Kroatiens neuer Präsident: Milanović feiert sein Comeback
Überraschend gewinnt der sozialdemokratische Zoran Milanović die Präsidentschaftswahlen in Kroatien. Jetzt will er das Land angeblich einen.
Eigentlich schien seine Karriere als wichtiger Politiker in Kroatien nach seiner Wahlniederlage 2016 schon beendet zu sein. Damals verlor seine links-liberale Parteienkoalition gegen die rechtskonservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft HDZ die Parlamentswahlen. Der zweifache Vater wurde aus dem Amt gekippt, die Koalition zerbrach danach, vor allem die Sozialdemokratische Partei suchte nach einer neuen Identität. Für Zoran Milanović schien da kein Platz mehr zu sein.
Der in dem dalmatinischen Städtchen Sinj 1966 geborene und in Zagreb aufgewachsene Jurist buk fortan kleine Brötchen und wurde politischer Berater. Etwa für den albanischen Präsidenten Edi Rama, den er vor allem in Rechtsfragen beriet. Denn das entspricht seiner eigentlichen Erfahrung und Ausbildung.
Anfang der 1990er Jahre studierte er Jura in Zagreb und wurde schon 1993, während des Krieges, ins Außenministerium geholt. Es fehlte dem Land an Diplomaten und Fachleuten, so wurde der junge Mann 1996 nach Brüssel zur Nato und zur EU geschickt, studierte dort auch Europäisches Recht, kam 1999 zurück und schloss sich der Sozialdemokratischen Partei an.
Der damalige Parteichef Ivica Račan hielt viel von Milanović und verschaffte ihm 2000, nach dem Wahlsieg seiner SDP, eine Stelle als Berater des damaligen Außenministers. Nach Račans Tod 2007 wurde Milanović überraschend zum Parteichef der Sozialdemokraten gewählt.
Ruf als Korruptionsbekämpfer
In seinem Kampf gegen die HDZ half Milanović, den damaligen Premierminister Ivo Sanader zu stürzen. Sanader musste wegen Korruption seinen Posten räumen und wurde schließlich sogar zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Milanović hat damit seinen Ruf als Anti-Korruptions-Kämpfer gefestigt und versuchte nach seinem Wahlsieg 2011 das Land zu reformieren und gleichzeitig in die EU zu führen – was 2013 dann ja auch gelang.
Doch die Wirtschaft und die Finanzen des Staates waren zerrüttet, die Reformen forderten Einschnitte auch für die eigene Klientel. Mit der Flüchtlingskrise verlor Milanović die Wahlen 2016 – vielleicht auch deshalb, weil er die sozialdemokratische Seele nicht mehr erreichte, weil er mehr Technokrat als Arbeiterkämpfer war.
Er versuchte sich nach der Wahlniederlage neu zu positionieren und forderte schon damals, was er dann auch am letzten Sonntag kurz nach der Wahl ausdrückte: Das Land solle die innenpolitischen Gräben überwinden – „Ustascha und Partisanen sind Vergangenheit“ – die Gesellschaft sollte gemeinsam den modernen Herausforderungen entgegentreten und innerhalb der EU eine Zukunft aufbauen.
Seine Anbiederung an die rechtsradikalen Kroaten in Bosnien und Herzegowina führten bei seinen Anhängern aber zu Irritationen. Während die Sozialdemokraten Kroatiens sich in den letzten Jahrzehnten immer bemüht hatten, die auch von radikalen Kroaten geschürten nationalistischen Spannungen im Nachbarland abzumildern, stellte sich Milanović vor den Präsidentschaftswahlen bedenklich auf die Seite der Amtsvorgängerin. Erich Rathfelder
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