Grüne Aminata Touré über junge Politik: „Was wollt ihr, old people?“
Aminata Touré wird schon bald Landtagsvizepräsidentin in Schleswig-Holstein – und hat keineswegs vor, einfach die Quotendiverse zu sein. Ein Gespräch über Inhalte.
Am Tag des Interviews kommt Aminata Touré zur Blattkritik in die taz, es ist ein Freitag im Juni. Sie spricht selbstbewusst, freundlich und präzise – beim Kritisieren der Zeitung und beim Beantworten der Fragen aus der Redaktion. Etwa eine Stunde bleibt im Anschluss für Fotos und Interview in der taz-Kantine. Touré stellt einen Alarm auf dem Smartphone.
taz am wochenende: Frau Touré, Sie werden bald zur Landtagsvizepräsidentin in Schleswig-Holstein gewählt. Sie wären die erste Schwarze Frau in diesem Amt – und die jüngste in ganz Deutschland. Das sind viele Labels. Sehen Sie sich als Vorbild?
Aminata Touré: Ich finde es immer ein bisschen merkwürdig, sich selbst als Vorbild zu beschreiben.
Sind Sie etwa keins?
Was ich wirklich hoffe, ist, dass andere sich davon angesteckt fühlen. Es ergibt überhaupt keinen Sinn, wenn ich die Einzige bleibe und durch die Lande schreiten und sagen kann: Ey, ich bin die erste Schwarze Abgeordnete in Schleswig-Holstein. Viele andere müssen folgen.
Ihre Eltern sind aus Mali geflohen. Es hat viele Jahre gedauert, bis Deutschland ihnen die Staatsbürgerschaft zugesprochen hat. Was macht permanente Unsicherheit mit einer Familie?
Man geht halt zur Schule und denkt, morgen wird der Aufenthalt verlängert oder auch nicht. Das deutsche Asylrecht ist voll krasser Widersprüche, diese Kettenduldungen sind fürchterlich. Vielleicht muss man nächste Woche zurück in ein Land, das man nie gesehen hat. Vielleicht ist bald nicht mehr dein Zuhause, was du als Zuhause kennst. Wir hatten permanent Angst. Das prägt.
Wie haben Sie die Behörden erlebt? Feindlich gesinnt?
Aminata Touré wurde 1992 in Neumünster geboren. Sie ist Politikwissenschaftlerin und Philologin. 2012 wurde sie Mitglied der Grünen Jugend in Kiel. Seit 2017 sitzt sie für Bündnis 90/Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag. Sie ist sie Sprecherin ihrer Fraktion für Flüchtlings-, Frauen und Gleichstellungs-, sowie Verbraucher*innenschutz-politik. Seit August ist sie auch Vizepräsidentin des Landtags.
Für meine Eltern war diese Zeit in den 90ern, als sie um das Aufenthaltsrecht kämpften und zeitgleich krasse Asylrechtsverschärfungen stattfanden, sehr schwierig. Sie haben uns oft erzählt, dass sie nicht respektvoll behandelt wurden. Und sie mussten sich einiges anhören, weil sie anders aussahen und nicht fließend Deutsch sprachen. So etwas hat ihren Alltag bestimmt.
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat Sie dazu motiviert, professionell in die Politik einzusteigen, richtig?
Ja. Ich bin 2017 in den schleswig-holsteinischen Landtag gekommen. Als vorher die Listenaufstellung bei uns in der Partei war, war ich supernervös. Da hab ich mich schon gefragt: Was zur Hölle machst du da eigentlich? Du bist 24 Jahre alt, warum behältst du nicht einfach deinen jetzigen Job? Dann habe ich darüber nachgedacht, dass Obama der erste Schwarze Präsident der USA war. Er muss sich auch viele Fragen in die Richtung gestellt haben. Ich kam zu dem Schluss: Wenn der das auf einem viel krasseren Level macht, kann ich hier nicht vor der Verantwortung zurückschrecken.
Die politische Landschaft in Deutschland ist sehr weiß. Sehen Sie die Gefahr, zur Quotendiversen zu werden?
Ich habe nicht das Gefühl, eine ausschließlich repräsentative Rolle zu übernehmen. Ich stehe für Themen und kämpfe für sie. Aber ich will auch People of Color repräsentieren – natürlich bin ich auch eine Projektionsfläche, ganz klar. Ich finde es nur schwierig, wenn es ausschließlich darum geht, dass ich jung und Schwarz bin. Ohne zu verstehen, was es heißt, in dieser Position Politik zu machen.
Trotzdem nutzt es den Grünen, durch Sie Diversity auszustrahlen.
