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Geld für die WissenschaftForschungs-Milliarden für 2026

Ein dicker Forschungsbrocken ist die neue „Hightech-Agenda“, mit der ausgewählte Zukunftstechnologien mit 18 Milliarden Euro ­gefördert werden sollen.

Ein dicker Scheck für die Wissenschaft: 21,8 Milliarden Euro kann Bundesforschungsministerin Dorothee Bär im kommenden Jahr für wissenschaftliche Projekte und die Grundfinanzierung von Instituten ausgeben. Der Etat 2026 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) wird heute, am 28. November, zusammen mit dem gesamten Bundeshaushalt vom Bundestag final verabschiedet.

Es ist sogar mehr Geld als vom Ministerium zunächst erwartet. Das hatte im Sommer zunächst nur 21,2 Milliarden Euro beim Bundestag beantragt. Dann legte der Haushaltsausschuss des Parlaments, der das letzte Sagen bei der Mittelverteilung hat, Anfang November noch einmal 559 Millionen Euro drauf. Unter anderem zur Finanzierung eines neuen Forschungsprogramms gegen Long-Covid-Erkrankungen, wofür 500 Millionen Euro in den nächsten zehn Jahren bewilligt wurden. Auch für den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wurden 50 Millionen zusätzlich spendiert.

Insgesamt ist der neue Etat 2026 ein ziemlicher Verschiebebahnhof und nur bedingt mit dem laufenden Haushalt 2025 mit Ausgaben in Höhe von 22,4 Milliarden Euro zu vergleichen. Der Grund: Das Ressort wurde mit Amtsantritt von Ministerin Bär neu zugeschnitten. Der gesamte Bildungsteil des einstigen BMBF (Bildung und Forschung) wurde dem Familienministerium zugeschlagen, dafür kam die Raumfahrtzuständigkeit aus dem Wirtschaftsministerium zur Forschung.

Ein dicker Forschungsbrocken ist die neue „Hightech-Agenda“, mit der ausgewählte Zukunftstechnologien in den nächsten Jahren mit insgesamt 18 Milliarden Euro gefördert werden sollen. Das ist allerdings nur mit zusätzlichen Geldern aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ und dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) möglich.

Neben 2 Milliarden Euro im Kernhaushalt für 2026 kommen weitere 700 Millionen Euro aus den Sondertöpfen hinzu. Aus dem KTF werden zudem 227 Millionen in die Batterieforschung fließen, die dagegen im normalen Haushalt, dem „Einzelplan 30“, gekürzt wurde. Die Undurchsichtigkeit der Geldflüsse hat denn auch schon den Bundesrechnungshof zu kritischen Bemerkungen veranlasst.

Die Gelder des Forschungsministeriums sind Investitionen in die Zukunft. Vor diesem Hintergrund hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim kürzlich einen interessanten Vergleich angestellt: Untersucht wurde, welcher Anteil an den Staatsausgaben in zukunftsorientierte Bereiche wie Bildung, Forschung und Innovation fließen. Heraus kam, dass diese „Zukunftsquote“ im europäischen Durchschnitt zwischen 21 und 24 Prozent im Lauf der Jahre ausmacht. Die höchsten Werte erzielen die Schweiz (29 Prozent), Estland (28) und Schweden (26). Deutschland schaffte es in einer Gruppe mit Spanien, Frankreich, Italien mit Werten zwischen 19 und 22 Prozent nur ins Mittelfeld.

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