Machtdemonstration Chinas: Xi stabil an Putins Seite
Den russlandfreundlichen Kurs Chinas hätte Europa erkennen können. Sofern die EU die Reden des chinesischen Staatschefs Xi Jinping genau verfolgt hätte.
D ie Masken sind endgültig gefallen. Man könnte es positiv formulieren: Chinas diplomatische Machtdemonstration beim Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) sorgt zumindest für Klarheit. Doch die Wahrheiten, die während der Großveranstaltung in Tianjin zutage treten, dürfte insbesondere der europäischen Union höchst bitter werden: Die Volksrepublik wird auf absehbare Zeit nicht von der Seite Russlands rücken, und sie wird sich zunehmend als Gegenmacht zum politischen Westen positionieren.
Was heutzutage mehr als deutlich ist, galt noch vor wenigen Jahren als kaum vorstellbar. Ein Rückblick: Kurz nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin seine Panzer nach Kyjiw rollen ließ, vertraten die meisten europäischen Diplomaten noch eine naive Meinung: Xi Jinping sei pragmatisch genug, sich nicht auf die Seite Moskaus zu stellen. Was habe Russland dem Reich der Mitte denn schon zu bieten? Der größte Handelspartner fürs Reich der Mitte sei ja schließlich die Europäische Union.
Doch spätestens mit dem SCO-Gipfel ist offensichtlich, dass die chinesische Parteiführung einen anderen Kurs gewählt hat. Dass Peking einen autoritären, russlandfreundlichen Block anführt, stellt vor allem eins dar: den politischen Mittelfinger an den Westen. Man hätte den Reden Xi Jinpings nur genau zuhören müssen. Der 72-Jährige redet seit Längerem vom Aufstieg des Reichs der Mitte, während die westliche Weltordnung auf dem absteigenden Ast sei. Natürlich war dies auch eine Propagandabotschaft, doch spätestens mit US-Präsident Donald Trump wirkt Xis Vision immer realistischer.
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Aus moralischen Gründen täte Europa zwar gut daran, seinen demokratischen Werten treu zu bleiben und die Abhängigkeiten gegenüber China zu begrenzen. Doch mit einem US-Präsidenten, der seinerseits im Rekordtempo sämtliche rechtsstaatliche Prinzipien über Bord wirft, drängt sich natürlich eine ganz realpolitische Frage auf: Kann sich die EU eine gewisse Moral überhaupt noch leisten?
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