Kampf um den CDU-Vorsitz: Kandidaten ohne Garnitur
In die Neuaufstellung der CDU kommt Bewegung: Karin Prien will Vize werden, Helge Braun könnte den „Herren aus NRW“ Konkurrenz machen und Spahn verzichtet.
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BERLIN taz | Karin Prien ist die erste Christdemokratin, die sich aus der Deckung wagt. Sie werde beim Parteitag im Januar als stellvertretende Parteichefin kandidieren, sagte die schleswig-holsteinsche Bildungsministerin am Mittwoch in einem Interview. Und sie machte klar: Ihre Kandidatur sei unabhängig davon, wer künftig als Vorsitzender an der Spitze der CDU stehen wird. In ein Team um einen Kandidaten wolle sie sich nicht einreihen.
„Ich finde es kurios, dass es gerade nur noch darum zu gehen scheint, dass sich einzelne Kandidaten mit einer Schar weiblicher Mitstreiterinnen umgeben, die dann eher als Garnitur rüberkommen“, sagte die als liberal geltende Prien dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das sei nicht ihr Selbstverständnis. Es gehe für die CDU um mehr als um die Frage, wie „die Herren aus NRW“ zu ihrem Recht kommen würden. Damit gab Prien den Herren aus NRW gleich mal einen mit.
Gemeint sind insgesamt vier Männer aus Nordrhein-Westfalen, die als Aspiranten auf den CDU-Vorsitz gelten: Friedrich Merz, der vor 20 Jahren schon einmal Fraktionschef war, der derzeitige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttge und der Chef der Mittelstandsvereinigung Carsten Linnemann und der derzeitige Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus.
Jens Spahn, der ebenfalls als Anwärter auf diesen Posten galt, erklärte am Mittwoch, er verzichte auf eine neuerliche Kandidatur. Er wolle sich in seinem Ministeramt ganz dem Kampf gegen die Corona-Pandemie widmen, habe Spahn gesagt.
Noch hat niemand offiziell seine Kandidatur erklärt. Von Merz und Röttgen wird in der CDU erwartet, dass sie das noch in dieser Woche tun werden. Eigentlich wurde damit schon am vergangenen Wochenende gerechnet. Seit vergangenen Samstag können sich Kandidaten für die Nachfolge von Armin Laschet bewerben, sie müssen sich dann einer Mitgliederbefragung stellen, am Ende wird ein Parteitag Mitte Januar in Hannover entscheiden.
Traut sich Braun?
Doch aus der Partei hört man seit Tagen, die Kandidaten seien noch auf der Suche nach Frauen, die mit ihnen im Team antreten wollen – möglicherweise als Generalsekretärin. Diese Suche scheint bislang nicht erfolgreich gewesen zu sein. Die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Ellen Demuth hat sogar öffentlich eine Abfuhr erteilt. Sie war im vergangenen Jahr mit Röttgen gegen Laschet und Merz angetreten, hat nun aber erklärt, dass sie dies nicht wiederholen will.
Doch möglicherweise bekommen die Herren aus NRW nun Konkurrenz. Denn inzwischen gilt der scheidende Kanzleramtsminister Helge Braun ebenfalls als möglicher Kandidat. Michael Meister, der wie Braun Mitglied der hessischen CDU und derzeit noch parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungsministerium ist, schlug diesen am Mittwoch für den Spitzenposten vor. „Helge Braun ist ein kluger Kopf mit Ideen für die Zukunft. Er kann präzise Botschaften formulieren und durchdringt komplexe Sachverhalte“, sagte Meister.
Braun soll dem Vernehmen nach eine Kandidatur erwägen und dafür auch die Unterstützung des hessischen CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier haben. Ob er tatsächlich kandidieren werde, stehe aber offenbar noch nicht endgültig fest, hieß es. „Ich hoffe für eine spannende Mitgliederbefragung auf ein Kandidatenfeld mit echten Alternativen“, hatte Braun zuletzt in einem Interview mit der FAZ gesagt.
Der meist freundlich wirkende Braun, der Arzt ist, gilt als enger Vertrauter von Noch-Kanzlerin Angela Merkel. Einiges spricht dafür, dass im Merz-Lager seine Kandidatur als erneuter Versuch gewertet würde, Merz als Vorsitzenden zu verhindern. Diesem werden bei einer Mitgliederbefragung gute Chancen nachgesagt. Laut einer neuen Umfrage allerdings hält nur 17 Prozent der Bevölkerung sowohl Merz als auch Röttgen für das Amt für geeignet. Bei den Unionsanhänger:innen lag Merz vorn – mit 29 Prozent.
Leser*innenkommentare
lesnmachtdumm
Zwei erfolgreiche MPs durch Bundespartei-Posten demontiert, das ist Verschwendung, da kann mensch im einzelnen von der jew. Politik an Saar, Rhein und Lippe halten, wasmerwill. Die Ober Posten scheinen toxisch. Also besser jemanden draufsetzen, die/der nix zu verlieren hat und nach 9 oder 18 Monaten Verschleiß halbwegs unbeschädigt an alte Wirkungsstätten zurückkehren kann.