Geschlossene Grenzen in Deutschland: Nachbar, ein Virenträger
Im Kampf gegen Corona werden die Schlagbäume gesenkt. Eindrücke aus Aachen, von der polnischen Grenze, entlang der B96 – und aus dem Baumarkt.
G anz im Westen der Bundesrepublik, im Dreiländereck bei Aachen, hat man Grenzen seit 25 Jahren zu vergessen gelernt. Man lebt in diesem Land, arbeitet in jenem, fährt zum Freizeiten ins dritte. Manchmal weiß man spontan nicht, wo man gerade ist: schon Belgien, noch Niederlande. Und jetzt?
Jetzt ist alles anders. Die Grenze zu Belgien ist gesperrt. Nicht anders sieht es am anderen, dem östlichen Ende Deutschlands aus: Zutritt nach Polen nur mit Sondergenehmigung. Das Gleiche gilt für fast alle anderen Nachbarländer. Der Kampf gegen das Virus hat in Europa und Deutschland innerhalb weniger Tage Zustände hervorgebracht, wie es sie seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Selbst zwischen Bundesländern und an Landkreisgrenzen ist die Kleinstaaterei zurückgekehrt.
Im niederländischen Vaals geht es über den Viergrenzenweg hoch zum Dreiländereck auf dem Vaalserberg. Von 1815 bis 1919 gab es noch den Ministaat Neutral-Moresnet, da war es sogar ein Vierländereck. Ein beliebter Postkartenspruch damals: „… wo sich vier Länder küssen“.
Wo Deutschland stoppt: Die Ein- und Ausreise auf dem Landweg unterliegt derzeit strikten Kontrollen. Deutschland hat die Grenzen nach Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz weitgehend geschlossen. Nur Berufspendler dürfen passieren, zudem ist der Warenverkehr frei. Auch dürfen ausschließlich deutsche Staatsbürger aus diesen Ländern einreisen.
Wo die Nachbarn stoppen: Im Fall von Polen, Tschechien und Belgien haben diese Staaten die Ein- und Ausreise – außer aus triftigen Gründen – weitgehend blockiert. In Polen müssen Pendler zudem derzeit in eine 14-tägige Quarantäne, Tschechien lässt überhaupt keine Pendler mehr ins Land.
Grenze nach Holland: Auch die derzeit letzte offene Grenze zu den Niederlanden soll nach dem Wunsch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weitgehend geschlossen werden. Darüber will das Bundeskabinett am Montag beraten. Zudem soll eine Quarantänepflicht für ankommende Flugreisende aus dem Ausland eingeführt werden. (taz)
Heute dominiert Distanz statt Küssen. Die Bespaßungsindustrie hier oben ruht, alles zu: die Kneipen, der Aussichtsturm, das Labyrinth, Frittenbude und die Tourist-Info, wo sie sonst Hollands höchsten Punkt von fast alpinen 322,7 Metern feiern. Belgien ist seit fast zwei Wochen abgeriegelt. Absperrgitter, Schilder, Flatterbänder und Aushänge verrammeln den Weg. Die Niederlande sind als letzter Nachbar zur Bundesrepublik offen – noch.
Vereinzelt kommen Menschen hierher, um die wiedererstandene Grenze anzuschauen. Auf belgischer Seite erklärt einer seinen Kindern, er mache jetzt ein „photo de la barrière“. Wir fotografieren uns dabei grenzüberschreitend gegenseitig.
Das Gespräch mit einem älteren niederländischen Ehepaar zeigt, wie schnell die neuen Grenzen alte Ressentiments im Kopf reaktivieren. Sie erzählt von „deze blöde Belges“: Deren Ordnungskräfte, unberechenbar streng, lauerten einem jetzt sogar auf Waldwegen auf. Er schimpft über die Deutschen: die kämen in sein Vaals, um das Toilettenpapier wegzukaufen, „bergeweise, furchtbar“. Im Krieg haben die Deutschen den besetzten Niederländern die Fahrräder geklaut, jetzt nehmen sie ihnen das Klopapier weg. Immerhin zahlen sie heute.
