Linker Protest gegen Pandemiemaßnahmen: Lockdown statt Ausgangssperre

Gegen Coronaleugnung und autoritäre Ausgangssperren: Bremer Antifas demonstrieren für einen Lockdown des Kapitals.

Inzidenz auf Null: Nur mit Ausgangssperren wird das nichts   Foto: Christophe Gateau/dpa

Hamburg taz | Nächtliche Ausgangssperren wirken, ist sich der Hamburger Senat seit vergangener Woche sicher. Ostern hatte die Stadt sie als erste deutsche Großstadt eingeführt, seitdem sinkt die Inzidenz. Nun gilt ab diesen Samstag mit dem veränderten Infektionsschutzgesetz die bundeseinheitliche „Coronanotbremse“. Sobald die Inzidenz in einem Landkreis oder einer Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 liegt, greifen die Maßnahmen.

Damit gilt jetzt auch in Bremen und Bremerhaven, wo die Inzidenz weit über 100 liegt: Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr darf niemand mehr sein Grundstück oder seine Wohnung ohne triftigen Grund verlassen, bis Mitternacht darf man zumindest noch allein spazieren gehen oder joggen.

Bloß „autoritärer Populismus“, kritisiert die Bremer Basisgruppe Antifaschismus. Denn wie wirksam nächtliche Ausgangssperren sind, ist umstritten: Nicht einmal acht Prozent der Mobilität fallen in den entsprechenden Zeitraum, Ae­ro­sol­for­sche­r:in­nen warnen zudem, dass Ausgangsbeschränkungen Menschen in die aus infektiologischer Sicht viel gefährlicheren Innenräume treiben könnten.

Ausgangssperren seien eine der „autoritären Ersatzhandlungen“ des Staates, die an den falschen Hebeln ansetze, kritisieren die Bremer Antifaschist:innen. Weil das Virus nicht nachts spazieren gehe, aber tagsüber arbeite, sei die Rede von der Solidarität nur Gelaber. Stattdessen wolle die Bundesregierung „mit Law and Order ihre faktische Durchseuchungsstrategie kaschieren“.

Schließung von Betrieben gefordert

Der staatlichen Pandemiepolitik halten die Bremer:innen, ausdrücklich ja Kommunist:innen, den guten alten „Lockdown des Kapitals“ entgegen. Gefordert werden ganz im Sinne der Kampagne „Zero Covid“ die sofortige Schließung aller nicht systemrelevanten Betriebe bei voller Lohnkompensation, außerdem die Freigabe der Patente für die Impfstoffe und am besten gleich die Vergesellschaftung der Pharmaindustrie. Und natürlich ein beherztes Vorgehen gegen Coronazis und andere Pan­de­mi­e­leug­ne­r:in­nen aller Couleur.

Dafür wird am Montagabend in Bremen demonstriert, angemeldet, Coronamaßnahmen-konform und ausdrücklich mal nicht in den üblich verdächtigen Vierteln, sondern mit Helm, Maske und Fahrrad nebst Licht ausgerüstet durch Peterswerder, Hastedt und Sebaldsbrück. Treffpunkt für die Demo ist pünktlich zur Ausgangssperre am Montagabend um 21.45 Uhr am Weserstadion.