Manuela Schwesig im Wahlkampf: Hoffnungsträgerin sagt SPD-Parteivorsitz ab
Manuela Schwesig sagt, sie wolle nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Sie wolle die nächsten 5 Jahre Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben.
Foto: Jens Büttner/dpa
Die SPD-Spitzenkandidatin und amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat aufkeimende Gerüchte über einen Wechsel an die Parteispitze zerstreut. „Auch ich habe mich klar für Mecklenburg-Vorpommern entschieden“, sagte Schwesig am Montagabend bei einem Bürgergespräch in Lübtheen. Sie wolle die nächsten fünf Jahre ihre Arbeit als Ministerpräsidentin fortführen.
Angesichts der desolaten Lage der SPD, die in bundesweiten Umfragen nur noch bei 12 Prozent liegt, wird medial und parteiintern immer wieder über eine Auswechslung der amtierenden Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Bärbel Bas spekuliert. Die beiden Parteivorsitzenden sind in Personalunion auch Minister:innen in der ebenfalls ungeliebten Regierung von Friedrich Merz. Öffentlich geworden war zuletzt eine Forderung aus der Berliner SPD nach einem personellen Neustart. Der SPD-Vorsitz müsse von Ministerämtern personell getrennt werden, heißt es in einem Beschluss aus Berlin.
Als Hoffnungsträgerin und Ersatzkandidatin fällt dabei häufig der Name Manuela Schwesig. Die 52-Jährige gehört bereits zum engsten Führungszirkel der SPD, ist bestens vernetzt, machtpolitisch versiert und medial präsent. Zudem ist Mecklenburg-Vorpommern das einzige Bundesland, wo sich die SPD bei den Landtagswahlen im September Hoffnungen auf einen Wahlsieg machen kann. Hier liegt sie dank Schwesigs Popularität in Umfragen bei 29 Prozent, 7 Punkte hinter der führenden AfD. In Berlin rangiert die SPD derzeit demoskopisch auf Rang 5, in Sachsen-Anhalt droht sie gar aus dem Landtag zu fliegen.
Entsprechend ungelegen kommen der Parteiführung Personaldebatten, man möchte Geschlossenheit demonstrieren. Genauso wenig erpicht ist Schwesig aber auch auf eine andere Debatte: Wie zunächst die taz berichtete, hatte der Sender RTL/ntv ein Talkformat mit den vier Spitzenkandidaten von AfD, SPD, Linken und CDU wieder abgesagt und plant stattdessen nur ein Duell zwischen Schwesig und ihrem Herausforderer, dem AfD-Spitzenkandidaten Leif Erik Holm.
Angeblich keine Einflussnahme
Der gleichlautende Vorwurf der ausgeladenen Kandidaten von CDU und Linken: Die Absage an sie ging nach Intervention aus Schwesigs Umfeld raus. Andere Medien, wie der Spiegel, griffen die Geschichte auf. Der Spiegel veröffentlichte eine Nachricht des Geschäftsführers der Ostseewelle, die die Sendung im Radio ausstrahlen sollte, die eine Einflussnahme belegen könnte. In dieser heißt es: „RTL/ntv hat sich dann aber für das Duell-Format entschieden, nachdem Frau Schwesig das bei ihrem Besuch im Hauptstadtbüro impliziert hatte.“
Schwesig und die SPD widersprechen. In einem Statement, welches auch der taz vorliegt, heißt es: „Damit war gemeint, dass sich Frau Schwesig neben dem Vierer-Format u. a. auch für ein Duell-Format wie beim NDR offen zeigt.“ Daraus eine Forderung oder Einflussnahme abzuleiten, sei sachlich falsch.
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