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    • 20. 11. 2020

      Koblenzer Prozess zu Folter in Syrien

      Befehl zur Gewalt von ganz oben

      Im Prozess gegen mutmaßliche syrische Folterer präsentiert ein Zeuge geheime Dokumente. Sie legen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nahe.  Hannah El-Hitami

      eine Installation zeigt Figuren ohne Kopf aber mit ener trichterförmigen Öffnung
      • 4. 9. 2020

        Trumps Druck auf den Strafgerichtshof

        Schlechtes Vorbild USA

        Kommentar 

        von Andreas Zumach 

        Die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind eine Straftat. Aber schon vor Trump haben die USA Ermittlungen behindert.  

        Eine Fahne mit dem UNO-Emblem und einer Waage als Symbol für die Justiz
        • 31. 5. 2020

          Flüchtling über das Warten der Sahraouis

          „Unsere Frauen sind die Tapfersten“

          Ali M'Barek-Mouloud musste als Kind aus Westsahara fliehen. Ein Gespräch über einen von der Welt vergessenen Konflikt und beduinische Willensstärke.  

          Eine Gruppe sahraouischer Frauen in der Wüste.
          • 29. 5. 2020

            Handel und Menschenrechte

            Conti stellt auf Durchzug

            Wie sich eine Tochter des Hannoverschen Automobilzulieferers Continental in Westsahara engagiert und in Konflikt mit dem europäischen Recht gerät.  York Schaefer

            Zwei Männer, die in der Wüste eine Straße mit Autoreifen sperren, am Horizont eine Zeltstadt
            • 13. 1. 2020

              US-Angriff auf Qasim Soleimani

              Schwer, Mord zu legitimieren

              Lag eine unmittelbare Bedrohung durch den iranischen General vor? US-Verteidigungsminister Esper widerspricht seinem Präsidenten Donald Trump.  Bernd Pickert

              Mehrere Uniformierte und ein Mann mit Anzug in der Mitte
              • 19. 11. 2019

                Schwenk in der US-Nahostpolitik

                Israels Siedlungen jetzt „legal“

                Die USA kündigen den internationalen Konsens auf, wonach die israelischen Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten völkerrechtswidrig sind.  

                Eine Frau schiebt einen Kinderwagen
                • 18. 10. 2019

                  Bundestags-Experten zum Türkei-Angriff

                  Eindeutig völkerrechtswidrig

                  Für den Wissenschaftlichen Dienst ist klar: Erdogan bricht mit dem Angriff auf Nordsyrien Völkerrecht. Die Nato müsse der Türkei nicht beistehen.  Tobias Schulze

                  Rauch steigt über Gebäuden auf
                  • 13. 7. 2019

                    BKA-Ermittler über Kriegsverbrechen

                    „Das geht uns alle an“

                    Klaus Zorn vom BKA ermittelt bei Verbrechen gegen die Menschheit. Ein Gespräch über Gewalt, den Umgang mit Opfern und War Crimes Units.  

                    Durch grauen, wolkenverhangenen Himmel fliegen sechs britische Kampfjets.
                    • 19. 3. 2019

                      US-Drohneneinsätze via Ramstein

                      Rechtmäßigkeit muss geprüft werden

                      Die Regierung muss prüfen, ob Drohnenangriffe mit Daten der US-Basis im Einklang mit dem Völkerrecht sind, entschied ein Gericht. Ein generelles Verbot lehnte es ab.  

                      Ein Jemenit steht vor einem Graffiti, mit dem gegen US-Drohnenoperationen protestiert wird.
                      • 27. 2. 2019

                        Terrorvorwurf aus Israel

                        „EU-Attacken sind Ablenkmanöver“

                        Israel beschuldigt die EU, Terror zu finanzieren. Israels Ex-Botschafter Ilan Baruch sieht darin eine Strategie, den Blick auf andere zentrale Themen zu verstellen.  

                        Ein Stoppschild in der West Bank, im Hintergrund mehrere Wohnhäuser
                        • 24. 11. 2018

                          Rechtspopulistische Volksabstimmung

                          Schweizer Rechte über alles?

