Stichwahl im Iran

Drei Stimmen fehlen

Zwar haben die Reformkräfte im Iran bei der Stichwahl die absolute Mehrheit knapp verpasst. Präsident Ruhani ist trotzdem zufrieden.

Ein Mann, Hassan Ruhani

Zufrieden: Präsident Hassan Ruhani Foto: dpa

TEHERAN AP | Trotz Verpassens der absoluten Mehrheit hat der iranische Präsident Hassan Ruhani den Erfolg der gemäßigten Reformer bei der Stichwahl zum Parlament begrüßt. Die Menschen hätten bei den beiden Abstimmungen im Februar und am Freitag „das Beste gewählt“, sagte Ruhani am Sonntag laut staatlicher Nachrichtenagentur Irna bei einer Feier zum Tag der Arbeit.

Dem Block aus Reformern und gemäßigten Verbündeten von Präsident Hassan Ruhani fehlten für eine Mehrheit letztlich drei Stimmen. Bei der Stichwahl vom Freitag gewannen sie 37 Mandate von 68 zu vergebenden Mandaten und haben nun insgesamt 143 von 290 Parlamentssitzen.

Sie sind damit der größte Block, gefolgt von Hardlinern (86 Sitze) und Unabhängigen (61 Sitze). Das Parlament soll im Mai zusammentreten, nachdem der sogenannte Wächterrat die Wahlergebnisse bestätigt hat. Der Erfolg der Reformer erhöht auch Ruhanis Chancen für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr.

Wählen konnten fast 17 Millionen der 80 Millionen Iraner in 55 Wahlkreisen. Die Wahl fand größtenteils in ländlichen Gebieten statt, wo Konservative mehr Einfluss haben, sowie in größeren Städten wie Ahwas, Schiras und Tabris. Internationale Wahlbeobachter waren nicht zugelassen. In der Hauptstadt Teheran hatten die moderaten Kräfte bereits im Februar in der ersten Runde alle 30 Sitze abgeräumt.

Die Wahl wurde von vielen als Referendum über Ruhanis Regierung betrachtet. Diese hatte das als historisch gewertete Atomabkommen mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich –, sowie Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung soll das Nuklearprogramm des Irans beschränken, im Gegenzug wurden internationale Sanktionen aufgehoben.

Zwar ist der Deal in Kraft, doch spüren viele Iraner noch keine Vorteile daraus. Dies wäre für Ruhani aber wichtig, um der Kritik der Hardliner am Atompakt etwas entgegensetzen zu können. Es wird nicht erwartet, dass die Parlamentswahlen große Veränderungen in der iranischen Politik einläuten. Doch könnten sie Ruhani stärken und ihm Wirtschafts- und Sozialreformen erleichtern.

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