Nach umstrittenen Beleidigungs-Urteil: Künast legt Beschwerde ein

Ein Berliner Gericht hatte Anfang September heftige Beleidigungen gegen die Grünen-Politikerin für hinnehmbar erklärt. Künast will sich jetzt wehren.

Gegen das Gericht: Renate Künast (r.) und Anna-Lena von Hodenberg, Chefin von HateAid Foto: dpa

BERLIN afp | Die Grünen-Politikerin Renate Künast geht gegen das umstrittene Urteil des Landgerichts Berlin zu Hasskommentaren gegen sich vor. Künast werde zusammen mit der Organisation HateAid am Mittwoch Beschwerde einlegen, teilte HateAid mit. Dann muss sich das Berliner Kammergericht mit dem Fall befassen.

„Im Unterschied zum Landgericht halte ich die getätigten Äußerungen über mich keineswegs für hinnehmbar“, erklärte die ehemalige Bundesministerin. Sie wolle sich mit allen Mitteln des Rechtsstaats wehren – „auch stellvertretend für viele andere“.

Das Urteil vom 9. September hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Die Berliner Richter ließen Kommentare bei Facebook wie „Drecks Fotze“, „Stück Scheiße“, „Schlampe“ oder „Geisteskranke“ zu. Künast erklärte, „als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren.“

Laut HateAid-Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg führte der Beschluss zu großer Verunsicherung unter Betroffenen von Hasskommentaren. In der Beratung würden viele Menschen jetzt fragen, ob es überhaupt Sinn ergebe, sich rechtlich gegen Hass im Netz zu wehren.

Comments

[Hampelstielz]

Künast, war das nicht die Frau, die HartzIV mitgestaltet hat, die Kriege begürwortete und sich gegen die Legalisierung von Drogen aussprach, mit dem Verweis, dass man zeitgemäß denken muss? Also im Geiste verwandt mit dem Heuchler und Selbstdarsteller J. Fischer.

Die kann man gerne alles nennen und ich tue es auch.

[Drabiniok Dieter]

@Hampelstielz Eine Stradivarie unter den Arschgeigen darf alles! Und klingt auch so!

[BakuninsBart]

@Hampelstielz Ne,

kann man nicht.

Alles was du da aufzählst, finde ich auch zu tiefst Verabscheuungswürdig, aber sie deswegen zur Vogelfreien zu erklären, für die die Regeln des zwischenmenschlichen Umgangs nicht mehr gelten, sie also mindestens verbal zum Abschuss freizugeben, geht gar nicht.

So sollte man schon um seiner selbst willen mit niemandem umspringen. Auch wenn sie eine heuchlerische, neoliberale Dreckspolitik mit zu verantworten hat und sich wegen mir gerne auf's Altenteil zurück ziehen kann.