Belgischer Polizeibeamter an der Grenze
Ortswechsel: Am Grenzübergang Köpfchen auf der Straße zwischen Aachen und Eupen sind die belgischen Kontrollen schon Routine. Zwei Polizeibeamte halten jeden an. Durchfahrt nur mit Sondererlaubnis, etwa Arbeitsplatz oder Arztbesuch. Für Pendler kein Problem. Alle zeigen brav ihre Passierscheine. „In vier Stunden war heute noch nichts“, sagt einer der überaus freundlichen Polizisten, „anfangs mussten wir manche zurückschicken, aber jetzt: keinerlei Stress, die Leute sind sehr verständnisvoll.“ Auch die Buspassagiere werden gecheckt.
Alle werden gefragt, ob sie im Nachbarland eingekauft haben. Das ist verboten, „wegen der unterschiedlichen Bestimmungen bei den Betretungsregeln von Geschäften“. Gilt für Belgier in Deutschland und umgekehrt. Bei Verstößen sind sofort 250 Euro fällig, was auch schon kassiert wurde, „und im Wiederholungsfall bis 3.000“. Dann endlich: zwei Studierende, die im Hohen Venn wandern gehen wollen. Sie müssen umkehren. „Ich glaube, die waren wirklich ahnungslos“, sagt einer der Polizisten.
In Vaals, wo fast alle Geschäfte geöffnet haben (außer Kneipen und Cafés), herrscht ein aus deutscher Sicht unwirklich-emsiges Treiben. Von hier geht die Fahrt durch die Hügellandschaft zum nächsten Ziel, zehn Kilometer entfernt: der Campingplatz Vieux Moulin im belgischen Sippenaeken, der sich über mehrere hundert Meter an die niederländische Grenze schmiegt. Ob man da reinkommt?
Am üblichen Fußweg: Barrikade wie beim Dreiländereck. Ein Stück weiter aber eine Furt im Wald ohne Hinweis. Hah! Ein Schritt über das Rinnsal und ich betrete Belgien. Der Campingplatz ist menschenleer: Übernachtungen sind per Corona-Dekret verboten. Aber was ist das? Am romantisch mäandernden Flüsschen La Gueule/Geul/Göhl sitzt jemand. Ängstlichen Blicks halten wir uns erst gegenseitig für einen Polizisten. Nein, er genieße an seinem Wagen nur ein wenig die Sonne. Zwei Illegale lachen. Auch der Rückweg gelingt, diesmal verbotenerweise über die Barrikade.
An der Oder: Pendeln im Schichtdienst
Am deutsch-polnischen Grenzübergang zwischen Schwedt und Krajnik Dolny reihen sich zwei Autos hinter zwei Tankkraftwagen. Sie haben die Oder schon überquert, die abwechselnd von kräftigen Sonnenstrahlen und leichten Regentropfen bespielt wird. Aprilwetter. Ähnlich wechselhaft sind die Grenzregelungen der polnischen Regierung. Noch vor zwei Wochen stauten sich Fahrzeuge von hier aus 40 Kilometer in Richtung Westen. Die strengen Kontrollen betrafen vor allem Lastwagen.
An diesem Tag sind Straße und Fußweg so leer wie sonst nur in der Nacht. Dabei ist es Freitagnachmittag – die Zeit der polnischen Berufspendler. Doch ebendiese dürfen seit einer Woche die Grenze gen Polen nur noch passieren, wenn sie sich im Anschluss in eine zweiwöchige Quarantäne begeben. Anstatt täglich zwischen den Ländern zu pendeln, müssen sie sich nun entscheiden: Bleiben sie zu Hause, in Polen, oder an ihren Arbeitsorten in Deutschland?
Piotr Król (Name geändert) wartet in seinem silbernen VW Touran am Grenzübergang. Ob er auf der anderen Seite der provisorischen Absperrungen in Quarantäne müsse? Nein, er sei Kraftwagenfahrer und die dürften passieren, antwortet er in gebrochenem Deutsch und richtet seinen Blick wieder auf die uniformierten Männer vor sich. Einige tragen Fiebermessgeräte bei sich, andere Sturmgewehre. Hinter ihnen liegt blass und leblos der Grenzort Krajnik Dolny. Die Wechselstuben, Zigarettenläden, Tankstellen und Friseurgeschäfte würden vergebens auf Kundschaft warten.
