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In Deutschland erleben wir gerade die zweite Welle der gefährlichen Corona-Pandemie. Selbstverständlich ist es richtig, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um größere Katastrophen für das Gesundheitssystems und den drohenden Tod von tausenden von Menschen zu vermeiden.
Aber ausgerechnet die Verschiebung einer Versammlung des konservativen deutschen Kanzlerwahlvereins soll die Grundfesten der Demokratie in Deutschland erschüttern? Das ist wirklich lachhaft. Wer keine anderen Sorgen hat, der ist wirklich zu beneiden!
Anders als in den USA funktioniert die Post in diesem unserem Lande noch recht zuverlässig. Deshalb läßt sich auch im traurigsten Verein eine Briefwahl innerhalb von wenigen Tagen organisieren, dazu braucht es nun wirklich keine monatelangen strategischen Planungen.
Gefahren drohen unserer Demokratie von ganz anderer Seite:
Wir sehen uns konfrontiert mit dem dramatischsten Artensterben der menschlichen Geschichte. Wir trudeln hilflos in eine menschengemachte Klimakatastrophe. Bei der Aufrüstung werden alle Tabus durchbrochen, als nächstes soll die Bundeswehr beispielsweise bewaffnete Drohnen ausgestattet werden;
damit wird das Tor zu einer automatischen Roboterkriegführung weit aufgestoßen.
Wir haben einen blasierten Innenminster, der sich im Hinblick auf die Gefahren durch rechtsradikale Staatsdiener vor allem durch Wegschauen profiliert. Und unser Land beteiligt sich mit immer mehr Geldern an der europäischen Frontex-Agentur, die unkontrolliert, beispielsweise duch rechtswidrigen Pushbacks von Geflüchteten, gegen die Menschenrechte verstößt.
Wer sich mit den Gefahren für unsere Demokratie beschäftigen möchte, kann wahrlich andere Themen finden, als das narzisstische Selbstmitleid und die Verschwörungsphantasien eines durchgeknallten Blackrock-Vertreters.
Es wäre ungeheuerlich am 4. Dezember keinen digitalen CDU-Bundesparteitag mit anschließender Briefwahl durchzuführen - unsere Demokratie muss auch mit Corona - oder gerade deswegen aufrechterhalten werden.
Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - reimt rein:
“ Dem Friedrich ist vor gar nix bange.
Er nimmt die Wahrheit in die Zange.
Mal ist er Mittelstand, mal Punk.
Mal trägt er gar die Haare lang.
Mal ist er wehleidig und flennt,
kämpt gegen das „Establishment“,
das den Parteitag nur verschiebt,
weil es den Friederich nicht liebt.
Wie schön, dass es sein Zerrbild gibt.
Paul Ziemiak arbeitet schon
an einer Riesensensation
für den Parteitag "digital"
als Entertainer kommt Karl Dall.
www.youtube.com/watch?v=EPEroo5GBQA
kurz - Das Struwelt Gruselt allzumal
“ Der Friederich, der Friederich,
Das war ein arger Wüterich!
Er fing die Fliegen in dem Haus
Und riß ihnen die Flügel aus.
Er schlug die Stühl’ und Vögel tot,
Die Katzen litten große Not.
Und höre nur, wie bös er war:
Er peitschte seine Gretchen gar!
Am Brunnen stand ein großer Hund,
Trank Wasser dort mit seinem Mund.
Da mit der Peitsch’ herzu sich schlich
Der bitterböse Friederich;
Und schlug den Hund, der heulte sehr,
Und trat und schlug ihn immer mehr.
Da biß der Hund ihn in das Bein,
Recht tief bis in das Blut hinein.
Der bitterböse Friederich,
Der schrie und weinte bitterlich. —
Jedoch nach Hause lief der Hund
Und trug die Peitsche in dem Mund.
Ins Bett muß Friedrich nun hinein,
Litt vielen Schmerz an seinem Bein;
Und der Herr Doktor sitzt dabei
Und gibt ihm bitt’re Arzenei.
Der Hund an Friedrichs Tischchen saß,
Wo er den großen Kuchen aß;
Aß auch die gute Leberwurst
Und trank den Wein für seinen Durst.
