Machtverhältnisse in Iran: „Dieses Regime hat seine Basis“
Politikwissenschaftler Volker Perthes sieht vor allem negative Szenarien für Iran. Einen „regime change“ hält er für so gut wie ausgeschlossen.
taz: Herr Perthes, wie bewerten Sie die aktuelle Lage im Iran?
Volker Perthes: Ich weiß natürlich nicht genau, was in Iran vorgeht. Aber wir sehen, dass das iranische Regime sich auf eine längere Auseinandersetzung einstellt und gewinnt, wenn es durchhält. Und gleichzeitig gibt es unterschiedliche Szenarien für die weitere Entwicklung dort.
taz: Welche sehen Sie?
ist Politikwissenschaftler und Politikberater. Er war Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin und UN-Sonderbeauftragter für den Sudan. Sein neues Buch „Die Multipolarisierng der Welt“ ist gerade bei Suhrkamp erschienen.
Perthes: Das rangiert von einer pragmatischen Führung aus Teilen der politischen Elite, also einer Verlängerung der jetzigen Interimsführung unter Präsident Peseschkian, über einen Wechsel zu einer jüngeren, aber hartleibigeren Führung aus dem Kern der Revolutionsgarden. Die wäre dann nicht unbedingt sozial konservativ, aber hart nationalistisch und autokratisch. Ein drittes Szenario würde einen Aufstand der Bevölkerung bei gleichzeitiger Mobilisierung und Bewaffnung ethnischer Minderheiten in den Peripherien beinhalten, massive Repression durch das Regime und schlimmstenfalls Bürgerkrieg und Staatszerfall.
taz: Alles negative Szenarien …
Perthes: Mit dem ersten könnten die Amerikaner wahrscheinlich ganz gut leben. Und die Europäer auch.
taz: Sehen Sie keine Möglichkeit für einen Wechsel hin zu einem Regime im Sinne der Menschen, die auf die Straße gegangen sind?
Perthes: Möglichkeiten gibt es immer. Aber dass Reza Pahlavi wie Chomeini 1979 einfliegt, von den Massen begrüßt wird und eine Regierung formt, halte ich für Fantasie. Ich bin auch nicht sicher, ob das ein demokratisches Regime wäre. Ich halte es auch nicht für plausibel, dass durch die gegenwärtige Bombardierung das, was sich große Teile der Bevölkerung wünschen, herbeigeführt wird – also ein offeneres, pluralistisches, möglicherweise demokratisches Regime.
taz: Welche Rolle kann die Opposition nach den Massakern im Januar mit mutmaßlich 30.000 getöteten Demonstrierenden überhaupt noch spielen?
Perthes: Ich bin überzeugt, dass die Chancen auf einen friedlichen Machtwechsel hin zu einer besseren Regierungsform ohne ausländische militärische Intervention größer gewesen wären. Die Proteste sind immer weiter gewachsen, zuletzt waren zum ersten Mal auch die konservativen traditionellen Basari dabei. Bei den Gedenkfeiern nach der 40-tägigen Trauerzeit gab es wieder Proteste, man hat gesehen, wie sehr die Menschen politische Veränderung wollen.
Aber es gab in dieser Welt, jedenfalls nicht in den letzten Jahrzehnten, keinen erfolgreichen regime change durch Luftangriffe. Man kann damit militärische Infrastruktur zerstören und ein Land sozusagen heiß abrüsten. Man kann dabei auch die Führungsschicht dezimieren. Aber eben kein neues Regime aufbauen. Wir können davon ausgehen, dass die Amerikaner kein Interesse haben, mit eigenen Truppen vor Ort einen Regimewechsel innerhalb Irans zu administrieren. Und wenn man jetzt kurdische Milizen oder andere Kräfte mobilisiert und bewaffnet, dann ist das tatsächlich der Weg in einen Bürgerkrieg und zu einer weiteren Ausweitung dieses Krieges.
taz: Weiß Donald Trump, was er da tut – und was ist sein Ziel?
Perthes: Ich glaube, Trump weiß, was er gerade tut. Aber es ist ein Krieg ohne Strategie, ohne Plan für den Tag danach.
taz: Was ist das strategische Interesse der USA – und stimmt es mit dem der Israelis überein?
