz am Nachmittag laut Beschlussvorlage beschließen wollen. (dpa/afp/taz)
Gericht bestätigt Coronamaßnahmen in Niedersachsen
Die angeordnete Schließung von Clubs und Diskotheken sowie weitere Einschränkungen über die Feiertage in Niedersachsen sind vor dem Hintergrund der Coronapandemie angemessen. Diese Infektionsschutzmaßnahmen sind derzeit notwendig, wie das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg am Dienstag mitteilte. Eine entsprechende Klage eines Anwalts aus Hannover lehnte das Gericht ab (Az.: 13 MN 478/21).
Die Klage richtete sich nach Angaben eines Gerichtssprechers etwa gegen die von der Landesregierung angekündigte Schließung von Clubs und Diskotheken sowie die Einschränkungen bei Veranstaltungen. Die für die Feiertage verschärften Kontaktbeschränkungen waren demnach kein Gegenstand des Beschlusses.
Die niedersächsische Landesregierung hatte eine sogenannte Weihnachtsruhe auf den Weg gebracht. Clubs und Diskotheken müssen von Heiligabend bis zum 2. Januar schließen, Veranstaltungen mit mehr als 500 Menschen sind dann ebenfalls nicht erlaubt. In diesem Zeitraum dürfen sich drinnen maximal 25 Menschen treffen, das gilt auch für gegen das Coronavirus geimpfte oder von einer Covid-Infektion genesenen Menschen. (dpa)
Kontaktbeschränkung, Sperrstunde und Tanzverbot in Hamburg ab 24. Dezember
Angesichts der sich rasch ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus werden in Hamburg bereits zu Weihnachten die Kontakte auch für Geimpfte und Genesene eingeschränkt. Nur noch maximal zehn Personen dürften privat zusammentreffen, sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des rot-grünen Senats. Ausgenommen von der Kontaktbeschränkung sind Kinder unter 14 Jahren.
Außerdem würden Tanzveranstaltungen ab dem 24. Dezember untersagt. Das Tanzverbot kommt faktisch einer Schließung von Clubs und Diskotheken gleich. Für die Gastronomie wird es zudem eine Sperrstunde von 23.00 Uhr an geben. Eine Ausnahme ist für den Neujahrsmorgen geplant. Dann dürfen Kneipen, Gaststätten und Bars bis 1.00 Uhr geöffnet bleiben.
Für Ungeimpfte gelten bereits schärfere Beschränkungen. Sie dürfen nur noch mit den Mitgliedern des eigenen Haushalts und maximal zwei Mitgliedern eines weiteren Haushalts zusammentreffen.
Zudem beschloss der Senat die bereits angekündigten Einschränkungen zu Silvester. Neben dem Verbot des Verkaufs von Feuerwerk herrscht an besonders publikumsträchtigen Orten ein An- und Versammlungsgebot.
Am Nachmittag wollten auch die Ministerpräsidenten von Bund und Ländern zusammen mit der neuen Bundesregierung in einer Schaltkonferenz schärfere Maßnahmen beschließen – auch für Großveranstaltungen. Grund ist eine Empfehlung des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung, der vor einer dramatischen Lage wegen der Omikron-Variante gewarnt hatte. (dpa)
EU-Impfnachweise nur noch neun Monate gültig
Ohne Booster sind EU-Impfzertifikate künftig spätestens neun Monate nach der Grundimmunisierung ungültig. Die Entscheidung tritt am 1. Februar in Kraft, wie die EU-Kommission am Dienstag mitteilte. Theoretisch können die EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber als so gut wie ausgeschlossen gilt, da die Regelung laut Kommissionssprecher mit den Staaten abgestimmt wurde. (dpa)
Unikliniken fürchten Triage bei Krebspatient:innen
Weil immer mehr Coronapatienten intensivmedizinisch versorgt werden müssen, kommen auch die Krebszentren in Deutschland an ihre Belastungsgrenze. Bereits jetzt hätten zwei Drittel der befragten Kliniken keine Kapazitäten mehr, um weitere Krebspatienten aufzunehmen, teilte das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) am Dienstag in Heidelberg mit. Für die Erhebung hatte das DKFZ gemeinsam mit der Deutschen Krebshilfe und der Deutschen Krebsgesellschaft 18 große universitäre Krebszentren (Comprehensive Cancer Center) befragt.
