NS-Gedenkstätten zu Gaza-Protesten: „Stimmen für die Antisemiten“
NS-Gedenkstätten kritisieren die Uni-Besetzungen durch pro-palästinensische Demonstrierende. „Alte antisemitische Stereotype“ würden aufgegriffen.
In der am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme der Ständigen Konferenz von NS-Gedenkorten im Berliner Raum ist von „radikalen antizionistischen, israelfeindlichen und antisemitischen Stimmen“ die Rede. Diese Stimmen hätten durch die Universitätsbesetzungen die Möglichkeit erhalten, ihre Positionen zu verbreiten.
Als Beispiele führen die fünf Gedenkstätten, darunter die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und die Topographie des Terrors, Äußerungen an, die bei der Besetzung der Humboldt-Uni gefallen waren.
So fanden sich an den Wänden Graffiti mit dem Symbol der terroristischen Hamas. Es fielen Slogans wie „Back to 1948“ oder „From the river to the sea…“, die das Existenzrechts Israels negierten, oder ein Ruf wie „Resistance is justified“, womit der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober in eine legitime Widerstandsaktion umgedeutet wurde. Durch Rufe wie „Zionisten sind Faschisten, töten Kinder und Zivilisten“ oder „Antifaschismus ist Antizionismus“, entstünden falsche historische Analogien und es würden alte antisemitische Stereotype aufgegriffen.
Die Gedenkstätten sehen in Forderungen nach einem Boykott akademischer Beziehungen mit Israel und Israelis einen Angriff auf „Grundsätze demokratischer Auseinandersetzung und die Prinzipien politisch-historischer Bildung“. Man werde „die akademischen und kulturellen Beziehungen mit Israel weiterhin pflegen und intensivieren“, heißt es weiter.
Die Leiter der NS-Gedenkstätten kritisieren zudem eine Stellungnahme Berliner Lehrender vom Mai, in der die Besetzungen verteidigt wurden. „Mit keinem Wort erwähnt wurden jüdische oder israelische Studierende oder andere Studierende, die diese Haltungen ablehnen bzw. sich durch die Proteste eingeschüchtert und bedroht fühlen“, schreiben die Leiter der Gedenkstätten.
Die Proteste richteten sich insgesamt „gegen Wissenschaft und Bildung“ und trügen dazu bei, „Gesprächspartner:innen einzuschüchtern und auszugrenzen, mithin Dialog und Verständigung zu verhindern“.
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