People of Color geht es nicht nur darum, dass sie sich mit mir identifizieren können, sondern dass ich tatsächlich für Themen kämpfe. Und darauf werde ich festgenagelt. Ich darf eben nicht das Feigenblatt für Vielfalt sein. Cem Özdemir war Bundesvorsitzender mit türkischem Migrationshintergrund. Deswegen sind trotzdem nicht tausende Migrant*innen eingetreten, sondern weil er für viele sie betreffende Themen gekämpft hat.
Kümmern sich die Grünen ausreichend um Diversität?
Jein. Ich bin total froh, dass sowohl der Landes-, als auch der Bundesvorstand proaktiv auf mich zukommen. Die sagen: Ey, Amina, wir wissen, dass du es nicht alleine machen kannst, und das sollst du auch gar nicht. Welche Punkte sollten wir angehen? Da findet auch Selbstkritik statt. Ich bin halt in zwei Richtungen unterwegs. Einerseits sage ich meiner Partei immer wieder, wir müssen uns vielfältiger aufstellen. Gleichzeitig gehe ich zu Organisationen von People of Color und fordere sie auf: Ihr müsst selbst in die Politik gehen. Keiner wird euch anrufen und fragen.
Grünen-Parteitage wirken trotzdem wie Veranstaltungen der weißen Mittelschicht. Wie sehen Sie das?
Ähnlich. Alle Parteien und auch die Grünen sind zu weiß, genau wie die Medienlandschaft. Auf Parteitagen fallen zum Beispiel die Reihen der Journalist*innen nicht weiter auf.
Wie wirkt das auf People of Color?
Nicht sehr einladend. Von jungen Leuten höre ich oft: Auf euren „Whitey“-Laden habe ich keine Lust. Wir müssen uns als Partei öffnen und People of Color ansprechen, davon bin ich fest überzeugt. Das habe ich auch auf unserem letzten Landesparteitag angesprochen und einen Antrag „Gesellschaft der Vielen“ eingebracht. Wenn Parteien es verpennen, Menschen mit Migrationshintergrund mitzudenken, dann werden sie sich in zehn Jahren umschauen.
Was müssen Parteien da tun?
Genau daran arbeiten wir Grüne gerade. Wir dürfen nicht so klingen, als seien wir eine weiße Partei, die Ausländer gerne mag. Einen solchen Sound müssen wir in unserem Grundsatzprogramm, das wir gerade neu schreiben, unbedingt vermeiden. Deshalb lassen wir uns auch von der rassismuskritischen Trainerin Tupoka Ogette beraten. Wir wollen die Perspektiven von People of Color ernsthaft mitdenken.
Wird das den Grünen gelingen?
Ich hoffe es. Zumindest sagen wir von uns, dass wir ein selbstkritischer Laden sind. Das muss man dann auch an solchen Stellen leben, wo man nicht gut aufgestellt ist. Viele Parteien sind ja eher unfähig zur Selbstkritik. Wie die CDU mit Fridays for Future oder Rezo umgegangen ist, sagt ja einiges über die Christdemokrat*innen.
Wird Ihnen persönlich im Parlament manchmal weniger zugetraut, weil Sie jung sind?
Nein, dieses Problem habe ich nicht. Ich habe früh klargestellt, dass ich Interesse an Sachpolitik habe und mich nicht davor scheue, Dinge anzusprechen. Deswegen habe ich nicht den Eindruck, dass man mich nicht ernst nimmt.
Das Durchschnittsalter der Grünen-Mitglieder liegt bei 50 Jahren. Trotzdem ist Ihre Partei gerade sehr erfolgreich bei jungen Wähler*innen. Warum?
Na ja, was junge Menschen wählen, hat ja nicht nur damit zu tun, ob die Politiker*innen selbst auch jung sind. Denen geht es natürlich um politische Inhalte. Das merke ich bei jedem Schulbesuch, den ich mache. Die Schüler*innen sprechen immer sofort klimapolitische Themen an, durch die Bank weg. Deswegen finde ich es absurd, wenn die CDU sich jetzt fragt, wie sie Influencer organisieren kann. Die haben nicht verstanden, dass es um politische Inhalte geht – und nicht nur darum, auf Instagram zu sein. They don’t get the point.
Fördern die Grünen junge Leute engagiert genug? Wichtige Posten werden ja dann doch oft an verdiente, ältere PolitikerInnen vergeben.
Der Generationenkonflikt ist bei uns auf jeden Fall ein Thema. Wer seit 30 Jahren ausdauernd und gut für eine Sache kämpft, darf zu Recht Ansprüche anmelden. Wichtig ist, eine Ausgewogenheit zu finden zwischen neuen und erfahrenen Leuten.
Im Moment geht eine Generation auf die Straße, der häufig unterstellt wurde, sie sei unpolitisch. Fridays for Future agiert aber sehr realpolitisch, fordert die Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele – die die Bundesregierung ja unterschrieben hat.
