Ein Jahr nach Tod von George Floyd: Zeit für Forderungen

Seit Floyds Tod geht Black Lives Matter verstärkt auf die Straße. Doch systematische Unterdrückung von BIPoC wird nicht allein mit Demos beendet.

Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd von dem weißen Polizisten Derek Chauvin getötet Foto: AP/Julio Cortez

BOULDER taz | Wir knien auf dem Vorplatz des Gerichtsgebäudes in Boulder, Colorado. Wir, das sind mein weißer deutscher Lebensgefährte, eine weiße amerikanische Bekannte und ich – die Tochter einer Afroamerikanerin und eines weißen Deutschen. Wir sind von vielen anderen Menschen umgeben, die an einem Juniwochenende im letzten Jahr dem Aufruf zu einer Demonstration für schwarze Leben gefolgt sind.

Vor dem Strafprozess gegen den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin ging man noch davon aus, dass dieser heute vor genau einem Jahr in Minneapolis, Minnesota 8 Minuten und 46 Sekunden auf George Floyds Hals kniete und ihn damit tötete. Zu Beginn der Demo sollen die Teilnehmenden daher genauso lange kniend schweigen. Tatsächlich waren es 9 Minuten und 29 Sekunden, aber das wusste man damals noch nicht. Irgendwann laufen mir Tränen über das Gesicht, als ich mir vorstelle, dass das, was wir hier gerade tun – knien –, für George Floyd mit dem Tod endete.

Als wir uns erheben, schaut meine Bekannte mich an und fragt, weshalb ich geweint habe. „Weil George Floyd getötet wurde“, sage ich halb fragend mit unterdrückter Verärgerung. Was für eine dämliche Frage. Die Kundgebung beginnt, alle Red­ne­r:in­nen sind schwarz. Eine gibt zu bedenken, dass die Tötung George Floyds durch die Polizei kein Einzelfall und sie als schwarze Mutter jeden Tag um das Leben ihrer beiden Söhne besorgt sei. Sie lebe deswegen in ständiger Angst, und das im Gegensatz zu weißen Eltern. Dies sei auch Teil des white privilege. Der Demonstrationszug durch die Innenstadt beginnt.

„Ihr Weißen seid das Problem“

Am darauffolgenden Tag findet eine weitere Demo statt, die offizielle Black-Lives-Matter-Demo, organisiert von örtlichen Mitgliedern der Bewegung. Ort und Ablauf sind identisch, aber doch unterscheidet sich diese Demo sehr von der am Tag zuvor. Dies heute sei die richtige Demo, denn im Vergleich zur gestrigen wurde sie von Black Lives Matter und nicht von weißen Leuten organisiert, sagt der Moderator gleich zu Beginn. „Ihr Weißen seid das Problem – ihr alle“, herrscht er wenig später die Menge an.

Die Bewegung wurde im rechten Knallchargen-TV immer wieder als Terrororganisation diffamiert

So und mit noch drastischerer Wortwahl gehen die anschließenden Reden weiter und es vergehen ganze drei Stunden, bis wir loslaufen. Wir, das sind an diesem Tag nur noch mein Freund und ich. Ich schaue mich in der Menge um und blicke in durch Dauerbeschimpfung beschämte, maskierte weiße Gesichter. Um Scham zu erkennen, reicht es aus, nur die Augen zu sehen. Wann immer die anwesenden Weißen, die deutlich in der Überzahl sind, von den verschiedenen schwarzen Red­ne­r:in­nen angegangen werden, klatschen sie Beifall – white guilt, weiße Schuld in Echtzeit. Ich klatsche nicht und sehe meinen Freund an, der verunsichert scheint. Nie zuvor wurde ihm pauschal sein Weißsein vorgeworfen. „Du musst nicht klatschen“, sage ich.

Vor dem Loslaufen gibt der Moderator letzte Anweisungen, welche Parolen die Weißen nicht rufen dürfen, unter anderem „I can’t breathe“ – diese seien nur den BIPoC vorbehalten. Außerdem werden alle BIPoC dazu angehalten, den Demonstrationszug anzuführen: „Wir laufen vorneweg und ihr Weißen lauft hinter uns her!“ „Willst du vorne mitlaufen?“, fragt mein Freund. „Nein, wir laufen zusammen“, ist meine Antwort. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass ausgerechnet auf einer Black-Lives-Matter-Demo BIPoC und Weiße, die diese unterstützen, voneinander getrennt werden.

Es wird oft gesagt, dass die Frage nach dem Richtig oder Falsch nicht leicht zu beantworten sei. Aber im Fall der zuletzt genannten Black-Lives-Matter-Demo ist der Sachverhalt klar: Es war falsch, die anwesenden Weißen pauschal anzupöbeln und für den Rassismus im Land mitverantwortlich zu machen. Nicht die Weißen, die zu Black-Lives-Matter-Demos gehen, sind das Problem, sondern die, die in dieser Zeit zu Hause sitzen, Fox News schauen und sich von dessen haarsträubenden Lügen verblöden und radikalisieren lassen.

