Halbzeitwahlen in den USA: Demokraten verteidigen Senat
Die US-Demokraten können laut Medienberichten ihre Mehrheit im Senat halten. Möglich macht dies ein Sieg von Senatorin Cortez Masto in Nevada.
Mit dem Sieg der Demokraten in dem Schlüsselstaat geht Biden gestärkt in die zweite Hälfte seiner Amtszeit. Die Demokraten kommen nun auf 50 der insgesamt 100 Sitze im US-Senat, in Patt-Situationen gibt Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Rolle als Senatspräsidentin mit ihrer Stimme den Ausschlag.
Im Kampf um die 100 Sitze im Senat steht noch ein Rennen aus, eine Stichwahl am 6. Dezember im Bundesstaat Georgia. Sollten sich auch hier die Demokraten durchsetzen, würden sie im Senat über 51 zu 49 Stimmen verfügen und damit in dieser Kammer sogar gestärkt aus der Zwischenwahl vom Dienstag hervorgehen.
Die konservativen Republikaner dürften zwar eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen, der zweiten Kammer des US-Kongresses. Die allgemein erwartete „rote Welle“ – benannt nach der Parteifarbe der Republikaner – aber blieb aus.
Präsident Joe Biden reagierte erfreut auf die Nachricht aus Nevada und gratulierte Cortez Masto. In Phnom Penh, wo er am Asean-Gipfel teilnimmt, sagte er: „Ich fühle mich gut. Ich freue mich auf die nächsten paar Jahre.“ Jetzt sollten seine Demokraten auch noch den Senatssitz in Georgia holen, um eine Mehrheit auch ohne den Stichentscheid durch Vizepräsidentin Kamala Harris zu haben. „Es ist einfach besser“, sagte Biden. „Je größer die Zahl, umso besser.“ Zur Zeit haben die Demokraten 50 und die Republikaner 49 Senatssitze.
Er hoffe immer noch, dass die Demokraten auch die Mehrheit im Repräsentantenhaus noch erreichen. Das sei angesichts des Vorsprungs der Republikaner, denen am Samstag noch sieben Sitze zur mehrheit fehlten, schwierig. Bei der verbleibenden Auszählung vor allem in Kalifornien müsse „alles für uns ausgehen“.
Mit Blick auf die Republikanische Partei, die sich bei den Zwischenwahlen in der Mitte von Bidens Amtszeit ein weit besseres Ergebnis erhofft hatte und die nun mit der Führungsrolle von Ex-Präsident Donald Trump hadert, sagte der Demokrat, die Partei müsse sich entscheiden, wer sie sei.
Wer künftig im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben wird, ist noch offen. Den Republikanern werden hier bessere Chancen beigemessen. Biden sagte mit Blick auf eine mögliche Mehrheit für die Demokraten im Repräsentantenhaus: „Wir können das gewinnen. Ob wir es gewinnen werden, wird sich zeigen.“ Dafür müsste sich alles für die Demokraten fügen. Er mache daher keine Vorhersage.
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