Sechs Kilometer nördlich läuft Bartłomiej Kotarski auf und ab. Der schmale Mann leuchtet in seinem orangefarbenen Warnanzug vor der grauen Kulisse der Papierfabrik, in der er arbeitet und seit dieser Woche auch wohnt. Zum Feierabend nach Stettin zu seiner Verlobten zu fahren, wäre derzeit ein One-Way-Ticket.
Für gewöhnlich pendeln allein nach Schwedt an der Oder täglich 400 Beschäftigte aus nahegelegenen polnischen Orten. Weitere 600 haben ihren Hauptwohnsitz in die deutsche Grenzstadt verlegt. Es sind Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Erdölraffinerie und der Papierfabrik, aber auch Pflegekräfte im ambulanten Dienst, im Krankenhaus vor allem Ärztinnen und Ärzte. Einige von ihnen wohnen jetzt im Hotel, arbeiten zwei Wochen und lassen sich dann ablösen, um sich ab dem Osterfest in die häusliche Quarantäne in Polen zu begeben. Schichtdienst neu gedacht.
Zwei Wochen arbeiten, zwei Wochen Quarantäne, das ist auch Kotarskis Plan. Derzeit wohnt er in einem langgezogenen braun verputzten Zweckbau, dessen Fenster von schmalen Metallgeländern geziert sind. Eine aus kleinen Steinen gegossene Treppe führt ins Obergeschoss zu einer schwarzen Metalltür, deren Gitter von versetzten Kreisformen unterbrochen ist. Die Zeit scheint 1989 stehengeblieben.
Wohnen auf Zeit im Fabrikgebäude
Mit leisen Schritten führt der 28-Jährige zu seinem Zimmer. Es ist mit schlichten braunen Möbeln eingerichtet. Auf dem Schreibtisch steht ein Fernsehgerät, darunter eine hellblaue Kühlbox. Der Blick nach draußen ist von Alu-Jalousien unterbrochen. „Hier kann man schön in Ruhe Deutsch lernen“, sagt Kotarski ernst, aber freundlich und mit kaum hörbarem Akzent. Ansonsten mache er Sport oder lese, derzeit ein Buch über Salze, um sich die Zeit nach der Arbeit als Staplerfahrer zu vertreiben. „Ich hoffe, es dauert nicht mehr so lang“, sagt Kotarski und begibt sich auf den Weg zur Arbeit.
Der Fußweg zwischen den Fabrikgebäuden ist so schmal, dass es schwerfällt, den vorgesehenen Abstand zu halten. Ein Lkw mit polnischem Kennzeichen fährt vorbei. Kotarski sagt: „Der kann dann einfach über die Grenze fahren, ohne Kontrolle, dabei ist er doch auch nur ein Mensch.“ In Kotarskis Stimme klingen weder Neid noch Abschätzung. Nur Unverständnis. Nachdem er fünf, sechs Jahre lang im Havelland arbeitete, ist er nun seit drei Monaten in der Schwedter Papierfabrik. „Ich wollte hierher, in die Nähe von meiner Familie, und jetzt …“, sagt er und komplettiert den Satz mit einem Blick, der keine Frage offenlässt.
Erst kamen die langen Staus, durch die Kotarski fünf Stunden anstatt einer halben nach Hause brauchte. Vor einer Woche dann wurde die Grenze völlig dicht gemacht. Kotarski hatte sich um halb acht am Abend auf den Weg begeben. „Ich habe gewusst, es könnte stockend sein – aber so! Alle sind gefahren.“ Um 23.59 Uhr konnte Kotarski noch ein letztes Mal die Grenze nach Hause überqueren. „Eine Minute. Ich hatte einfach Glück. Zwei Autos hinter mir hieß es für alle Pendler: Kwarantanna.“ Seine Stimme hebt sich vor Spannung, wenn er diese Minuten erneut durchlebt.