Perthes: Nein. Für die Israelis ist es letztlich nicht wichtig, was für ein Regime in Iran herrscht, solange es Israel nicht bedrohen kann. Auch Bürgerkrieg oder Staatszerfall in Iran sind für Israel tolerabel; Iran ist ja weit genug entfernt. Aber für die USA mit ihrem Interesse an strategischer Stabilität in der Golfregion und mit Blick auf ihre anderen Verbündeten dort, nämlich auf Saudi-Arabien und die anderen Golfmonarchien, ist das überhaupt nicht egal. Da kann man Bürgerkrieg und Chaos in Iran nicht wollen.
taz: Wie schwach ist Iran inzwischen? Sie haben das Land schon vor den aktuellen Luftangriffen einen „Scheinriesen“ genannt.
Perthes: Viele Akteure, einschließlich der Iraner selbst, haben so getan, als sei Iran sehr mächtig, also ein Riese unter den vielen Spielern in der Region. Seit den 1980er Jahren hat er sein eigenes geopolitisches Projekt im Nahen und Mittleren Osten betrieben: die „Achse des Widerstands“ – eine ideologisch motivierte Allianz, die sich vom Persischen Golf über Iran, den Irak, Syrien und Libanon bis zur Mittelmeerküste zieht und Israel in die Zange nimmt. Aber 2024, nach Israels Angriffen auf die Hisbollah, durch den Regimesturz in Syrien und die Schwächung der irakischen Milizen ist diese Achse schnell kollabiert. Im sogenannten Zwölf-Tage-Krieg im vergangenen Jahr wurde zudem die Luftabwehr des Iran dezimiert, das Urananreicherungsprogramm liegt unter Trümmern, wichtige Kommandeure der Revolutionsgarden und des Militärs wurden getötet.
taz: Wenn Iran also schwach ist, warum kann sich dieses Regime trotzdem halten? Wegen seiner Geschlossenheit und der unbedingten Bereitschaft zur Repression?
Perthes: Ich habe nicht schwach gesagt, sondern dass Iran nicht der geopolitische Hegemon ist, der es sein wollte und in einigen Ländern zeitweise war. Das Regime ist so resilient, weil es anders als etwa Syrien unter den Assads keine Familiendiktatur ist, sondern ein hoch institutionalisiertes Regime. Die Opposition ist zwar immer mehr gewachsen, aber auch dieses Regime hat seine Basis. Und es hat einen funktionierenden Repressionsapparat und setzt den, mit aller Gewalt, auch ein.
taz: Welche Gefahren sehen Sie durch die Angriffe der USA und Israels für die Region?
Perthes: Die horizontale Ausweitung des Krieges, man kann es auch Flächenbrand nennen. Wenn wir uns schwächere Länder wie den Libanon angucken: Das Land versucht zum x-ten Mal, die eigene Wirtschaft und die bei allen Schwächen demokratische Politik wiederzubeleben. Und dann kommt der nächste Krieg und sie müssen wieder neu anfangen. Aber wir sehen, dass alle Regierungen in der Region mit Ausnahme der israelischen und iranischen eine Ausbreitung des Krieges verhindern wollen. Die libanesische Regierung hat ziemlich mutig die militärischen Aktivitäten von Hisbollah verboten. Mal sehen, ob es ihr gelingt, das auch durchzusetzen. Das Gleiche gilt für die irakische Übergangsregierung, die versucht, die schiitischen Milizen im Zaum zu halten. Die Emirate, Saudi-Arabien, Oman und Katar reagieren bisher sehr zurückhaltend. Aber Iran schießt wild um sich und ist bereit, die in den letzten Jahren zu den Nachbarn mühsam aufgebauten Brücken abzureißen. Das gefährdet das Geschäftsmodell der Golfstaaten.
taz: Weil diese vor allen Dingen Stabilität brauchen.