Die Peitsche hat er mitgebracht
Und nimmt sie sorglich sehr in acht.“
kurz2 - Wir aber nicht zu hoffen wagen.
Sojet könnt Friederich insei späte Tagen.
Doch gewiß könnt eine gute Lehre sein¿!
Sorry. Würd dess aber - nicht beschrein!
Wollnichwoll. Der Hempi triebs zu toll!
Wenn hinter der Verschiebung strategische Überlegungen stecken, dann wahrscheinlich eher die, dass man Zeit gewinnt, um einen Weg zu finden, Laschet (und eventuell auch die anderen Kandidaten) zum Verzicht zugunsten von Spahn und Söder zu bewegen.
Das ganze ist ein Nullthema. Absolut uninteressant und absolut sinnlos.
Herr Merz darf sich gern als Querdenker und Outlaw inszenieren. Man muss sich aber nur daran erinnern, dass er bei Blackrock war -- das ist leicht als ein Fall von falscher Selbstwahrnehmung durchschaubar. Und der Rest der Truppe setzt sich gerade -- mit staatstragender Geste -- als Stümperhaufen in Szene.
Nur weiter so! Als alter Freund der CDU soll mir das nur recht sein, wenn die sich zerlegen. Maximal 35%, da kann ein Koalitionspartner schöne Forderungen stellen!
May be. But.
Fotto - tv dito -
“ Friedrich Merz inszeniert sich seit der Absage des Parteitags als aufrecht kämpfender Querkopp.“ - Ach was!
Unser aller Fritzchen aus der Wanne -
Niedereimer - war‘s dort verständlich -
Was langweilig - Mutter bei 🧑⚖️ - hat den
Beamer angeworfen & nächtelang die Karl Valentin-Videos sich ohne Ton -
Reingepfiffen! Das färbt ab. Aber HSK -
&
Wollnichwoll - 😂 -
unterm—— Pilsken - 🤫 - klar.
Ok. Ok. Fritze - Weiß ja. Wie immer notorisch klamm - Geht auf meinen Deckel. Ehrensache! - 🍻 - CDU-Cum&ex!
@Lowandorder Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - legt nach
“ Demokratie-Gefahr für die CDU. Zu F.M.:
Was hülfe es, wenn er die Wahl zum Parteivorsitz gewönne und wäre dann später Vizekanzler im Kabinett Annalena I? Was Merz rechts in der Partei gewinnt, verliert derwegen die CDU bei der BTW "links" an B90/Grüne. Merkel, Laschet, Ziemiak wissen das. Vermutlich sogar Söder. Und Spahn?“
kurz - Geht’s noch Herr Asmuth -
“… Aber seit der Parteitag zum Verschiebebahnhof degradiert wurde, kann der Eindruck entstehen, dass der Anti-Merz-Flügel mit gezinkten Karten spielt. Ganz egal, ob es stimmt oder nicht. Und das ist fatal, weit über das Gewurstel in der CDU hinaus. Denn hier wird das Vertrauen in die Grundregeln der Demokratie zum Abriss freigegeben.“
Hamses nich n bisken kleiner? Bisken jung wa?
Sach mal so: Sie sind doch sonst‘n helles Köpfchen. Aber daß die CDU/CSU schon immer ein Kanzlerwahlverein war & bis hück ist. Das kann ehna doch wahrlich nicht entgangen sein. Ein Hauen & ein -
Stechen - öffentlich & geheim + Rächen!
Aber Sie? Des walte Oswald & Brilon letzter Halt! Sie spenglern gleich den Untergang des Abendlandes - na ok ok der Demokratie - herbei. Mit Verlaub!
Da wiehern ja im Merz sei angespannt Herz die Rösselein - Wollnichwoll in Arnsberg & Schonn in Brilon. 🌲🌳🌲🌳🌲 - 💨💨 - Trump&Farts - Gar fein!
Liggers. Ehne is naturellement klar: - 🤫
Daß im schwarzen Merzseisumpf - kein Schreiberlein-Pc für ehna steht. Newahr
Aber soran dreist tazi Schlagobers - 😱 -Mein lieber Scholli - Wer weiß - Was da mal geht. Gewaber Gelaber - Rhabarber Rhabarber - ist doch da dort & hier - für Schwatz-Griins - der tazis ehr retundand
Bayernkurier Immergriiens Plaisier - 🤑
Gellewelle. Es ist für sojet nie spät.
