Krise in der Ukraine

Neue Friedensgespräche geplant

Im Mühen um eine Friedenslösung in der Ukraine unternehmen die Akteure einen neuen Anlauf. In Minsk soll es noch diese Woche Gespräche geben.

Beim Besuch von Alexander Lukaschenko (Mitte links) in Kiew wurden neue Friedensgespräche beschlossen. Bild: dpa

MOSKAU ap | Noch diese Woche soll es neue Friedensgespräche zum Konflikt in der Ostukraine geben. Darauf einigten sich am Montag der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der russische Staatschef Wladimir Putin, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande bei einem Konferenzgespräch. Wie Poroschenkos Büro mitteilte, sollen die Gespräche am Mittwoch und Freitag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk stattfinden.

Am Verhandlungstisch sollen Unterhändler der Ukraine, Russland, der prorussischen Rebellen und der Organisation für Sicherheit und Kooperation in Europa Platz nehmen. Eine vorangegangene Minsker Gesprächsrunde im September war in einem Waffenstillstand gemündet, der sich jedoch als brüchig erwies.

Bei dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten kamen bislang nach UN-Angaben mehr als 4700 Menschen ums Leben. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, den Aufstand mit Truppen und Waffenlieferungen anzufachen. Russland weist dies zurück.

Jüngste Friedensbemühungen trugen zwar zu einer erheblichen Rückgang der Feindseligkeiten bei, doch konnten sich die Konfliktparteien bisher nicht auf Bedingungen für den Rückzug schwerer Waffen und einem Gefangenenaustausch einigen. Genau diese zwei Streitpunkte müssten jedoch gelöst werden, hielten der Kreml und Poroschenkos Büro nach dem Konferenzgespräch fest. Zudem hätten sich Putin und der ukrainische Staatschef auf die Notwendigkeit verständigt, eine Trennlinie zwischen die Konfliktparteien zu ziehen und Truppen zurückzubeordern.

Humanitäre Unterstützung für den Osten

Der Kreml betonte zudem die Wichtigkeit humanitärer Unterstützung für die Bevölkerung der vom Konflikt gezeichneten Ostukraine sowie Schritten zur Normalisierung der wirtschaftlichen Lage.

Poroschenko drängte Moskau hingegen, die ukrainische Offizierin Nadeschda Sawtschenko freigelassen. Sie war im Juli von den Rebellen festgesetzt und in ein russisches Gefängnis gebracht worden, wo sie auf ihren Prozess wartet. Die russische Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, in den Tod zweier russischer Journalisten im Osten der Ukraine verwickelt zu sein. Ihre Anwälte wiesen die Vorwürfe zurück.

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