White Supremacy beenden

Fox News ist nicht etwa ein rechter Spartenkanal – es handelt sich hierbei um den seit Jahren quotenstärksten TV-Sender der USA. Dort wurden im letzten Sommer in Dauerschleife Bilder von Black-Lives-Matter-Protesten gezeigt, auf denen es zu Ausschreitungen kam, zu Brandstiftungen und Plünderungen. Dabei wurde natürlich nicht erwähnt, dass 93 Prozent der Demos friedlich verliefen und die Gewalt teilweise von Rechtsradikalen verübt wurde. Stattdessen wurde die Black-Lives-Matter-Bewegung im rechten Knallchargen-TV immer wieder als Terrororganisation diffamiert.

Die Black-Lives-Matter-Bewegung existiert nicht erst seit letztem Jahr, sondern wurde bereits 2013 von den Afroamerikanerinnen Alicia Garza, Patrisse Cullors und Opal Tometi gegründet. Anlass war der Freispruch eines selbsternannten „Nachbarschaftswächters“, der 2012 in Florida den 17-jährigen Schwarzen Trayvon Martin erschoss. Inzwischen ist Black Lives Matter die größte Antirassismusbewegung der USA seit der Bürgerrechtsbewegung der 50er und 60er Jahre und mit 15 bis 26 Millionen Menschen, die im letzten Sommer demonstrierten, wohl die größte Bewegung der bisherigen US-Geschichte.

Rassismus und white supremacy, weiße Vorherrschaft, zu beenden, ist ihr Ziel. Dem verleiht sie Sichtbarkeit und mediale Aufmerksamkeit. Aber es wird nicht möglich sein, ein System der Unterdrückung von BIPoC, das seit der Gründung der USA besteht, allein mit Demonstrationen zu beenden. Die rassistische Gesinnung von Menschen kann man nicht ändern, Menschen können nur selbst beschließen, sich zu ändern. Das Handeln dagegen lässt sich von außen beeinflussen – und genau hier müsste angesetzt werden.

Konkrete Forderungen müssen her

Frederick Douglass, Abolitionist, Schriftsteller, Aktivist, Redner, ehemals versklavt und einer der einflussreichsten Afro­ame­ri­ka­ne­r:in­nen des 19. Jahrhunderts, sagte 1857: „Macht gesteht nichts zu ohne eine Forderung. Das hat sie nie und das wird sie nie.“ Er hat recht und dieses Zitat ist heute genauso aktuell wie damals. Zu verlangen, dass der Rassismus, der, wie für George Floyd, schlimmstenfalls tödlich enden kann, aufhören soll, ist ein Wunsch und keine Forderung.

Es müssen endlich konkrete Forderungen her, die über das unbeholfene „Defund the Police“, also der Polizei die Gelder streichen, hinausgehen. Unbeholfen deshalb, weil mit der radikal klingenden Forderung eigentlich nur die Umverteilung von Mitteln gemeint ist – mehr für Sozialprogramme, weniger für die Polizei. Auch verfügt die heutige Bewegung, im Gegensatz zur B­ürgerrechtsbewegung, über keine feste Führungsstruktur. Das Führungsteam der Bürgerrechtsbewegung, dessen bekanntester Vertreter Martin Luther King Jr. war, trat auch im Namen der Bewegung auf und initiierte Boykotte.

Doch durch die Kraft der Bilder führte George Floyds Tod nicht nur in den USA, sondern weltweit zu Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt – auch in Deutschland. Den Bildern nach zu urteilen, liefen die Demos so ab wie die erste Demo in Boulder: Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft demonstrierten gemeinsam, nicht getrennt gegen rassistische Polizeigewalt.

Es bedarf gesetzlicher Grundlagen

Und wie ist heute der Stand des öffentlichen Diskurses in Deutschland? Er dreht sich hauptsächlich um Alltagsrassismus, die richtige Wortwahl, dass man nichtweiße Menschen nicht fragen soll, woher sie kommen, dass die koloniale Vergangenheit Deutschlands nie aufgearbeitet wurde. Diese Diskurse haben ihre Berechtigung, aber was sind die konkreten umsetzbaren Forderungen? Soll rassistisches Denken aufhören, damit demzufolge auch rassistisches Handeln eingestellt wird?