Ergo: Voll die Wonne Ab in die Tonne🥳
@Lowandorder & Vor allem - Aufrecht - ist bei diesem feinen Herrn - ab&von der Schulbank wech - Nix.
“ Berlin - Merz als Teenager mit schulterlangen Haaren auf einem Motorrad durch seine Heimatstadt rasend? Diese Darstellung des heutigen Politikers Anfang Dezember im "Tagesspiegel" weist der Schulfreund zurück. "Schulterlange Haare? Merz? Nie im Leben!", schrieb Ernst Ferdinand, geborener Tegeler, in einem Leserbrief an die Wochenzeitung "Die Zeit". "Unser Kumpel hatte schon immer die Frisur, die er heutzutage trägt", verriet Ferdinand weiter. "Dafür hätte der alte Merz schon gesorgt".“
& Däh!
“ Auch habe Merz kein Motorrad gehabt, nicht einmal ein Mofa oder Moped wie seine beiden Freunde, mit denen er an der "Pommesbude auf dem Marktplatz" gestanden haben will. "Einmal ist er wohl mit dem alten DKW-Moped von Heinz P. durch die Felder gefahren. Aber das Ding war total hin und konnte überhaupt nicht mehr rasen." Und die Frittenbude habe, wenn überhaupt, ganz woanders gestanden.
Merz hatte in dem Interview geradezu stolz eine Serie von Eskapaden in seiner Jugend zum Besten gegeben. Mit 14, hatte er der Zeitung gesagt, habe er angefangen zu rauchen und Bier und Schnaps zu trinken. Seine "Verbürgerlichung" sei erst eingetreten, als er mit 26 Jahren jung verheiratet zum ersten Mal Vater wurde.“
www.spiegel.de/pan...nden-a-107627.html
kurz - Schon immer ein Windmacher vor dem Herrn - aber so Puper erträgt die Demokratie dieser Republik locker.
Aber sowas von.
Einmal Popfox mit Tannennadelduft -
Eibgeworfen💨💨💨 & Rein ist die Luft!
Gellewelle&Wollnichwoll - 🤣 -
Muss man das jetzt so hochhängen? Demokratisches System zum Abriss freigegeben? Also Leute, entspannen und Ingwertee ordern. Mir fallen ganz andere Abrissbirnen der Demokratie ein. Echt jetzt.
Wieso soll eigentlich der Termin Auswirkungen auf das Wahlverhalten haben? Wer jetzt Merz wählen würde, macht das in ein paar Monaten nicht mehr? Warum? Man muss jetzt halt warten, bis man sich als Chef aufplustern darf. Aber das gilt ja für alle drei.
"Es mag sein, dass es schwierig ist, eine Onlineabstimmung so zu organisieren, dass sie rechtssicher das Wahlgeheimnis garantiert. Weil verschlafen wurde, so etwas technisch voran zu treiben."
Ach was. Technisch ist so etwas schon lange geknackt. Spätestens seit der Nuller Jahre existieren auch einige freie Lösungen [1] mit unterschiedlichen Eigenschaften.
Das Problem ist ein gesellschaftliches: ich kann einem System nur vertrauen, wenn ich meine, es halbwegs zu verstehen. Solange "Technik" als Magie behandelt wird (und das ist die Wahrnehmung, die uns die kapitalismusgetriebene Konsumgesellschaft aufzwängt! [2]), so lange halte ich nichts von "sci-fi voting".
Etwas anderes sind Nerd-Projekte: Debian [3] macht regelmässig seine Abstimmungen elektronisch. Da passt es.
Bildung first. Internet second.
[1] en.wikipedia.org/w...ble_voting_systems
[2] Man will uns ja was verkaufen. Wir sollen schön Consumer bleiben.
[3] debian.org/
UN-Blauhelme geraten unter israelischen Beschuss. Ein Stopp der Waffenlieferungen ist die einzige Sprache, die Netanjahu versteht.
Friedrich Merz und der CDU-Parteitag: Desaströse Nullplanung
Das mehrmalige Verschieben des Parteitags fördert den Eindruck, der Anti-Merz-Flügel spiele mit gezinkten Karten. Das ist ein Schaden für die Demokratie.