                          Soll die Schweizer Verfassung über dem Völkerrecht stehen? Auf Betreiben der nationalkonservativen SVP stimmen die Eidgenossen darüber ab.  Andreas Zumach

                          Teilnehmer und Gäste verfolgen, wie Michelle Bachelet, die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, bei der Eröffnung der 39. Sitzung des Menschenrechtsrates spricht
                          • 30. 6. 2018

                            Kolumne Macht

                            Leben in finsteren Zeiten

                            Kolumne Macht 

                            von Bettina Gaus 

                            Eine derartige Missachtung rechtlicher und humanitärer Grundsätze, wie ich sie derzeit beobachte, hätte ich nicht für möglich gehalten.  

                            Geflüchtete sitzen gekrümmt und mit gesenkten Köpfen in gleißender Sonne
                            • 16. 4. 2018

                              Bombardierung Syriens

                              Verlogen und völkerrechtswidrig

                              Kommentar 

                              von Andreas Zumach 

                              Der Militärschlag der Westmächte war planlos und feige. Stattdessen wäre eine robuste Blauhelmtruppe mit Mandat des UNO-Sicherheitsrats nötig.  

                              Ein Soldat steht auf Trümmern und filmt
                              • 15. 4. 2018

                                Völkerrecht zu Militärschlag gegen Syrien

                                US-Angriff war illegal

                                Die westlichen Raketen auf Syrien verletzen das Völkerrecht. Aber auch Russland schadet mit seiner Haltung den UN-Institutionen.  Christian Rath

                                Im Hintergrund das Weiße Haus, im Vordergrund Menschen, die ein Plakat hochhalten, auf dem steht „No War on Syria“
                                • 14. 4. 2018

                                  Militärschlag gegen Syrien

                                  Menschlichkeit ist nicht möglich

                                  Kommentar 

                                  von Barbara Junge 

                                  Man kann es nur zündeln nennen: Die USA und ihre Partner haben auf einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien militärisch reagiert.  

                                  Assad und Putin
                                  • 10. 10. 2017

                                    Todesstrafe

                                    Mit Menschenrechten unvereinbar

                                    Anlässlich des Welttags gegen die Todesstrafe: Wir müssen gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der sie überflüssig ist, sagen sechs Außenminister.  

                                    • 8. 10. 2017

                                      Was Katalonien völkerrechtlich darf

                                      Kein Recht auf Sezession

                                      Schwere Menschenrechtsverletzungen wären ein Grund für eine Unabhängigkeit Kataloniens. Der kommt für die Region allerdings nicht in Frage.  Christian Rath

                                      Demonstranten für die Unabhängigkeit Kataloniens schreien und halten eine Fahne vor sich
                                      • 21. 8. 2017

                                        Auslieferungsforderungen der Türkei

                                        So einfach geht das nicht

                                        Internationale Haftbefehle und Auslieferungsersuchen lösen keinen Automatismus aus. Es muss immer geprüft werden.  Christian Rath

                                        Ein kastenartiges Gebäude zwischen Bäumen
                                        • 28. 9. 2016

                                          Internationale Kriegsverbrecherprozesse

                                          Die ignorierten Zeugen

                                          Kommentar 

                                          von Simone Schlindwein 

                                          Auch deutsche Gerichte verhandeln Kriegsverbrechen im Ausland. In betroffenen Ländern ändert das wenig – erst recht für Opfer und Angehörige.  

                                          Fünf Menschen in Robe sitzen in einer Reihe an einem Tisch
                                          • 22. 3. 2016

                                            Urteil Jean-Pierre Bemba

                                            Schwierige Wahrheitsfindung

                                            Kommentar 

                                            von Dominic Johnson 

                                            Der Horizont des Prozesses war zu begrenzt, um die Konflikte im Kongo und in Zentralafrika aufzuarbeiten. Kein gutes Signal für das Völkerstrafrecht.  

                                            Ein Gerichtssaal mit beigen Wänden und einem langen Tisch, an dem Menschen sitzen
                                            • 12. 2. 2016

                                              Entscheidung des BVerfG

                                              Demokratie vor Völkerrecht

                                              Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Der Bundestag darf völkerrechtliche Verträge später mit einfachen Gesetzen korrigieren.  Christian Rath

                                              • 19. 11. 2015

                                                DGB-Untersuchung zu Whistleblowern

                                                Der Informant schadet sich selbst

                                                Wer Missstände in der Firma meldet, ist in Deutschland nicht gesetzlich abgesichert. Ein DGB-Gutachten belegt: Das ist völkerrechtswidrig,  Tanja Tricarico

                                                ein Messschlauch steckt im Auspuff eines VW Golf 2.0 TDI
                                                • 8. 9. 2015

                                                  Frankreich und Syrien

                                                  Das Völkerrecht zählt nicht mehr

                                                  Kommentar 

                                                  von Rudolf Balmer 

                                                  Präsident Hollande will den IS nun auch in Syrien mit Bomben bekämpfen. Damit gibt er die bisherige Doktrin französischer Auslandsoperationen auf.  

