Misstrauensantrag der Kommunisten: Republik Moldau ohne Regierung
Die Oppsition in der Republik Moldau brachte ihren Misstrauensantrag im Parlament durch. Die europafreundliche Regierung von Vlad Filat tritt ab.
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CHISINAU ap/dpa | Die europafreundliche Regierung der Republik Moldau ist nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament geplatzt. Hintergrund ist Streit in der Regierungskoalition. Wahrscheinlich wird es nun Neuwahlen geben.
54 der 101 Abgeordneten haben für den Antrag der kommunistischen Opposition gestimmt, die Regierung von Ministerpräsident Vlad Filat abzusetzen, berichteten Medien in der Hauptstadt Chisinau am Dienstag.
Die seit zwei Jahren regierende Allianz für europäische Integration war in der Vorwoche zerbrochen. Der wichtigste Koalitionspartner war im Streit über die Justiz des Landes aus der Regierung ausgeschieden.
Den Misstrauensantrag wurde mit der Begründung eingebracht, die Menschen seien wegen der Entwicklung der Wirtschaft und wegen der grassierenden Korruption unzufrieden. Filat hat nun drei Tage Zeit, eine neue Regierungskoalition zu bilden. Andernfalls müssen Neuwahlen ausgerufen werden.
Der Reformer Filat war im Januar 2011 ins Amt gekommen. Er hatte sich bemüht, die ehemalige Sowjetrepublik mit rund 4,1 Millionen Einwohnern näher an Europa heranzuführen.
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