Kommentar Gescheiterte Syriengespräche : Überflüssige Alibiveranstaltung
Die Waffenruhe hält nicht mehr. Und um Assads künftige Rolle wird weiter gestritten. So wird man bei den Syriengesprächen nichts erreichen.
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N ach der dritten gescheiterten Runde der Genfer Syriengespräche ist UNO-Vermittler Staffan de Mistura mit seinem Latein am Ende. Der Streit über die künftige Rolle von Präsident Assad blockiert weiterhin jegliche Annäherung zwischen den Delegationen der syrischen Regierung und der Opposition.
Die im UNO „Friedensplan“ enthaltene Annahme, die Frage nach der künftigen Rolle Assads ließe sich zunächst ausklammern und auf die Zeit nach Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus verschieben, hatte sich bereits in der zweiten Genfer Gesprächsrunde als Illusion erwiesen. Seitdem haben die USA und Russland nichts unternommen, um in dieser Frage eine neue, gemeinsame Position zu entwickeln und diese Position dann auch gegenüber ihren jeweiligen Verbündeten durchzusetzen.
De Misturas Ankündigung, den Termin für eine vierten Gesprächsrunde erst festzulegen, wenn sich die innersyrischen Kriegsparteien wieder an die inzwischen fast völlig zusammengebrochene Waffenruhe halten, dürfte die Kriegsparteien kaum beeindrucken.
Auch der dringende Appell des UNO-Vermittlers an die USA und Russland, durch Druck auf ihre jeweiligen Verbündeten für die Wiedereinhaltung der Waffenruhe zu sorgen, wird wahrscheinlich wenig bewirken. Denn die Regierungen in Washington und Moskau betreiben entgegen ihrer eigenen Propaganda die Fortsetzung des Kriegs.
Sowohl durch – zum Teil sogar verstärktes – eigenes militärisches Engagement wie durch die Unterstützung ihrer Verbündeten mit Waffen, Munition, Geld, Logistik, Soldaten und Ausbildern. Ähnliches gilt für die Regionalmächte Türkei, Saudi-Arabien, Katar, Irak und Iran. Solange diese äußeren Akteure ihre Beteiligung nicht endlich vollständig einstellen, ist auch das jetzt von de Mistura geforderte Treffen dieser Staaten im Rahmen der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) nur eine überflüssige Alibiveranstaltung.
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