                                                  Zwei französische Kampfjets in der Luft.
                                                  • 16. 6. 2015

                                                    Der Internationale Strafgerichtshof

                                                    Ein wunder Punkt in Afrikas Politik

                                                    Bei seiner Gründung genoss der ICC breite, weltweite Unterstützung – heute wird er von Kommentatoren als „neokolonial“ bezeichnet.  Dominic Johnson

                                                    Fassade des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag
                                                    • 15. 6. 2015

                                                      Flucht von Omar al-Bashir

                                                      Mandela würde sich im Grab umdrehen

                                                      Kommentar 

                                                      von Dominic Johnson 

                                                      Südafrika hat den sudanesischen Präsidenten ausreisen lassen. Vom Wandel nach Ende der Apartheid ist nicht viel übrig geblieben.  

                                                      Sudans Präsident Omar al-Bashir sitzt an einem Tisch, umgeben von seinen Kollegen.
                                                      • 27. 5. 2015

                                                        US-Drohnenangriffe im Jemen

                                                        Deutschland darf untätig bleiben

                                                        Die Kläger sind gescheitert: Berlin muss den USA nicht untersagen, die Militärbasis Ramstein für Drohnenangriffe im Jemen zu nutzen.  Helke Ellersiek

                                                        Jemeniten betrachten die Trümmer eines Hauses
                                                        • 11. 5. 2015

                                                          EU-Pläne gegen Flüchtlinge

                                                          Schiffeversenken im Mittelmeer

                                                          Die EU möchte mit allen Mitteln gegen Schlepper vorgehen – auch mit Gewalt. Völkerrechtlich ist das problematisch.  

                                                          • 11. 5. 2015

                                                            Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

                                                            Selbstzufrieden und kaltschnäuzig

                                                            Die medizinische Behandlung von Flüchtlingen verstößt gegen die Menschenrechte, rügt die UNO. Die Regierung gibt sich unbeeindruckt.  Heike Haarhoff

                                                            • 4. 5. 2015

                                                              292-297. Tag FDLR-Kriegsverbrecherprozess

                                                              Abgelehnt, abgelehnt, abgelehnt

                                                              Vor vier Jahren begann der Kriegsverbrecherprozess gegen die beiden FDLR-Miliz-Führer in Stuttgart. Jetzt geht das Verfahren endlich dem Ende zu.  Simone Schlindwein

                                                              • 26. 3. 2015

                                                                Völkerrechtsverletzungen im Gaza-Krieg

                                                                Palästinensische Kriegsverbrechen

                                                                Laut Amnesty International haben palästinensische Kämpfer im Gaza-Konflikt Kriegsverbrechen begangen. Sie töteten dabei israelische und eigene Zivilisten.  

                                                                • 19. 1. 2015

                                                                  Gutachten über Schiedsgerichte

                                                                  TTIP verstößt gegen Grundgesetz

                                                                  Der frühere Verfassungsrichter Broß hält Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen für verfassungswidrig. Völkerrechtler widersprechen ihm.  Julia Maria Amberger

                                                                  • 18. 11. 2014

                                                                    Ukraine-Konflikt

                                                                    Platzeck fordert Nachsicht für Putin

                                                                    Die EU verhängt neue Sanktionen gegen die Separatisten in der Ostukraine. Und Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck will die Krim als Teil Russlands anerkennen lassen.  

                                                                    • 17. 11. 2014

                                                                      Staatenlos leben

                                                                      Vogelfreie der Moderne

                                                                      Reiseverbot, Ausschluss von Sozialleistungen, fehlender Alltag: Die Staatsbürgerschaft zu entziehen, kann als Instrument der Verfolgung eingesetzt werden.  Christian Jakob

                                                                      • 24. 9. 2014

                                                                        US-Luftangriffe aus Völkerrechtssicht

                                                                        Stillschweigende Billigung genügt

                                                                        Die USA greifen die IS-Milizen auf syrischem Staatsgebiet an, ohne Aufforderung oder UN-Mandat. Ist das mit dem Völkerrecht vereinbar?  Christian Rath

                                                                        • 23. 6. 2014

                                                                          Debatte Sicherheitspolitik der USA

                                                                          Polizist ohne Plan

                                                                          Kommentar 

                                                                          von Bettina Gaus 

                                                                          Viel zu lange haben die USA in Konflikten ausschließlich auf ihre militärische Stärke gesetzt. Das rächt sich jetzt – im Irak und anderswo.  

