Erste US-Vizepräsidentin Harris: Kama la la Land
Die mediale Euphorie über die erste US-Vizepräsidentin Kamala Harris muss man auch als schwarze Frau nicht teilen. Sie steht nicht für Veränderung.
K aaamala – ihr Vorname wird auf der ersten Silbe, mit einem langen a, betont. Nicht „Kämala“ oder „Kamilla“, wie er häufig noch immer fälschlicherweise in den deutschen Medien ausgesprochen wird. Den Namen der ersten designierten Vizepräsidentin der USA richtig auszusprechen ist man ihr schuldig.
Man ist ihr jedoch nicht schuldig, sie allein aufgrund ihrer Identität toll zu finden – auch nicht, wenn man wie ich einiges mit ihr gemeinsam hat. Wie Kamala Harris bin auch ich US-Amerikanerin, eine Woman of Color mit einem schwarzen Elternteil, Akademikerkind und Juristin.
Viele Journalistinnen schreiben in Fangirl-Manier über ihre stilsichere Schuhwahl, ihr strahlendes Lächeln oder die Symbolkraft des weißen Hosenanzugs, den sie bei ihrer Siegesrede in Delaware trug. Harris ist aber weder Popstar noch Stilikone – sie ist Politikerin und als solche an ihrer Politik zu messen. Ihre bisherige politische Karriere, in der sie sich auf ausgetretenen Pfaden bewegt hat, lässt darauf schließen, dass sie lediglich alte Ideen in einem neuen, jüngeren, weiblichen Gewand verkörpert. Mit ihr als Vizepräsidentin und gegebenenfalls anschließend als Präsidentin wird sich in den USA wohl nichts fundamental ändern.
Cooper Teboe beschreibt Kamala Harris in einer Arte-Reportage nüchterner, ökonomischer. Teboe ist Spendenbeschaffer für die Demokraten im Silicon Valley, seine Aufgabe ist es, dort bei den großen Technologiekonzernen Gelder für den Wahlkampf und zur Parteifinanzierung einzuwerben: „Ein so gutes Produkt wie Kamala Harris zu verkaufen ist leicht. Als sie nominiert wurde, waren die Entscheider von Silicon Valley so begeistert von ihr, all die Reid Hoffmans, die Mark Zuckerbergs, mit denen sie seit 20 Jahren eine enge Freundschaft pflegt, die gingen an den Hörer, riefen ihre Freunde und Partner an und meinten: ‚Ihr müsst spenden – wir müssen das gewinnen! Kamala kämpft jetzt für die Demokraten.‘“
Ein so unverhohlener Spendenaufruf ist in der US-Politik nicht ungewöhnlich oder gar anstößig – Wahlkampagnen und Parteien beziehen ihre Geldmittel fast ausschließlich über Spenden aus der Wirtschaft und von Lobbyverbänden. Aus öffentlichen Mitteln erhalten Parteien und Politiker keine nennenswerten Beträge – sie sind auf Spenden also zwingend angewiesen. Dass es aber auch anders geht, hat Bernie Sanders gezeigt: Er hat seine Kampagne in den demokratischen Vorwahlen ausschließlich mit Kleinspenden seiner Anhänger finanziert und bis zu seiner Niederlage den höchsten Spendenbetrag unter den demokratischen Präsidentschaftskandidaten erzielt.
Ich habe damals als Mitglied einer lokalen Freiwilligenorganisation in Colorado Wahlkampf für Bernie Sanders gemacht – weil er einer der wenigen US-Politiker ist, der die massiven Probleme im Land klar benennt, umfassende Lösungen anbietet und bereit ist, dafür zu kämpfen. Es handelt sich bei seiner politischen Agenda nicht um Sozialismus, sondern um eine sozialere Form des Kapitalismus – einen Wohlfahrtsstaat, wie wir ihn in Deutschland haben.
Einem solchen Wandel hat sich Kamala Harris nicht verschrieben. Sie hält es mit dem Parteiestablishment, dessen Credo lautet: Bloß keine größeren wirtschaftlichen Veränderungen, die die Spender verschrecken könnten. Wofür also steht Kamala Harris? Diese Frage kann sie wahrscheinlich nicht einmal selbst beantworten. Genau das war auch ihr Problem im Vorwahlkampf, in den sie anfangs als eine der Favoriten gestartet war. Nach einem Treffen mit Spendern ruderte sie von ihrer Unterstützung für Sanders’ Gesetzentwurf für eine allgemeine Krankenversicherung zurück und konzentrierte sich fortan vor allem auf spenderkonforme Identitätspolitik: Mit ihr kann man erstmals eine schwarze/indischstämmige Einwanderertochter zur Präsidentschaftskandidatin wählen. Noch vor der ersten Wahl in Iowa schied sie dann mit nur noch etwa 3 Prozent in dem Umfragen aus dem Rennen aus.
Identitätspolitik ignoriert völlig, dass allein die Identität einer Politikerin oder eines Politikers für die meisten Wähler kein Argument ist, für die Person zu stimmen. Dazu bedarf es mehr – nämlich konkreter politischer Forderungen, von denen man sich nicht so leicht abbringen lässt. In dem Getöse der Wahlnacht ist eine, wie ich finde, bemerkenswerte Wahlsiegerin von den meisten deutschen Medien unerwähnt geblieben: Cori Bush hat mit 78,9 Prozent ihren Wahlkreis in St. Louis, Missouri, klar für sich entschieden. Die 44-jährige Afroamerikanerin ist Krankenschwester, Pastorin, alleinerziehende Mutter, Black-Lives-Matter-Aktivistin und wird als erste schwarze Frau Missouri im Repräsentantenhaus vertreten.
Wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez gehört auch Cori Bush dem progressiven Flügel der Demokraten an, der keine Spenden aus der Wirtschaft annimmt und die Belange der einstigen Kernwählerschaft der Demokraten vertritt – die der Arbeiter und Angestellten. Ziel der Progressiven ist es, die Demokratische Partei von innen heraus zu reformieren, da das Zweiparteiensystem der USA die Gründung einer weiteren Partei in erfolgversprechender Weise kaum zulässt. Bisher sitzen noch recht wenige von ihnen im Kongress, aber ihre Zahl nimmt mit jeder Wahl stetig zu, sodass sie hoffentlich irgendwann, besser früher als später, über die politische Macht verfügen, die ein Vorbeiregieren an ihnen unmöglich macht und Establishment-Darlings wie Kamala Harris entweder zum Einlenken oder aus dem Amt drängt.
Bei der Person, die es im US-Präsidentenamt schafft, dieses Land mit so dringend benötigten, tiefgreifenden Reformen weg von einer neoliberalen, laut Demokratieindex unvollständigen Demokratie und hin zu einer sozialen, vollständigen Demokratie zu führen, werde auch ich – unabhängig von ihrer Identität – zum Fangirl. Versprochen!
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