Ich finde genau dieses Spannungsverhältnis sehr interessant. Die Jugend wird ja mit widersprüchlichen Ansagen konfrontiert. Einerseits heißt es, sie sei unpolitisch und surfe nur auf Instagram rum. Wenn sie dann aber politische Forderungen formuliert, wird gesagt: Ihr seid keine Profis, ihr habt nichts zu melden.
Junge Menschen werden unterschätzt.
Genau. Da denkt man sich manchmal schon: Was wollt ihr eigentlich, old people? Wollt ihr jetzt, dass wir uns politisch einbringen oder nicht? Unabhängig davon ist es den meisten jungen Menschen gerade völlig egal, was die ältere Generation davon hält. Wenn einen etwas stört, dann steht man auf und sagt was dazu.
Fridays for Future ist also eine Selbstermächtigung?
Natürlich. Ich finde stark an dieser Bewegung, dass ihr egal ist, ob sie eine Legitimation von der Generation bekommt, die vieles verkackt hat. Ich habe als junge Politikerin auch oft gehört: Mach erst mal was Anständiges, bevor du Politik machst. Was soll das? Ist Politik nichts Anständiges?
Wie kommt es, dass Parteiengagement bei jungen Leuten nicht gerade angesagt ist?
Die Gesellschaft vermittelt jungen Menschen doch eher: Ihr seid nicht politisch, ihr dürft euch auch nicht einbringen. Das halte ich für ein großes Problem. Dort, wo junge Menschen sich trotzdem einbringen, versucht man sie massiv davon abzuhalten – weil man die Kritik nicht hören möchte. Das ist völlig irre. Sich dann darüber zu wundern, dass junge Leute nicht in Parteien eintreten, ist etwas naiv.
Viele Leute brennen für etwas, wollen sich aber nicht mit der ganzen Themenpalette einer Partei beschäftigen. Ist das Konzept „Partei“ vielleicht überholt?
Klassische Parteiarbeit ist aus meiner Sicht an einigen Stellen überholt. Viele Leute haben keine Lust mehr, mittwochs um 19 Uhr zu einer staubtrockenen Sitzung zu gehen. Lose Formate können auch funktionieren, in denen man sich ab und zu einbringt, sich aber nicht auf Dauer bindet. Für so was braucht es mehr Akzeptanz in Parteien. Wenn du nächstes Mal nicht kommst, wirst du hier nichts – diese Anspruchshaltung ist falsch.
Ist Parteipolitik vielleicht auch deshalb unsexy, weil es immer um Kompromisse geht? Attac darf fröhlich fordern, was die Unterstützer*innen wollen.
Viele Menschen fremdeln mit Parteien, weil sie dem Programm nicht zu hundert Prozent zustimmen können. Denen sage ich: Entscheidend ist doch, ob es grundsätzlich in die richtige Richtung geht. Du kannst eine gute Idee haben. Aber das heißt noch lange nicht, dass sie deswegen alle mittragen. Du musst politisch überzeugen und eine Mehrheit hinter dich bringen, damit diese Position Parteiposition wird. So funktioniert Demokratie.
Bewegungen wie Fridays for Future sind für junge Leute also deswegen attraktiver, weil sie kompromissloser sind?
Auch. Ich sehe da auch keinen Widerspruch. Parteien sind wichtig. Soziale Bewegungen aber auch. Dass sich junge Menschen stark in ihnen engagieren, ist toll. Sie treiben die Parteien an, ihre Themen ernst zu nehmen.
Apropos Kompromisse. Sie verantworten in der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein ein Abschiebegefängnis mit. Wie können Sie das vor sich rechtfertigen?
Die Frage war, ob wir eine eigene Einrichtung haben werden oder weiterhin die von anderen Bundesländern nutzen. Das Aufenthaltsgesetz des Bundes sieht Abschiebehaft vor, die in den Ländern umgesetzt werden muss. Der Handlungsspielraum auf Landesebene ist begrenzt. Die vorherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat gesagt, es gibt keine Abschiebeeinrichtung in Schleswig-Holstein. Das stimmte zwar. Aber die Menschen wurden einfach in Abschiebegefängnisse in andere Bundesländer gefahren.
Das heißt: Das Abschiebegefängnis, das das Jamaika-Bündnis plant, ist im Grunde gut für die gescheiterten Asylbewerber*innen – weil es anderswo schlimmer wäre?
Nein. Diese Abschiebeeinrichtungen sind falsch, das ist die grüne Position. Ich habe während der Koalitionsverhandlungen schlecht geschlafen. Aber die Länder müssen am Ende ausführen, was der Bund und die europäische Richtlinie vorsehen. Diesen Kampf müssen Grüne im Bund und in Europa führen. Ahmed interessiert es nicht, ob das Abschiebegefängnis in Schleswig-Holstein steht, in Mecklenburg-Vorpommern oder Bayern, sondern dass es sie gibt. Das muss aus dem Aufenthaltsgesetz gestrichen werden, damit Menschen da nicht reinkommen.