Wie viel Güterverkehr, aber auch wie viele Berufspendler:innen sich seit der Öffnung der Grenzen zwischen Deutschland und Polen bewegen, wird vielen erst klar, seit sie wieder geschlossen wurden. Derzeit kommen Güter durch, die meisten Menschen jedoch nicht. Ab Ostermontag sollen auch Pendler:innen die Grenze wieder wie gewohnt passieren können. Aber wer weiß schon, ob das stimmt.
Wie Mecklenburg-Vorpommern sich einigelt
„Für touristischen Verkehr im Land gesperrt“, lautet die Aufschrift des Schilds, das an der B 96 zwischen Fürstenberg und Neustrelitz steht. Die Bundesstraße führt von Berlin nach Stralsund, mitten in Deutschland. Der Verkehr ist dünn. Der Weg verläuft schnurgerade, die Kiefern des Waldes stehen ordentlich in Reih und Glied.
Ordentlich geht es auch an einem zur Kontrollstelle umfunktionierten Parkplatz kurz hinter dem Schild zu. Ein gutes halbes Dutzend Polizeibeamte ist hier eingeteilt, um verdächtige Kraftfahrzeuge auf ihrem Weg nach Norden zu kontrollieren. Verdächtig heißt in diesen Zeiten: wenn die Autos ein Berliner, Brandenburger oder gar ein polnisches Nummernschild tragen. Dann nämlich ist den Insassen die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern verwehrt, so sie keine triftigen Gründe nennen können.
Zwei in gelbe Warnwesten gehüllte Beamte stehen an der Einfahrt zum Parkraum und fischen die entsprechenden Fahrzeuge heraus. Die Kontrollen verlaufen höflich und sind rasch beendet, die Reisenden verständnisvoll. Der Insasse eines blauen Dacia auf dem Weg nach Neustrelitz trägt seine Gründe vor: „Ich wohne dort, bin gerade umgezogen.“ Eine Meldebescheinigung kann er nicht vorweisen. „Das Rathaus ist geschlossen“, sagt er. Er darf passieren. Eine Dame im weißen Golf muss zum Tierarzt, auch sie darf rübermachen. Etwas länger dauert es beim Fahrer eines polnischen Transporters, der kein Deutsch spricht und nur über rudimentäre Englischkenntnisse verfügt. Er ruft seinen Deutsch sprechenden Chef an, der die Lage erklärt. Ein Polizist hört mit, der Mann kann seine Reise fortsetzen.
Die Coronakrise hat dazu geführt, dass alte Grenzen innerhalb des Landes neu entstanden sind. Wie hier in Mecklenburg. Die Landesregierung in Schwerin hat entschieden, dass dies nicht die Zeit ist, Touristen willkommen zu heißen, sondern dass im Gegenteil diese Reisenden gefährlich werden könnten: als potenzielle Virenträger, die, kommt es hart auf hart, die Kapazitäten der Landes-Kliniken überlasten könnten. Mecklenburg-Vorpommern zählt zu den Bundesländern mit den wenigsten Infizierten. Diejenigen, die sich an die Regelung nicht halten, „begehen eine Straftat, die mit den notwendigen Sanktionen belegt werden könnte“, sagt Innenminister Lorenz Caffier.
Ob diese Maßnahmen der Stärkung der Solidarität unter den Bundesbürgern besonders förderlich sind, ist eine Frage, die die Polizei nicht beantworten kann und will. „Wir sind ja keine Unmenschen“, sagt der freundliche Einsatzleiter auf dem Parkplatz an der B 96. Es werde mit „Herz und Verstand“ kontrolliert, mit „Fingerspitzengefühl“ eben, erklärt der Vollbartträger. An diesem Tag habe er noch kein Fahrzeug zurückweisen müssen. Ein Paar wird herausgewunken, der Fahrer steigt aus. Sie wollten heute gar nicht rüber, man wolle nur wissen, ob über Ostern ein Besuch bei den Verwandten möglich. Der Polizist reagiert abschlägig, der Wagen dreht um.