Auch wenn sich die Zahl der Corona-Neuinfektionen derzeit stabilisiert, rechnen die Experten damit, dass die Inzidenz bald wieder ansteigt. Damit werde auch die Zahl der Patienten steigen, die intensivmedizinisch betreut werden müssen. Wenn die Intensivstationen weder Coronapatienten und -patientinnen noch Menschen mit anderen schweren Erkrankungen aufnehmen könnten, werde die Triage zum Klinikalltag, warnte der DKFZ-Vorsitzende Professor Michael Baumann. (epd)
Thailand schickt ankommende Tourist:innen in Quarantäne
Die Regierung von Thailand hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus die Einreiseregeln zumindest vorübergehend wieder verschärft. Das quarantänefreie „Test&Go“-Modell, wonach vollständig geimpfte Touristen seit November bei der Einreise nur noch einen PCR-Test machen und dann eine Nacht in ihrem Hotel auf das Ergebnis warten müssen, werde ab sofort für zwei Wochen ausgesetzt, sagte Ministerpräsident Prayut Chan-o-chan am Dienstag nach einer Dringlichkeitssitzung der Regierung.
Wer jetzt trotzdem kommen wolle, müsse sieben oder zehn Tage in Quarantäne – je nach Herkunftsland und Impfstatus. Die Lage soll nach den Feiertagen am 4. Januar neu bewertet werden. (dpa)
RKI verschärft Risikoberwertung
Wegen der Omikron-Variante des Coronavirus hat das Robert-Koch-Institut (RKI) seine Risikobewertung verschärft. Für zweifach Geimpfte und Genesene werde die Gefahr einer Ansteckung nun als „hoch“ angesehen, teilte das RKI am Montag auf Twitter mit. Für Ungeimpfte bleibt es demnach „sehr hoch“. Für Geimpfte mit Auffrischimpfung (Booster) schätzt das Institut die Gefährdung hingegen als moderat ein. Insgesamt werde die Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung als „sehr hoch“ eingeschätzt, schreibt das Institut in seiner geänderten Risikobewertung. Es warnt vor einer schlagartigen Erhöhung der Fallzahlen.
„Ursächlich hierfür ist das Auftreten und die rasante Verbreitung der Omikron-Variante, die sich nach derzeitigem Kenntnisstand (aus anderen Ländern) deutlich schneller und effektiver verbreitet als die bisherigen Virusvarianten“, schreibt das RKI. Die aktuelle Entwicklung sei „sehr besorgniserregend“. Zu befürchten sei bei weiterer Verbreitung von Omikron eine weitere Zunahme schwerer Erkrankungen und Todesfälle und ein Überschreiten der deutschlandweit verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten. (dpa)
Bund-Länder-Runde am Nachmittag
Mit Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte, voraussichtlichen Einschränkungen bei Veranstaltungen und Club-Schließungen will die Politik der befürchteten Omikron-Welle in der Corona-Pandemie begegnen. Am Dienstagnachmittag beraten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über erneute Maßnahmeverschärfungen. Vorab hatten Vertreter von Bund und Ländern bereits angedeutet, wie die neuen Regeln aussehen könnten. Auch verschiedene Beratungsvorlagen kursierten am Montag in Berlin, die aber nur einen Zwischenstand wiedergaben. Demnach zeichnen sich folgende Maßnahmen ab:
Weihnachten: Die Regeln für Weihnachten bleiben voraussichtlich, wie sie sind. Laut Beschluss der letzten Bund-Länder-Runde von Anfang Dezember gilt: Treffen, an denen auch nur ein Ungeimpfter oder nicht Genesener beteiligt ist, werden beschränkt auf den eigenen Haushalt und maximal zwei Personen eines anderen. Kinder sind ausgenommen. Keine Beschränkung soll es für Treffen geben, an denen ausschließlich Geimpfte und Genesene teilnehmen. „Die Zahl der Kontakte bei Familienfeiern sollte eigenverantwortlich begrenzt werden“, heißt es in den Beratungsvorlagen.