Ist das nicht sehr pragmatisch? Natürlich beeinflussen Länderproteste die Debatte.
Ja, absolut. Deshalb werden wir als Koalition im Bundesrat beantragen, dass immerhin Familien mit Kindern und Minderjährige nicht inhaftiert werden. Das umfasst nicht alle Menschen. Aber wir haben uns auf den Weg gemacht, das Aufenthaltsgesetz zu verändern. Diese Debatte habe ich im schleswig-holsteinischen Parlament angestoßen, was nicht einfach war, weil CDU und FDP die Einrichtungen richtig finden.
Was ist mit den Abschiebungen nach Afghanistan? Im Bund plädieren die Grünen für einen sofortigen Abschiebestopp, Ihre Koalition schiebt in das Kriegsland ab.
Auch wir Landesgrünen sind für den Abschiebestopp. Aber die Große Koalition hat den Abschiebestopp nach Afghanistan aufgehoben. Theoretisch könnten heute schon alle Ausreisepflichtigen zurückgeführt werden. Die Regelung, die die meisten Bundesländer aber haben, ist, Straftäter und Gefährder abzuschieben und darüber hinaus niemanden. So machen wir es auch in Schleswig-Holstein. In Bayern werden auch Menschen abgeschoben, die sich in einer Ausbildung befinden und keine Straftat begangen haben. In unserem Koalitionsvertrag steht, dass jede Abschiebung nach Afghanistan über den Tisch des Ministers gehen muss.
Die Lage in Afghanistan ist weiterhin hochgefährlich. Ihre Koalition schickt Menschen im Zweifel in den Tod. Ist das bei Straftäter*innen legitim?
Nein, finde ich nicht. Es gibt aber keine politischen Mehrheiten für einen Abschiebestopp. Ich bedauere das sehr.
Warum ist das kein Grund für die Grünen in Schleswig-Holstein, die Koalition aufzulösen?
Wir haben uns auf den Kompromiss geeinigt, alle Ausweitungen zu verhindern, die über Straftäter und Gefährder hinausgehen. Diese Frage stand zum Beispiel bei der letzten Innenministerkonferenz auf der Tagesordnung. Auch durch unseren Kompromiss kam es nicht zu einer Ausweitung. Zum Fluchtkapitel des Koalitionsvertrages gehört auch, dass wir Grüne einen Aktionsplan gegen Rassismus verhandelt haben. Wir haben ein Landesaufnahmeprogramm für 500 Personen aus afrikanischen Flüchtlingcamps vereinbart und uns für den Spurwechsel im Einwanderungsgesetz eingesetzt, der jetzt kommt. Das ist der Grund, warum ich Politik mache. Real Leben verändern.
Wenn eine Frage um Leben und Tod keine Schmerzgrenze für Grüne ist: Wo liegt die Grenze dann?
Diese Schmerzgrenze haben nicht wir gezogen, sondern die Bundesregierung durch die Aufhebung des Abschiebestopps nach Afghanistan. Politik bedeutet Kompromiss. Ich kann darauf keine andere Antwort geben.
Sie sind als Politikerin, die für eine humane Flüchtlingspolitik kämpft, seit Jahren in der Defensive. Der Diskurs dreht sich immer nur um Verschärfungen. Wie gehen Sie damit um?
Nehmen wir noch mal das geplante Abschiebegefängnis in Glücksstadt. Wenn wir das nicht hätten, müssten wir Leute durch das neue Geordnete-Rückkehr-Gesetz der Großen Koalition in die normalen Justizvollzugsanstalten in Neumünster oder Kiel stecken. Ich sage das und finde es gleichzeitig absurd, so argumentieren zu müssen.
Es geht immer darum, zu verhindern, dass der unbefriedigende Status quo nicht noch schlimmer wird?
Ja, manchmal erfordert Politik genau das.
Frustriert Sie das?
Manchmal schon. Wenn man immer zwischen Pest und Cholera entscheiden muss, dann fühlen sich kleine Siege auch nicht an, als hätte man gewonnen. Die Debatte in der Asylpolitik bewegt sich immer nach rechts, keinen Millimeter nach links oder liberal. So Politik zu machen macht oft keinen Spaß.
Warum tun Sie’s trotzdem?
Es macht einen Unterschied, ob ich da bin oder nicht. Das merke ich jeden Tag. Meine Familie und ich waren selbst jahrelang von asylpolitischen Gesetzen betroffen. Ich hätte mir damals auch gewünscht, dass da jemand für diese Themen kämpft. Das Ding ist ja, wenn man nicht kämpft, wird es schlimmer. Das kann ich nicht zulassen.
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