Über 2.000 Zurückweisungen – mitten in Deutschland
Bis zum letzten Freitag habe es es 25.251 Kontrollen an der Landesgrenze gegeben, dabei kam es zu 2.204 Zurückweisungen, sagt Dörte Lembke, Sprecherin des Innenministeriums in Schwerin. Und sie erklärt, dass auf diejenigen, die auf Schleichwegen die Urlaubsregion erreichen wollten, Kontrollen im Landesinnern warten: „Die Ordnungsämter sind sehr aktiv, um nach dem Rechten zu schauen. Der ein oder andere Anruf geht ein. Da sei jemand, der gehöre hier nicht hin.“ Der Tourist ist nicht länger ein umschmeicheltes Wesen, er ruft Denunzianten auf den Plan.
Auch Schleswig-Holstein hat seine Grenzen für Touristen gesperrt. In Brandenburg belässt man es bei Appellen an die Berliner, doch bitte nicht zu Ausflügen ins Nachbarland zu starten. Ein Landkreis allerdings ist ausgeschert: In Ostprignitz-Ruppin mit dem Besuchermagneten Rheinsberg ist Urlaub nicht nur unerwünscht, sondern per Allgemeinverfügung verboten. Auch hier lautet die Begründung, man fürchte eine Überlastung der eigenen Kliniken. Die Einreise in den Landkreis mit seinen sanften Hügeln, vielen Wäldern und klaren Seen gelingt auf gähnend leeren Straßen dennoch problemlos. Die Kontrollen seien Sache der Ordnungsämter, die Polizei überprüfe auf Streifen, erklärt Kreis-Pressesprecher Alexander von Uleniecki: „Wir bitten die Camper, ihre Zelte abzubauen und abzureisen.“ Zugleich aber habe man an die Einwohner appelliert, „Fremde nicht zu beleidigen“.
Und wenn die Deutschen auf Urlaube und Ausflüge verzichten müssen, gar die eigene Verwandtschaft nicht mehr besuchen dürfen, ja „nicht zwingend notwendige Reisen unbedingt zu unterlassen“ haben, wie es das Bundesinnenministerium formuliert, was machen sie dann? Sie renovieren. Davon kann Florian Preuß ein Lied singen. Der Pressesprecher der Kette Hornbach ist mit einem bisher unbekannten Phänomen konfrontiert: dem Baumarkt-Tourismus aufgrund ganz spezieller Grenzziehungen.
Es ist nämlich so, dass manche Bundesländer den Einkauf im Baumarkt untersagt haben, Sachsen und Bayern zum Beispiel. Andere sind da liberaler, etwa Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Und deshalb ist neuerdings der Parkplatz vor der Hornbach-Filiale in Halle (Sachsen-Anhalt) mit Autos aus dem nahen Raum Leipzig (Sachsen) gefüllt. Schön findet Preuß das nicht: „Der Markt ist dafür zu klein. Angesichts von Corona dürfen nur 100 Menschen gleichzeitig das Gebäude betreten. Wir wollen aber keine langen Schlangen vor den Eingängen“, sagt er. Für die Tage vor Ostern befürchtet Preuß, dass nicht alle Kunden in seinen Baumarkt vordringen können. Er appelliert, doch zu überlegen, ob man wirklich kommen müsse.
Sprecher des Sächsischen Sozialministeriums über den Baumarkt-Tourismus
Niedersachsen hat in der letzten Woche die Sperrung der Baumärkte wieder aufgehoben, um den damit verbundenen Tourismus zu beenden. In Sachsen und Bayern reagiert man auf diese Art der Freizeitgestaltung ausgesprochen humorlos. „Die Fahrt in ein anderes Bundesland gilt nicht als triftiger Grund zum Verlassen der Wohnung“, erklärt ein Sprecher des Sächsischen Sozialministeriums. Fast wortgleich antwortet das bayerische Innenministerium. Das Bußgeld fällt in beiden Ländern gleich aus: 150 Euro.
Allerdings: Eine Kontrolle des Parkplatzes von Hornbach in Halle auf Kennzeichen mit einem „L“ durch Leipziger Polizeikräfte ist nicht möglich. Die Beamten dürften nicht in einem fremden Bundesland eingesetzt werden, sagt eine Sprecherin der Leipziger Polizei.
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