Nach dem Gazakrieg: Eine tödliche, tragische Farce
Der Gazakrieg wirkte wie eine sinnlose Wiederholung des gleichen Musters. Doch die Machtverhältnisse in Nahost verschieben sich.
S ieg!, ruft die Hamas. Zum ersten Mal scheint sie Führerin aller Palästinenser*innen zu sein und nicht nur der Bewohner*innen von Gaza. Sieg!, ruft auch Israel. Führende Köpfe der Islamisten wurden getötet, Tunnel sowie ein Teil der militärischen Infrastruktur der Hamas zerstört.
Und auch Benjamin Netanjahu ruft Sieg! Er hat sein Image als starker Mann wieder hergestellt, der fest in der Rechten verankert ist. Das könnte es Netanjahu vielleicht ermöglichen, eine Regierung zu bilden und im Falle einer Verurteilung in seinem Korruptionsprozess einer Freiheitsstrafe zu entgehen.“
Das alles ist eine tragische und tödliche Farce, ein Nullsummenspiel, dessen Preis jene zahlten, die umsonst gestorben sind. Und die unglückseligen zwei Millionen Palästinenser*innen, die in Gaza eingesperrt sind, ohne die geringste Hoffnung auf Veränderungen. Und dennoch: Auch wenn dieser Krieg eine Wiederholung der vorherigen ist – vier Kriege in zwölf Jahren –, sind doch langsame Verschiebungen in den Tiefen dieser endlosen Geschichte zu spüren.
Erstens: Netanjahu hatte sein Volk, einen Teil der arabischen Staaten und die USA überzeugt, dass die Palästinenserfrage eines schönen Todes gestorben sei – aus Altersgründen. Die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem erregte nicht wirklich Aufsehen.
wurde 1946 in Beirut geboren und lebt seit 1969 in Paris. Er war als Journalist für zahlreiche Zeitungen tätig, unter anderem als Nahost-Korrespondent für die französische Zeitung „Libération“. Er arbeitet als freier Schriftsteller und Drehbuchautor.
Die Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen vier arabischen Staaten und dem ehemaligen „zionistischen Feind“ sollte eine neue Ära einleiten, in der Israel und einige sunnitische Staaten unter Ausblendung der Palästinenser*innen sowie gleicher Widrigkeiten bezüglich des Iran nebst seiner schiitischen Verbündeten in der Region vereint sein würden. Der Gazakrieg hat, wie eine Rückkehr des Unterdrückten, diese schöne Illusion zumindest für eine gewisse Zeit zerplatzen lassen.
Zweitens: Die Palästinenserfrage hat sich der Welt in Erinnerung gebracht. Sie ist aus dem Grab gestiegen, in dem man glaubte sie beerdigt zu haben. Seit mehr als 50 Jahren hat Israel alles versucht, um dieses Volk (Palästinenser*innen aus Israel, Jerusalem, dem Westjordanland, Gaza sowie dem Exil) zu brechen. Die Hoffnung dabei war, dass die unterschiedlichen Lebensbedingungen sie langsam, aber sicher einander entfremden würden.
Die unerwünschten Palästinenser
Innerhalb weniger Tage wurde diese Annahme jedoch zunichte gemacht. Die Ausweisung aus dem Viertel Sheikh Jarrah in Ostjerusalem zugunsten von Siedlern, der Versuch, Gläubige von der Esplanade der Moscheen zu verbannen, die Antwort mittels einer wahren Feuersbrunst auf die militärischen Provokationen der Hamas, die Unterdrückung von Protestkundgebungen im Westjordanland sowie die demonstrative Solidarität derer, die man als israelische Palästinenser*innen bezeichnet und bürgerkriegsähnliche Zustände, die dem folgten – diese fünf Ereignisse haben alle Teile des palästinensischen Volkes erfasst. Sie haben sie daran erinnert, wer sie sind – nämlich Unerwünschte, in unterschiedlichen Graden. Das hat sie als Volk geeint. Zumindest für eine gewisse Zeit.
Drittens: Indem die Hamas ihre Raketen aus Gaza abfeuerte, hat sie die palästinensische Abbas-Regierung diskreditiert, die gerade die sehnsüchtig erwartete palästinensische Wahl abgesagt hatte. Die Hamas hat keinen einzigen geschützten Ort geschaffen, wo die Bevölkerung ihrer Enklave Zuflucht suchen könnte. Doch das zählt jetzt nicht.
Dass die selbst gebauten Raketen auf Tel Aviv und Jerusalem niedergingen, ein Dutzend Menschen töteten, die Bevölkerung in Schutzbunker trieb und zur zeitweiligen Schließung des Flughafens Ben Gurion führten, fegt die ohnmächtige Wut und die Erniedrigung hinweg, die die Palästinenser*innen seit so langer Zeit erleiden. Obwohl sie Gaza im Würgegriff hält, zieht die Hamas symbolisch Profit aus ihren Waffen.
Hamas und Netanjahu, die feindlichen Komplizen
Damit stärkt sie Netanjahu, ihren feindlichen Komplizen. Eine Friedensperspektive eröffnete das Feuerwerk der Hamas genauso wenig wie der gemäßigte Kurs der palästinensischen Autonomiebehörde.
Viertens: Allmählich ist das Bild des kleinen, sympathischen, demokratischen Staates Israel, der von unerbittlichen Feinden umgeben ist, die ihn zerstören wollen, verblasst. In den Augen vieler Westler, vor allem Amerikaner*innen, aber auch junger Menschen, zeigt sich nach und nach ein anderes Bild eines militarisierten Staates, dominiert von Siedler*innen, Ultraorthodoxen und ultranationalistischen Juden.
Sie sind eher bereit, mit der Apartheid zu flirten, als in Erwägung zu ziehen, jenen Bürgerrechte zu gewähren, deren Land sie annektieren wollen. Zum ersten Mal erheben sich, wenn auch noch verhalten, Stimmen in der Demokratischen Partei und im Kongress der USA, die ein Ende der blinden Unterstützung Israels fordern. Der Slogan „Palestinian Lives Matter“ bringt diesen Zeitgeist zum Ausdruck.
Die UN und das Internationale Tribunal in den Haag sprechen immer deutlicher von Kriegsverbrechen. Kurzfristig hat das für Israel nichts Bedrohliches. Biden hat versprochen, das Waffenarsenal, das im Krieg gegen die Hamas eingesetzt wurde, zu erneuern.
Palestinian Lives Matter
Die arabischen Staaten, kurzzeitig irritiert, wollen den Weg der Normalisierung weitergehen, der in ihren Augen unausweichlich ist. Sie reagieren damit auf eine grundlegende Tendenz: Der US-Rückzug in Nahost zwingt sie dazu, an einer neuen Machtverteilung in der Region zu arbeiten. Und doch erweist es sich dabei als unmöglich, die Palästinenser*innen außen vor zu lassen. Alle katastrophalen Konsequenzen für Israel, vor allem demografisch, die Jitzchak Rabin mit seiner „Zweistaatenpolitik“ hatte verhindern wollen, stellen sich ein.
Das ist nicht überraschend. Jene, die Rabins Mörder ideologisch bewaffneten, sind heute an der Macht. Gesenkten Hauptes fahren sie fort, die einen zu kolonisieren und den anderen eine rücksichtslose Blockade aufzuerlegen – ohne die geringste Idee, was zu tun wäre, um das Problem zu lösen. Welches Problem?, fragen sie.
Aus dem Französischen von Barbara Oertel
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