Silvester: Spätestens nach Weihnachten werden sich aber voraussichtlich auch Geimpfte und Genesene nicht mehr unbegrenzt treffen können. Maximal zehn Personen sollen (Stand Montag) noch erlaubt sein. Kinder zählen nicht mit. Ist ein Ungeimpfter oder Nicht-Genesener dabei, soll weiterhin gelten: maximal der eigene Haushalt plus zwei Personen eines anderen. Große Silvesterpartys wären damit tabu. „Silvesterfeiern mit einer großen Anzahl von Personen sind in der gegenwärtigen Lage nicht zu verantworten“, heißt es in den Papieren.
Partys in Clubs: In einigen Bundesländern darf schon seit einiger Zeit nicht mehr getanzt werden. Schließungen sind nach dem letzten Bund-Länder-Beschluss von Anfang Dezember aber an den Inzidenzwert von 350 gekoppelt. Nun könnte bundesweit die Musik ausgehen. „Clubs und Diskotheken („Tanzlustbarkeiten“) in Innenräumen“ werden voraussichtlich geschlossen. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hatte sich am Montag sicher gezeigt, dass es dazu kommen wird.
Großveranstaltungen: Für Fußballspiele, Konzerte oder andere Veranstaltungen könnte es neue Zuschauerobergrenzen geben oder vielleicht sogar Zuschauerverbote. SPD-Chefin Saskia Esken hatte von einer „wesentlichen Beschränkung der Großveranstaltungen“ gesprochen. Nach bisheriger Beschlusslage vom letzten Bund-Länder-Gipfel Anfang Dezember gilt, dass Stadien und Konzerthallen zu maximal zu 50 Prozent ausgelastet werden dürfen, draußen mit höchstens 15 000 Zuschauern, drinnen mit maximal 5000.
Geschäfte, Schule, Restaurants: Echte Lockdown-Maßnahmen wie zum Beispiel in den Niederlanden mit geschlossenen Geschäften, Schulen und Lokalen sind in Deutschland zunächst wohl nicht geplant. Die Ampel-Parteien hatten das Infektionsschutzgesetz im Herbst so geändert, dass das ohne Weiteres auch nicht möglich wäre. „Wenn es die pandemische Lage erzwingen würde, dann müsste der Bundestag das wieder ändern“, hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesagt. Sollte sich die Lage im Januar extrem verschärfen, dürften entsprechende Forderungen lauter werden.
Kritische Infrastruktur: Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte vor einer extremen Belastung des Gesundheitssystems und der gesamten kritischen Infrastruktur wie Kliniken, Feuerwehr oder Stromversorgung gewarnt, sollten viele Menschen zeitgleich krank werden oder in Quarantäne müssen. Der Grund: Die Omikron-Variante wird als deutlich ansteckender eingeschätzt. Bei den Beratungen von Bund und Ländern geht es nun auch darum, Vorbereitungen zu treffen. „Bund und Länder fordern die Betreiber kritischer Infrastrukturen auf, ihre jeweiligen betrieblichen Pandemiepläne umgehend zu überprüfen, anzupassen und zu gewährleisten, dass diese kurzfristig aktiviert werden können“, heißt es in den vorab bekanntgewordenen Beratungsvorlagen.
