Dietmar Bartsch: Der Nachlassverwalter
Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?
A n einem Donnerstag Mitte Dezember ist der Linkenpolitiker Dietmar Bartsch zu Gast bei Markus Lanz. Der begrüßt ihn als den Mann, „der es endlich hinter sich hat.“ Der sich nicht mehr mit Sahra Wagenknecht rumschlagen müsse, nachts in Ruhe schlafen und von der Weltrevolution träumen könne. „Aber was wird jetzt aus ihm, unserem Lieblingssozialisten?“, fragt Lanz spöttisch. Bartsch lächelt gutmütig, wie ein Mann, dem nichts und niemand mehr etwas anhaben kann. Schon gar kein Talkshowmoderator.
Hinter Dietmar Bartsch liegt ein bitteres Jahr, ein katastrophales für die Linke. Am 6. Dezember gab die Fraktion ihre Liquidation bekannt. Ein Schritt, der unumgänglich geworden war, nachdem die ehemalige Ko-Fraktionsvorsitzende Wagenknecht im Oktober mit neun weiteren Fraktionsmitgliedern aus der Linkspartei ausgetreten war.
Die nach der Bundestagswahl 2021 eh schon arg geschrumpfte Fraktion, die es nur dank drei Direktmandaten überhaupt in Fraktionsstärke in den Bundestag schaffte, war damit zu klein geworden – es blieb nur die Auflösung.
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Nach mehreren verlorenen Landtagswahlen ist damit das gesamtdeutsche Projekt Linkspartei auch auf Bundesebene vorerst am Ende. Und Dietmar Bartsch, der aus der SED kam, nach der Wende in der PDS als Reformer antrat und in der 2007 gegründeten Linken Bundesgeschäftsführer war und Wahlkämpfe leitete, der Niederlagen erlebte, sich zurückkämpfte und der sich als Fraktionschef im Bundestag parteiübergreifend Respekt erwarb, ist ihr Nachlassverwalter. Selbst in der Union wird Bartsch als verlässlich und solide gelobt, die Rede bei der Feier zum 65. Geburtstag im Frühjahr hielt SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil.
„Fatale Fehlentscheidungen“
Seine Kritiker sitzen vor allem in der eigenen Partei. Sie sehen in ihm den Hartmut Mehdorn der Politik. Jemand, der wie der Ex-Bahn- und Ex-Air-Berlin-Chef einen Scherbenhaufen hinterlässt und trotzdem unbeschadet im Amt bleibt. Künftig eben nur noch als Gruppenvorsitzender.
„Bartsch hat sich lange Jahre um die Partei verdient gemacht, aber als Fraktionsvorsitzender eine Reihe von fatalen Fehlentscheidungen getroffen, die zum gegenwärtigen Verlust des Fraktionsstatus beigetragen haben“, so der stellvertretende Linken-Vorsitzende Lorenz Gösta Beutin, der bis zur Bundestagswahl 2021 klimapolitischer Sprecher der Fraktion war und nach der Bundestagswahl sein Mandat verlor.
Dietmar Bartsch über den Bundestagswahlkampf 2021.
„Technokratische Machtsicherung war seine Kernkompetenz“, behauptet Thomas Nord, der wie Bartsch Ende der 50er in der DDR geboren wurde und jahrelang für die Linke im Bundestag saß, bis zum freiwilligen Ausscheiden 2021.
Dass der Reformer Bartsch als Fraktionschef ein Bündnis mit der ehemals fundamentaloppositionellen Gruppe um Wagenknecht schloss, sieht Nord als den entscheidendenen Fehler. Es habe beiden Einfluss und Beinfreiheit gesichert, aber der Linken geschadet.
„Das Aus der Linksfraktion wäre nicht zu verhindern gewesen“, meint hingegen Bernd Riexinger, zusammen mit Katja Kipping ehemaliger Parteivorsitzender – und als solcher Akteur und Antipode in den Machtkämpfen. „Aber wir stünden heute besser da, wenn Bartsch nicht an dem machtpolitischen Bündnis mit Sahra Wagenknecht festgehalten hätte“, meint Riexinger. Die jahrelangen Reibereien zwischen der Fraktion um Bartsch und Wagenknecht und der Partei hätten die Linke enorm geschwächt.