Friedrich Merz inszeniert sich seit der Absage des Parteitags als aufrecht kämpfender Querkopf Foto: Emmanuele Contini/imago
Friedrich Merz hat recht. Der Möchtegern-CDU-Vorsitzende, der seit der erneuten Verschiebung des Parteitags wie Rumpelstilzchen durch die Hauptstadt wütet, sich in einem Interview nach dem anderen über das „Establishment“ in seiner Partei empört, trifft einen wunden Punkt. Die erneute Absage des Parteitags wegen Corona lässt die CDU unvorstellbar alt aussehen.
Erst Ende Oktober fällt der Partei auf, dass ein Massenevent Anfang Dezember in Coronazeiten nicht optimal, auf keinen Fall aber opportun ist. Das hätte man – wenn man in den letzten Monaten auch nur eine einzige Prognose über die zweite Coronawelle gelesen hätte – auch schon im April ahnen können. Und einen Plan B vorbereiten müssen.
Doch was beschließt die CDU? Ja, nun, mal gucken, wie es im Dezember aussieht. Oder im Januar. Und dann schaun wir mal. Ob. Oder ob nicht. Oder so. Ach, wir wissen doch auch nicht.
Im Ernst jetzt?
Kein Skat-Treffen im Sauerland, sondern der CDU-Parteitag
Man muss es noch mal betonen: Es geht hier nicht um ein Treffen einiger Skatbrüder irgendwo im Sauerland, sondern um die Wahl des Vorstands der Partei, die die Regierung führt. Der ganz nebenbei auch das Krisenmanagement in der Coronapandemie obliegt. Eine vertrauensbildende Maßnahme in „die da oben“ jedenfalls sieht anders aus.
Dabei predigt die CDU doch immer gern ihren Glauben in die Technik. Doch jetzt sieht sie keine Chance, eine Online-Abstimmung im Zeitalter der Digitalisierung zu organisieren? Und das zehn Jahre nachdem die Piraten der etablierten Politik zeigten, dass es da ein Neuland namens Internet gibt?
Es mag sein, dass es schwierig ist, eine Onlineabstimmung so zu organisieren, dass sie rechtssicher das Wahlgeheimnis garantiert. Weil verschlafen wurde, so etwas technisch voranzutreiben. Weil verpennt wurde, die Gesetzeslage zu ändern. Aber dann wäre der auch von Merz vorgeschlagene digitale Parteitag mit anschließender Briefwahl das Mindeste, was eine verantwortungvolle Parteiführung hätte vorbereiten müssen.
Der Wüterich Merz
Deren desaströse Nullplanung öffnet dem Wüterich Merz nun Tür und Tor. Er darf lauthals eine Verschwörung der Parteimächtigen gegen ihn beklagen und sich als aufrecht kämpfender Querkopf präsentieren. Dabei ist es selbstverständlich das gute Recht der Merz-Kritiker, dass sie Bündnisse schließen und Strategien ausbaldowern, um seine Wahl zum CDU-Vorsitzenden zu verhindern. Das ist nichts Unfeines, es gehört zum demokratischen Prozess.
Aber seit der Parteitag zum Verschiebebahnhof degradiert wurde, kann der Eindruck entstehen, dass der Anti-Merz-Flügel mit gezinkten Karten spielt. Ganz egal, ob es stimmt oder nicht. Und das ist fatal, weit über das Gewurstel in der CDU hinaus. Denn hier wird das Vertrauen in die Grundregeln der Demokratie zum Abriss freigegeben.
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Kommentar von
Gereon Asmuth
Ressortleiter taz-Regie
Leiter des Regie-Ressorts, das die zentrale Planung der taz-Themen für Online und Print koordiniert. Seit 1995 bei der taz als Autor, CvD und ab 2005 Leiter der Berlin-Redaktion. 2012 bis 2019 Leiter der taz.eins-Redaktion, die die ersten fünf Seiten der gedruckten taz produziert. Hat in Bochum, Berlin und Barcelona Wirtschaft, Gesellschafts- und Wirtschaftskommunikation und ein wenig Kunst studiert. Mehr unter gereonasmuth.de. Twitter: @gereonas Mastodon: @gereonas@social.anoxinon.de Foto: Anke Phoebe Peters
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