Die Gedanken sind frei, auch die rassistischen. Also muss man sich auf Letzteres konzentrieren: Es bedarf gesetzlicher Grundlagen, die rassistisches Handeln verbieten und sanktionieren. Struktureller Rassismus auf staatlicher Ebene wird nicht nur vonseiten der Polizei verübt, auch in der Schule werden Schü­le­r:in­nen mit Migrationsgeschichte diskriminiert. Und auch der private Sektor steht dem Staat in nichts nach, und so kommt es nachweislich zu massiver rassistischer Diskriminierung auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz reicht nicht aus, denn es regelt im Wesentlichen die Rechtsfolgen im Diskriminierungsfall. Stattdessen braucht jeder Sektor spezielle Gesetze, die konkrete Handlungsvorgaben machen und bei Verstößen empfindliche Bußgelder vorsehen. Es ist an der Zeit, das rassistische Handeln in die Knie zu zwingen und ihm die Luft zum Atmen zu nehmen.

Comments

[Pfanni]

„Ihr Weißen seid das Problem – ihr alle“

In der Tat, diese höchst pauschale Beschuldigung ist kein Beitrag, um die Spaltung der Gesellschaft in "Schwarze" und "Weiße" aufzuheben. Sondern dadurch wird die Spaltung nun auch von der anderen Seite her zementiert.

Neu und zu begrüßen ist, dass Präsident Biden dem systematischen Rassismus den Kampf angesagt hat. Hoffentlich gelingt es ihm, diese Linie durchzuhalten und unumkehrbar zu machen. Damit nicht Trump, käme er zurück, mit einem Federstrich alles wieder zunichtemachen kann.

[Cerberus]

@Pfanni "Ihr Weißen seid das Problem - ihr alle"

Im Hinblick auf die spezielle Situation in den USA kommt der Problematik leider durchaus Bedeutung zu.

Es geht bei der Polizeigewalt längst nicht nur um rassistische Ausfälle. Würde es sich z.B. auf anlasslose Kontrollen und Festnahmen aufgrund von racial Profiling beschränken, man würde kaum solche Massen an Menschen zum Demonstrieren bekommen. Das Problem ist die sog. "Qualified Immunity". Diese in den 60er Jahren vom Supreme Court eingeführte Rechtsprechung

"Polizeibeamte dürfen nicht gezwungen sein, sich zwischen einer Anzeige wegen Befehlsverweigerung, wenn sie eine gut begründete Festnahme verweigern, und einer Anzeige wegen Körperverletzung, wenn sie die Festnahme durchführen, entscheiden zu müssen."

behandelt nicht nur die Festnahme als solche, sondern auch die Art und Weise und somit die angewendete Gewalt. Verstößt der Polizist mit der Gewaltanwendung nicht gegen "clearly established rights", so geht er automatisch straffrei aus. Das bedeutet, es muss zwingend ein Präzedenzfall vorliegen, der den Verstoß gegen die Rechte bereits früher einmal festgestellt hat. Ein Polizist will einen Hund erschießen und trifft ein 10jähriges Kind? Kein Präzedenzfall vorhanden - Freispruch. Ein Polizist hetzt einen Hund auf eine sitzende Person und verletzt diese schwer? Nun ja, es gibt einen Präzedenzfall, in dem ein Hund auf eine liegende Person gehetzt wurde. Nicht vergleichbar, meint das Gericht - Freispruch.

Somit können gar keine neuen Präzedenzfälle entstehen? Genau! Und das umreißt das Problem hinlänglich und erklärt, weshalb in tausenden Fällen keine Anklage gegen Polizisten erhoben wird oder am Ende nur Freisprüche ergehen.

Dieses "Recht" wurde nicht von Fox-manipulierten Republikanern allein initiiert, die Demokraten haben dabei genau so ihre Finger im Spiel (die damalige SupCourt-Entscheidung erging mit 8:1 Stimmen). Es geht also - zumindest indirekt - durchaus darum, dass "jeder Weiße" ein Problem darstellt.

[02854 (Profil gelöscht)]

"Es bedarf gesetzlicher Grundlagen, die rassistisches Handeln verbieten und sanktionieren."

Dazu müsste man erst einmal klar definieren was "rassistisches Handeln" ist. Und es muss sichergestellt werden das nicht eine Minderheit bevorzugt wird ggü. einer andern Minderheit. Also Rassismus innerhalb von Minderheiten. Damit ist gemeint, das eine muslimische Firma in Neukölln auch eine Juden einstellen muss!

[Cerberus]

@02854 (Profil gelöscht) Ihnen ist schon bewusst, dass das AGG den von ihnen konstruierten Fall umfassend regelt? Da muss nichts mehr "klar definiert" werden...

[B. Sorge]

Könnten wir uns nicht darauf einigen neue Abkürzungen wie „ BIPoC“ für Menschen, die nicht die Zeit haben dem Diskurs um die richtige Sprachregelung unermüdlich zu verfolgen zumindest noch in Klammern abzugeben? Man schließt auch Menschen aus, indem man ihnen den sprachlichen Zugang verwehrt.