Öffentlicher Widerspruch wäre „einfach dämlich“
Dietmar Bartsch sieht das ganz anders. Die Liquidation der Linken liegt einen Tag zurück, die Linke hat ihre Fraktionsräume, ihre Mitarbeiter, ihre Rechte verloren, aber das merkt man Bartsch bei einem Treffen Anfang Dezember kaum an. Der Mann, den die taz in einem Café im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg bei Ingwertee und Orangensaft trifft, wirkt erstaunlich aufgeräumt, wie ein fröhlicher Bankrotteur.
Dass es ein Machtbündnis mit Wagenknecht gegeben habe sei „Unsinn“, sagt Bartsch. Richtig sei, dass er jahrelang versucht habe, Wagenknecht und ihre Leute einzubinden, dass er sich bis zuletzt bemühte, die Fraktion zusammenzuhalten und so den Fraktionsstatus zu sichern.
Fehler für das Scheitern der Linken im Bundestag sieht er vor allem bei einigen aus der Partei bis hin zu einem auf Regierungsbeteiligung ausgerichteten Wahlkampf 2021 mit einem katastrophalen Wahlergebniss. „Das Herbeireden eines rot-rot-grünen Bündnisses war der Granatenfehler.“
Wirklich? War es nicht auch ein Riesenfehler, dass Wagenknecht im anbrechenden Wahlkampf 2021 ihren Bestseller „Die Selbstgerechten“ veröffentlichte, in dem sie auf den Linksliberalismus und ziemlich unverholen die eigene Partei eindrischt? Hätte er nicht widersprechen müssen?
Bartsch lacht auf. Erstens sei Wagenknecht damals schon nicht mehr Fraktionsvorsitzende gewesen und der Zeitpunkt der Veröffentlichung des Buches sei in Silwingen entschieden worden. Dort lebt Wagenknecht gemeinsam mit Oskar Lafontaine. Und zweitens wäre öffentlicher Widerspruch auch „einfach dämlich“ gewesen.
Schwelen die Auseinandersetzungen in der Partei noch?
Sein 2013 verstorbener Förderer, der ehemalige Parteivorsitzende Lothar Bisky, hat ihm mit auf den Weg gegeben: „Mache und entscheide hinter den Kulissen, aber sei loyal und diszipliniert. Trage nach außen auch Dinge mit, die du für problematisch hältst.“
Bartsch war demnach der Kumpel im Bergwerk der Linken, einer, der die Zähne zusammenbeißt und schuftet. Doch immerhin war er ja auch acht Jahre lang Fraktionschef und zusammen mit Janine Wissler Spitzenkandidat im Wahlkampf 2021, der für die Linke mit 4,9 Prozent so schmerzhaft endete. Bartsch räumt eine Mitverantwortung ein, nennt dann auf Nachfrage eine verfehlte Plakatkampagne, der er nicht laut genug widersprochen habe.
Das aber sind allenfalls Details. Für das große Ganze tragen demnach andere die Verantwortung. Stimmt dieses Bild? Gern hätte man Menschen gefragt, die Bartsch jahrzehntelang verbunden waren, Mitstreiter:innen, die in den Auseinandersetzungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze loyal zu ihm standen oder sich zumindest raushielten.
Aber weder Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin, noch Petra Sitte, ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin, noch Gesine Lötzsch, ehemalige Parteivorsitzende, haben Zeit für ein Gespräch. Möglich, dass es einfach an der stressigen Vorweihnachtszeit liegt. Möglicherweise liegt es auch daran, dass die Auseinandersetzungen in der Partei auch nach Wagenknechts Abgang immer noch schwelen, aber viele zu abgekämpft sind, sie zu führen.
Wagenknecht kam nicht zu Fraktionsversammlungen
Die Idee, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht eine Doppelspitze als Fraktionsvorsitzende bilden sollte, kam von Gregor Gysi. Der Grandseigneur der Linken schlug die beiden Politiker, die die unterschiedlichen und zum Teil miteinander verfeindeten Pole der Linkspartei personfizierten 2015 als seine Nachfolger:innen vor: Bartsch, dessen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern liegt und der für die pragmatischen und regierungsfreundlichen Reformer im Osten stand und Wagenknecht, einst Sprecherin der kommunistischen Plattform, mit Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen, die Ikone der radikalen Weltverbesserer im Westen.