                                                                          • 22. 5. 2014

                                                                            Doppelveto im UN-Sicherheitsrat

                                                                            Keine Gerechtigkeit für Syrien

                                                                            Russland und China haben am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat eine internationale Strafverfolgung syrischer Kriegsverbrecher verhindert.  

                                                                            • 15. 3. 2014

                                                                              Kolumne Besser

                                                                              Lasst uns Wörter töten!

                                                                              Kolumne Besser 

                                                                              von Deniz Yücel 

                                                                              Einer Lieblingsvokabel des politischen Kommentarwesens wird der Prozess gemacht. Am Ende wird sie an die Wand gestellt.  

                                                                              • 12. 3. 2014

                                                                                Ruprecht Polenz über Russland-Strategie

                                                                                „Ich gebe die Krim nicht verloren“

                                                                                Putin hat sich seine Sanktionen schon selbst verhängt, meint der langjährige CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz. Die Investitionen werden von ganz allein sinken.  

                                                                                • 6. 3. 2014

                                                                                  Krim-Anschluss an Russland

                                                                                  Putin lässt Fakten schaffen

                                                                                  Kommentar 

                                                                                  von Klaus-Helge Donath 

                                                                                  Wladimir Putin forciert den Anschluss der Krim an Russland. Dass er damit Völkerrecht bricht, ist ihm egal, Hauptsache das Ergebnis stimmt.  

                                                                                  • 3. 3. 2014

                                                                                    Krimkrise in der Ukraine

                                                                                    Berlin will reden statt strafen

                                                                                    Die Bundesregierung setzt im Krimkonflikt auf Dialog. Die Linke hingegen ist uneins, ob sie Russland für die Ukraine-Intervention verurteilen soll oder nicht.  Ulrike Winkelmann

                                                                                    • 3. 3. 2014

                                                                                      Russland verletzt Völkerrecht

                                                                                      Kein Fall von Nothilfe

                                                                                      Russland verstößt gegen das Völkerrecht. Der Militäreinsatz in der autonomen Teilrepublik Krim kann juristisch nicht gerechtfertigt werden.  Christian Rath

                                                                                      • 25. 2. 2014

                                                                                        deutsch-israelische Gespräche

                                                                                        Hausaufgaben für den Freund

                                                                                        Kommentar 

                                                                                        von Peter Philipp 

                                                                                        Vor den Konsultationen lobt Israels Ministerpräsident Deutschland. Das ist wohl kalkuliert. Er braucht Partner im Kampf gegen Irans Atomprogramm.  

                                                                                        • 18. 2. 2014

                                                                                          Völkermord-Urteil

                                                                                          Historisches Unterfangen

                                                                                          Kommentar 

                                                                                          von Dominic Johnson 

                                                                                          Der Prozess gegen den ruandischen Bürgermeister Rwabukombe vor dem Frankfurter Oberlandesgericht war ein Wagnis. Es ist geglückt.  

                                                                                          • 22. 10. 2013

                                                                                            Drohnenkrieg und Völkerrecht

                                                                                            „Lizenz zum Töten“

                                                                                            Die USA schweigen meist zu Drohneneinsätzen. Amnesty International dokumentiert nun willkürliche Tötungen von Zivilisten. Deutschland liefert Handydaten.  Sven Hansen

                                                                                            • 31. 5. 2013

                                                                                              Drohnenangriffe aus Stuttgart?

                                                                                              Bundesregierung weiß von nichts

                                                                                              Das US-Kommandozentrale „Africom“ sitzt in Stuttgart. Von dort werden Angriffe in Somalia koordiniert, die eventuell gegen Völkerrecht verstoßen.  Christian Rath

                                                                                              • 31. 5. 2013

                                                                                                US-Drohnenangriffe in Somalia

                                                                                                Hinrichtung made in Germany

                                                                                                Die US-Drohnenangriffe auf Terroristen in Somalia werden offenbar aus Deutschland gesteuert. Damit könnte die Bundesregierung gegen das Völkerrecht verstoßen haben.  

                                                                                              Völkerrecht

                                                                                              • Abo

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                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
                                                                                                  • Shop
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                                                                                                  • Neue App
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                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
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