Linke debattiert Strategie: Linkspartei sucht ihr Profil
Die Linkspartei ist in der Krise. Auf einer zweitägigen Strategiekonferenz Anfang 2020 sollen die Mitglieder beraten, wie sie ihre Linke gern hätten.
Der Geschäftsführende Parteivorstand, dem neben den beiden Parteivorsitzenden neun StellvertreterInnen angehören, hat am Montag dazu einen Fragenkatalog und einen Fahrplan an den Parteivorstand weitergeleitet, den die Strategiekonferenz voraussichtlich bis zum Sonntag absegnen wird. Dann sind Mitglieder und Sympathisanten der Linkspartei aufgerufen, Diskussionsbeiträge einzureichen.
Diskutiert werden soll etwa darüber: Wie sieht eine realistische Politik für Klimagerechtigkeit aus? Wie verbinden wir und spielen nicht die einen gegen die anderen Milieus aus? Wie kann das Parteileben mehr Spaß am Widerstand vermitteln – auch wenn die Sache ernst ist, wie hättet ihr eure Linke gern?
Die Linkspartei befindet sich nach schlechten Wahlergebnissen bei den Europawahlen und den ostdeutschen Landtagswahlen in einer existenziellen Krise. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai erreichte sie mit 5,5 Prozent ihr bundesweit schlechtestes Ergebnis seit dem Zusammenschluss von WASG und PDS zur Linken. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg im September erreichte die Linke noch 10 Prozent und halbierte ihre Präsenz in den Landtagen im Vergleich zu 2009.
Vorbereitung für den Parteitag im Juni
Die Strategiekonferenz soll eine Woche nach der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft im Februar stattfinden. „Ein guter Termin, um den Hamburger Wahlkampf nicht mehr zu stören und Ergebnisse einfließen zu lassen“, heißt es in dem Papier. Einziges Manko: Die bayerischen Wahlkämpfer_innen könnten eher nicht teilnehmen, da sie sich im Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 15. März befänden.
Die Veranstaltung soll aber per Livestream sowie Public Viewing in den Geschäftsstellen übertragen werden.
Die Konferenz, auf der keine Beschlüsse gefasst werden, dient auch der inhaltlichen Vorbereitung des Parteitags im Juni. Auf diesem wird unter anderem eine neue Parteiführung gewählt.
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