Renate Künast

Renate Künast gegen Facebook

Auf die Captions kommt es an

Renate Künast verlangt von Facebook die automatische Löschung eines Falschzitats. Der Konzern verweist auf Probleme mit Bildunterschriften.

Von Christian Rath

18.2.2025

Blick in den Plenarsaal des Bundestages, Reinigungskräfte bei der Arbeit.

Bundestagswahl am 23. Februar

Schluss nach 105 Jahren

Mit der Wahl verlassen fünf prominente Ex-Landespolitiker den Bundestag. Hinter einem sechsten, Exregierungschef Müller, steht noch ein Fragezeichen.

Von Stefan Alberti

29.1.2025

Menschen nehmen mit Schildern «AfD Verbot Jetzt» und «Björn Höcke ist ein Nazi» an einer Protestaktion teil

Debatte über ein AfD-Verbot

Wir wissen genug

Gastkommentar von Andreas Fischer-Lescano

Der neue Antrag einiger Grüner für ein AfD-Verbot fordert ein Gutachten. Doch das ist nicht nötig, vergeudet Zeit und birgt eine Gefahr.

12.12.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Renate Künast demonstriert hinter einem Transparent

Künast kündigt Rückzug an

Kämpferin mit Kodderschnauze

Als Landwirtschaftsministerin hat Renate Künast viele Konflikte ausgefochten. Nun hat die Grüne ihren Rückzug aus dem Bundestag für 2025 angekündigt.

Von Manfred Kriener

9.7.2024

Das Bild zeigt die Berliner Grünen-Vorsitzende Nina Stahr.

Wiederholung der Bundestagtagswahl

Blöd für Stahr, gut für die Grünen

Kommentar von Stefan Alberti

Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.

16.2.2024

Viele Traktoren von Landwirten stehen auf einem Parkplatz und spiegeln sich in Pfützen.

Streit über Subvention für Agrardiesel

Ab Montag droht neuer Bauernprotest

Der Bauernverband will nun „Nadelstiche“ setzen, wenn die Ampel beim Agrardiesel kürzt. Bis dahin lehnt die Lobby Gespräche über einen Tierwohl-Cent ab.

Von Jost Maurin

18.1.2024

Das Foto zeigt enttäuschte führende Grüne

Aufarbeitung von Grünen-Parteitagschaos

Schluss mit der „Flügelscheiße“

Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.

Von Stefan Alberti

10.1.2024

Zwei Personen sitzen auf einem zerstörten Bus im Berlin der Neunzigerjahre

Dokuserie über Berlin

Ruinierte Stadt

Der Dokumentarfilm „Capital B“ erzählt in fünf Teilen die Entwicklung Berlins seit 1989. Es ist die Geschichte eines beispiellosen Niedergangs.

Von Jens Müller

5.10.2023

Hate-Speech auf Facebook

Erneute Klage gegen Meta

Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe erhielt Morddrohungen auf Facebook. Nun klagt er, um eine Gruppe mit 50.000 Mitglieder:innen zu löschen.

Von Dariusch Rimkus

22.3.2023

Urteil im Fall Künast

Facebook muss mehr löschen

Einem Gerichtsurteil zufolge muss Facebook rechtswidrige Inhalte aktiv suchen und löschen. Klägerin Renate Künast spricht von einem Grundsatzurteil.

Von Johanna Treblin

8.4.2022

Ein Mähdrescher beim Dreschen von Weizen

FDP nutzt Ukrainekrise für Agrarpolitik

Krieg als Argument gegen Biolandbau

Die Ukrainekrise zeige, dass die EU keine Äcker zugunsten der Natur stilllegen dürfe, sagt die Regierungspartei. Auch mehr Bio sei nicht zu vertreten.

Von Jost Maurin

3.3.2022

Karlsruher Beschluss zu Renate Künast

Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik

Kommentar von Christian Rath

Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht. Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.

2.2.2022

Renate Künast und Internet-Beleidigungen

Nicht alles aushalten müssen

Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.

Von Christian Rath

2.2.2022

Silhouetten von Baerbock und Partreikollegin

Baerbock und die Grünen

Inhalte statt Personalia

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Parteipolitik handelt immer von Menschen. Und eine Kanzlerkandidatin mit beschädigter Glaubwürdigkeit ist keine gute Verkäuferin der Inhalte.

11.7.2021

Renate Künast hält ein Schild mit der Aufschrift #nohatespeech

Renate Künasts Klage gegen Facebook

Digitale Gewalt stoppen

Kommentar von Tanja Tricarico

Die Grünen-Politikerin Renate Künast klagt gegen Facebook – und legt sich nicht nur mit dem Tech-Giganten an. Es ist auch eine Botschaft an die Hater.

27.4.2021