Handelsdeal EU–USA: Turnberry? War das was?
Vor einem Jahr einigten sich EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen und US-Präsident Trump auf ein Zollabkommen. Jetzt ist der Deal wieder in Gefahr.
Foto: Evelyn Hockstein/reuters
Ein Jahr nach dem umstrittenen Handelsdeal mit US-Präsident Donald Trump stellt sich die EU auf neuen Ärger ein. Trump droht mit „substanziellen“ Strafzöllen, nachdem Brüssel vergangene Woche ein Bußgeld von 890 Millionen Euro gegen den US-Internetkonzern Google erlassen hatte. Das Europaparlament warnte vor einem Scheitern des Handelsdeals.
Die EU müsse „auf alle Szenarien vorbereitet sein“, sagte der Chef des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD). Falls die Amerikaner die Vereinbarungen von Juli 2025 nicht einhielten, „kann und muss die EU entschlossen reagieren“. Wenn Trump neue Strafzölle erlasse, müsse das Handelsabkommen ausgesetzt werden, sagte sein italienischer Parlamentskollege Brando Benifei.
Der sogenannte Turnberry-Deal sollte die jahrelangen Zoll- und Handelsstreitigkeiten beilegen. Er sieht vor, alle EU-Zölle auf US-amerikanische Autos und andere Industriegüter abzuschaffen. Für Exporte in die USA gilt hingegen ein Zollsatz von 15 Prozent. Die EU hat sich zudem zum Kauf großer Mengen von US-Flüssiggas und zu massiven Investitionen in den USA bekannt.
EU-Kommission zum Jahrestag
Die Vereinbarung, die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Trumps Golf-Resort im schottischen Turnberry unterzeichnet hatte, stand von Anfang an in der Kritik. Sie benachteilige die europäische Industrie, hieß es. Von der Leyen weist das zurück: Der Deal habe einen Handelskrieg verhindert und Ruhe gebracht, erklärte die EU-Kommission zum Jahrestag am 27. Juli.
Wieder droht Ärger
Doch nun droht eine neue Eskalation. Die EU werde einen „sehr hohen Preis“ für die Google-Strafe zahlen, warnte Trump. Den Europäern werde „so bald wie möglich ein erheblicher Zoll auferlegt“. Erst am Freitag trat ein neuer US-Aufschlag von 10 Prozent in Kraft. Trump begründete ihn mit angeblich unzureichenden Maßnahmen der EU gegen Zwangsarbeit.
Die EU-Kommission wies den Vorwurf zurück – gab sich aber erleichtert, weil die 10 Prozent offenbar mit dem bestehenden 15-Prozent-Zoll verrechnet werden sollen. Ein weiterer US-Strafzoll, wie ihn Trump nun androht, würde dieses Kalkül aber zunichtemachen und einen neuen Handelskrieg heraufbeschwören.
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