Perthes: Genau. Diese Länder wollen sich auf die Post-Öl-Zukunft einstellen. Sie wollen sich als geoökonomischen Knotenpunkt in der Welt darstellen, an dem man sicher Geschäfte machen und leben kann. Ein Knotenpunkt für Finanzen und Tourismus und Kommunikation. Dieses neue Branding der Staaten ist erheblich gefährdet.
taz: Werden die Golfstaaten also versuchen, auf die USA einzuwirken, damit diese mit den Luftangriffen aufhören?
Perthes: Das dürfte schon die iranische Kalkulation sein. Also so viel Chaos zu schaffen, dass die Amerikaner versuchen werden, es zu beenden. Allerdings treibt Iran damit die Golfstaaten weiter in die Hände der Amerikaner. Und sie werden noch mehr als ohnehin schon in die eigenen Verteidigungskapazitäten investieren und gegenüber Iran weniger auf Kooperation zu setzen, sondern versuchen, ein militärisches Gleichgewicht aufzubauen. Und sie werden auch gegenüber Israel auf ein solches Gleichgewicht setzen. Sie sind zwar zur Kooperation mit Israel bereit, auch zu intensiver Zusammenarbeit, wenn Israel einen Ausgleich mit den Palästinensern findet. Aber als Hegemon in der Region wollen sie Israel nicht sehen.
taz: Sehen Sie die Gefahr, dass Europa in den Krieg hineingezogen wird?
Pertehs: Nicht wirklich. Es hängt natürlich immer alles davon ab, wie lange dieser Krieg dauert und ob er sich weiter ausbreitet, ob Iran die Türkei beschießt oder Zypern weiter angreift. Dann können wir das nicht ausschließen. Aber die Kapazitäten dafür hat Iran eigentlich nicht. Ich glaube, die Aufgabe der Europäer ist es, zusammen mit einigen der Golfstaaten zu versuchen, Auswege zu finden. Für Israelis, Amerikaner und Iraner. Eine Abfahrtsrampe aus der Eskalation.
taz: Hat Europa dafür noch genug Einfluss? Im Vergleich zu 2015, als es das Atomabkommen mitverhandelt hat, steht man jetzt eher am Rand. Sie haben von einer „Selbstneutralisierung“ Europas gesprochen. Was bedeutet das?
Perthes: Es stimmt, Europa hatte mal mehr Einfluss im Nahen und Mittleren Osten. Das hängt auch von den Partnern auf der anderen Seite des Atlantiks ab. Beim Atomabkommen 2015 waren die USA die führende Kraft, aber die Europäer haben eine aktive Rolle gespielt. Das war auch möglich, weil man gute Beziehungen in beide Richtungen hatte, also zu den USA und zu Iran. Seitdem die erste Trump-Administration das Atom-Abkommen in die Tonne getreten hat, haben die Amerikaner deutlich gemacht, dass sie kein Interesse daran haben, mit den Europäern etwas Neues zu versuchen. Aber Europa neutralisiert auch seine eigene Kraft, weil es nicht mit einer Stimme spricht, zum Beispiel in der Israel-Palästina-Frage.
taz: Was besonders an Deutschland liegt.
Perthes: Ja, aber nicht nur. Auch Frankreich ist häufig nicht zu Kompromissen bereit. Manchmal kommt es etwa in der UN-Generalversammlung gar nicht so sehr darauf an, wie Europa abstimmt, sondern ob es das gemeinsam macht. Die Europäer sind sich zum Beispiel einig, dass sie strategisch eine Zweistaatenlösung und Frieden wollen. Aber bei taktischen Fragen – etwa wann man einen palästinensischen Staat anerkennen sollte – verhakt man sich dann, obwohl diese Frage wirklich nicht entscheidend ist. Wir bringen eben zu oft unser Gewicht nicht zusammen.
taz: Sehen Sie irgendeinen Ausweg aus diesem ganzen Schlamassel?
Perthes: Es kommt mir komisch vor, dass ich hier das Gleiche sage wie zum Sudan oder anderen gewaltsamen Konflikten, aber es stimmt ja: Zuerst mal muss das Schießen aufhören. Dann gibt es Raum für Politik und für Diplomatie. Und da können die Europäer dann vielleicht, vielleicht eine Rolle spielen.
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