Kommentar Misstrauensvotum Ukraine : Janukowitschs langer Winter
Viktor Janukaowitsch bleibt vorerst, das Misstrauensvotum im Parlament gegen seine Regierung ist gescheiert. Doch es ist fraglich, ob er den Winter übersteht.
Bild: reuters
N ach dem gescheiterten Misstrauensvotum im Parlament gegen die ukrainische Regierung sind Präsident Viktor Janukowitsch und Premierminister Nikolai Asarow noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Doch schnell könnte ein weiteres hinzukommen. Die Opposition denkt nicht an eine Aufgabe der Demonstrationen und Straßenblockaden.
Janukowitsch muss zeigen, dass er aus seiner Beinaheentmachtung gelernt hat – und in Zukunft nicht mehr die Rechnung ohne den Wirt, sprich die Bevölkerung, machen wird. Würde er sich nun eine Annäherung Richtung Europa auf die Fahnen schreiben, die Oppositionsführerin Julia Timoschenko aus der Haft entlassen, Premierminister Asarow einige verhasste Minister aus dem Amt entfernen, wäre der Opposition ein Teil der Argumentation genommen.
Es dürfte auch kein Zufall sein, dass russische Nachrichtenagenturen wenige Stunden vor der Entscheidung im ukrainischen Parlament eine Meldung aus Finnland verbreiteten, wonach sich Helsinki für eine Visafreiheit für russische Staatsbürger stark machen wolle. Sollte diese tatsächlich zeitnah umgesetzt werden, wird es auch für die Ukrainer eine freie Einreise in die Schengen-Staaten geben.
Die Nachricht aus Finnland dürfte der ukrainischen Opposition einigen Wind aus den Segeln genommen haben. Denn die Opposition hatte unter Hinweis auf eine von der EU-Kommission für Bürger der Republik Moldau versprochene Visafreiheit auch eine für Ukrainer bei einer Annäherung an Europa in Aussicht gestellt.
Ob Janukowitsch den Winter übersteht, hängt nicht nur von seinem außenpolitischen Schlingerkurs, sondern auch davon ab, ob er sein Versprechen eines warmen Winters einhalten kann und ob er die Forderungen der Opposition nach Bestrafung der Verantwortlichen für die Gewalt gegen Demonstranten und nach vorgezogenen Wahlen erfüllen wird.
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