Impfungen: Bund und Länder wollen das Impftempo weiter hochhalten. Wie aus den Beschlussvorlagen hervorgeht, soll das Ziel ausgegeben werden, bis Ende Januar weitere 30 Millionen Impfungen (Booster-, Erst- und Zweitimpfungen) zu erreichen. Impfangebote speziell für Kinder sollen „soweit noch nicht geschehen“ auf- und ausgebaut werden, „um diesen einen niederschwelligen Zugang zu Impfungen zu ermöglichen“. (dpa)
Vor Bund-Länder-Gipfel: Söder fordert Klarheit
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder fordert von der Bund-Länder-Konferenz Klarheit und Planungssicherheit im Kampf gegen die Coronapandemie. Wenn die Omikron-Variante tatsächlich weniger schwere Krankheitsverläufe habe, dann müsse sich das in den Maßnahmen wiederfinden, sagt der CSU-Chef im ARD-Morgenmagazin. „Wir müssen zunächst mal tatsächlich eine klare Einschätzung bekommen, wie gefährlich Omikron ist, wie es sich auswirkt auf die Krankenhäuser, wie insbesondere die Gefährdungslage auch für die jüngere Generation ist.“
Es müsse rasch Klarheit geben, ob es genügend Impfstoff zum Auffrischen gebe und dass angesichts der Feiertage auch weiter geboostert werde. Auch ein rasches Signal für die Impfpflicht sei dringend notwendig. „Es macht jetzt keinen Sinn, bei fallenden Zahlen jetzt die Panik auszurufen. Aber umgekehrt muss man natürlich auch konsequent sein und auch ehrlich sein, in dem, was auf uns zukommt.“
Geklärt werden müsse zudem, wie es im Januar mit den Schulen weitergehe. Völlig offengelassen sei die Frage, ab wann ein genesener Mensch geboostert werden müsse. (rtr)
Buschmann: Lockdown möglichst verhindern
Vor der Bund-Länder-Runde zu Corona warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann vor einem Lockdown. „Wir müssen alles tun, um einen erneuten Lockdown zu verhindern“, sagt der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Schulschließungen können nur Ultima Ratio sein.“
Zugleich räumt Buschmann „ein relevantes Risiko“ ein, dass die Omikron-Variante neue Belastungen für die Krankenhäuser bringe und viele Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur gleichzeitig krank würden. In einer dynamischen Lage, so Buschmann, wäre es daher „falsch, bestimmte Maßnahmen ein für alle Mal auszuschließen“. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung von Kontaktbeschränkungen, die der Expertenrat der Bundesregierung anspreche, seien bereits geschaffen.
Mit Blick auf Weihnachten und Silvester appelliert der Minister an die Bürger: „Wir sollten jetzt unsere Kontakte einschränken. Und wir sollten uns regelmäßig testen.“ (rtr)
Gestaffeltes Bußgeld für Verstöße gegen Impfpflicht?
Justizminister Marco Buschmann will Verstöße gegen eine mögliche allgemeine Impfpflicht mit einkommensgestaffelten Bußgeldern ahnden. „Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden“, sagt der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld zu ahnden. Bei der Bemessung könnte die finanzielle Lage im Einzelfall Berücksichtigung finden. Zugleich ruft Buschmann dazu auf, weiter auf Überzeugung und Aufklärung zu setzen. (rtr)
Inzidenz sinkt weiter
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 23.428 Corona-Neuinfektionen. Das sind 7395 Fälle weniger als am Dienstag vor einer Woche, als 30.823 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 306,4 von 316,0 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner:innen sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
462 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 108.814. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,8 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)
Omikron in den USA dominant
Die Omikron-Variante des Coronavirus ist in den USA nach Angaben der Regierung mittlerweile die vorherrschende Variante. 73 Prozent der Neuansteckungen in den Vereinigten Staaten seien auf Omikron zurückzuführen, teilt die US-Seuchenbehörde CDC mit. (rtr)
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