Kommentar Atomwaffentest in Nordkorea: Sanktionen wirken nicht

Der jüngste Atomwaffentest zeigt: Der Diktator in Pjöngjang lässt sich durch die Kriegsandrohung des US-Präsidenten nicht beeindrucken.

In Nordkorea nichts Neues: Die Nachrichten berichten über die jüngsten Atomwaffentests Foto: reuters

Der jüngste Atomwaffentest Nordkoreas zeigt erneut, dass selbst scharfe, auch vom Nachbarn China mitgetragene Sanktionen das ungeeignete Mittel sind, um die Diktatur in Pjöngjang zu einer Veränderung ihrer Politik zu bewegen.

Der Test widerlegt zudem die These auch mancher sicherheitspolitischer ExpertInnen in Deutschland, die Anfang August von US-Präsident Trump formulierte Atomkriegsdrohung gegen Nordkorea habe Kim beeindruckt und von einer weiteren Eskalation des Konflikts abgeschreckt.

Wer jetzt weiterhin stur und fantasielos an der Forderung nach noch mehr Härte, Druck und erneut verschärften Sanktionen gegen Pjöngjang festhält, negiert die Erfahrung aus dem Konflikt um das iranische Nuklearprogramm. Die jahrzehntelange Sanktions- und Isolationsstrategie Washingtons gegenüber Teheran und die ab 2003 auf Betreiben des damaligen Bundesaußenministers ­Fischer verschärfte Politik der EU gegenüber Teheran waren kontraproduktiv. Sie stärkten die Hardliner und Befürworter einer atomaren Bewaffnung in Teheran.

Erst als die US-Regierung ab 2013 zunächst auf hochgeheimen Kanälen und dann auch öffentlich mit der Führung in Teheran auf Augenhöhe verhandelte, konnte der Konflikt um das Nuklearprogramm deeskaliert und schließlich durch ein Abkommen beigelegt werden. Eine entsprechende Bereitschaft Washingtons gegenüber Pjöngjang ist auch unabdingbare ­Voraussetzung, um Nordkorea zur Aufgabe seiner Atomwaffenbestrebungen zu bewegen.

Darüber hinaus bedarf es einer politischen Perspektive für die Koreanische Halbinsel: Friedensvertrag zwischen Nord und Süd, Entmilitarisierung sowie gemeinsame Sicherheitsgarantien durch China und die USA. Nur wenn der Diktatur in Pjöngjang die äußeren Feinde in Washington und Seoul abhanden kommen, wird auch eine Überwindung dieser Diktatur von innen möglich.

Comments

[horst schmitzberger]

Echt jetz? Ich lese in meienr TAZ das sich die demokratische Welt, gemeinsam mit den Diktaturen, für eine von uns subventionierte Bestandsgarantie der schäbigsten Kommunistischen Volksrepublik Karikatur hergeben soll...weil ein Diktator in dritter Generation eine niemals exitierdende Angriffsgefahr " fühlt".....viel Glück mit solchen Ansichten, da wird die Welt bestimmt besser....und die Liferanten der Todestechnologie finden bestimmt neue Käufer mit solchen Ansichten.

[Mustardman]

Aufhebung aller Sanktionen in Aussicht stellen nach einem Gipfeltreffen zwischen allen Beteiligten mit konkreten Ergebnissen, NK Atomwaffen zugestehen ebenso wie den USA, Russland, China, Frankreich, GB, Israel und Südafrika.

 

Wenn das nicht hilft, kann man immer noch weitermachen wie Kinder im Sandkasten, also wie jetzt gerade.

[Muff Potter]

@Mustardman:

Danke

[Velofisch]

Gerade der Vergleich mit dem Iran zeigt, warum Sanktionen nicht (mehr) funktionieren. Der Iran hält die Bedingungen ein und die Sanktionen werden nicht aufgehoben sondern verschärft. Die Staaten, die das Abkommen mit ausgehandelt haben aber schweigen dazu. Sanktionen sind zum Mittel der Machtpolitik geworden. Weder im Iran noch in Nordkorea oder Venezuela geht es um Nuklearwaffen oder die Bevölkerung. Es geht alleine um ein Regimewechsel. Das aber wird kaum ein Regime freiwillig tun. Atomwaffen und Raketentechnologie sind vielmehr die Garanten dafür, dass die USA nicht einfach einmarschieren.

Sanktionen führen daher dazu, dass entweder der Druck auf die Bevölkerung so groß wird, dass diese gegen die Machthaber rebellieren. Gerade in Staaten mit einem Grundbestand an demokratischen Rechten kann das funktionieren. Diese Aufruhr wird dann von den USA auf verschiedene Art und Weise unterstützt.

Im Fall von gefestigten Diktaturen wird dagegen das Regime gestärkt. Es hat einen äußeren Feind und alle können sehen, wie wichtig die Atomwaffen für das Überleben des Staates sind.

[urbuerger]

Wer immer auch glaubt, dass der Atomdeal mit dem Iran auch mit Nordkorea funktionieren könnte liegt falsch!

 

Im Iran gab es zum Zeitpunkt der Vorgespräche zumindest Wahlen und eine funktionierende Regierung.

Dies ist in Nordkorea nicht der Fall. Dort gibt es einen Despoten, der seinen Posten durch Vererbung bekommen hat und seine gesamte Regierungsmannschaft besteht ausschließlich aus Familie oder ähnlicher Vetternwirtschaft, wer nicht auf Linie ist, wird Ermordet.

Es gibt keine unterschiedlichen Meinungen zum Thema Atomaufrüstung, so dass andere Meinungen ein Zünglein an der Waage sein könnten.

Kim Yong Un wurde bereits der Drang zu einer Atommacht zu werden in die Wiege gelegt, so dass wohl kaum mit einer Aufgabe dieser Obsession zu rechnen sei, egal was von Außen angeboten wird.

 

Wie jeder kleine Junge möchte er dann auch mit seinem Spielzeug spielen, wo raus sich dann auch der Gebrauch seiner Atomraketen ableiten wird.

 

Alle Versuche jetzt noch auf ihn Einzuwirken nicht mit seinen Raketen zu spielen, ist von vorn herein zu scheitern verurteilt. Auch die Rhetorik von Trump hat deutlich dazu beigetragen, dass dieser Konflikt sich nicht mehr durch Verhandlungen lösen lässt.

 

Un muss sich seinem Volk gegenüber mit dem gezielten Abschiessen seiner Raketen gegenüber für die im Lande herrschende Not rechtfertigen, sonst ließe sich die erlittene

Versorgungsnot, die er mit der Angst der Auslöschung durch die Aggressoren, sprich Südkorea, Japan und den USA ergaunert hat, nicht aufrecht erhalten!

 

Wer kann in diesem Fall etwas sinnvolles, um eine Deeskalation bis hin zur Aufgabe der Atomwaffen, aushandeln oder anbieten, dass dieser von Machtfantasien zerfressene Despot sein Gesicht nicht verliert und darauf eingehen kann oder wird?

 

Wahrscheinlich niemand!

 

Es wird mit aller Wahrscheinlichkeit zu einem gezielten Angriff Nordkoreas kommen, nur weil ein Despot es unbedingt wissen will, wie weit er gehen kann!!!