Ein erstaunlicher Schachzug, hatte sich doch Gysi als Fraktionschef jahrelang gegen ein solches Bündnis gewehrt. Als ihm Oskar Lafontaine 2012 den Vorschlag machte, mit Wagenknecht eine Doppelspitze zu bilden, lehnte Gysi ab. „Keinerlei Lust verspürte ich, die ohnehin belastenden Auseinandersetzungen in der Partei nun auch noch direkt in die Spitze der Fraktion zu holen“, schreibt er in seiner Autobiographie. „Außerdem befürchtete ich aus Erfahrung mit Sahra Wagenknecht, dass sie für die sogenannte Kärrnerarbeit in der Fraktion kaum zur Verfügung stehen würde.“
Gysi sollte größtenteils recht behalten. Wagenknecht hielt sich aus Arbeitskreisen oder Fraktionsversammlungen meistens raus, war lieber auf Lesereisen und hielt Vorträge. Und die Auseinandersetzungen in der Partei spalteten zunehmend die Fraktion und führen bis heute dazu, dass die Linke zu vielen relevanten Fragen – zur Europäischen Union, zur Migrationspolitik, später zu den Corona-Maßnahmen und zum russischen Angriffskrieg – eine diffuses bis desolates Bild abgibt.
Bemerkenswert war: Je klarer sich Delegierte und Funktionäre der Linken auf Parteitagen und im Vorstand positionierten – Offene Grenzen für alle!, Ja zur Impfpflicht!, Nein zum russischen Angriffskrieg! – desto lauter und vehementer hielten Wagenknecht und ihre Unterstützer:innen dagegen, desto stärker präsentiert sich die Linke öffentlich als tief gespaltene Partei.
Doch in einem Punkt sollte Gysi irren. Wagenknecht und Bartsch arbeiteten nicht gegeneinander, sondern zunehmend miteinander. Wagenknechts Anhänger:innen besetzen bald Schlüsselpositionen in der Fraktion, und zwar mit freundlicher Unterstützung von Dietmar Bartsch. Der Refomer sichert so die eigenen Leute und die eigene Wiederwahl ab, verhilft aber Wagenknecht und ihren Anhänger:innen damit auch zu politischer Sichtbarkeit und Relevanz.
„Entspannung mit Russland“
Als sich die Linke nach der Bundestagswahl 2017, bei der sie 69 Mandate holte, in einem Potsdamer Hotel zur Fraktionsklausur trifft, macht es Wagenknecht zur Bedingung, dass Sevim Dagdelen ihre Stellvertreterin im Fraktionsvorstand wird. Die Mehrheit der Abgeordneten ist skeptisch, denn die Außenpolitikerin fällt schon damals durch ihren rigiden Antiamerkanismus und ihre unkritische Nähe zu Russland unter Putin auf.
Doch Wagenknecht bekommt ihren Willen, Bartsch organisiert die nötige Mehrheit für Dagdelen im Reformerlager. Im Gegenzug wird Bartschs Favorit Jan Korte zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Quid pro quo.
In den folgenden Jahren setzt eine Dynamik ein, die nicht in Bartschs Sinne sein kann, der außenpolitisch wenig Berührungsängste hat. Vertraute von Bartsch, die ähnlich realpolitisch ticken – Stefan Liebich und Matthias Höhn etwa – scheiden aus dem Bundestag aus.
Leute, die wie Dagdelen viel Verständnis für autoritäre Regime zeigen, solange sie nur Feinde der USA sind, bekommen mehr Gewicht, erhalten mehr Redezeit und fluten den Presseverteiler mit ihren Forderungen nach „Solidarität mit Venezuela“ oder für eine „Entspannung mit Russland“. Fraktionsintern heißt der „Arbeitskreis Außenpolitik“ bald „AK Verrückt“.
Wagenknecht und Co. sind mit ihren Ansichten in der Partei zwar zunehmend isoliert, öffentlich aber dauerpräsent. Was auch daran liegt, dass Medien die redegewandte Ex-Linkenpolitikerin, die so eloquent gegen die eigene Partei austeilte, gern in Talkshows und zu Interviews einladen und sie bei einem Teil der Wähler:innen gut ankommt.
Kämpfe um Deutungshoheit in der Linken
Bartsch aber glaubt weiterhin, die Fraktion unter Kontrolle zu haben. Als sich Wagenknecht, ausgebrannt von den Kämpfen um die Deutungshoheit in der Linken und vom Misserfolg der von ihr mitgegründeten Bewegung „Aufstehen“, Anfang 2019 vom Fraktionsvorsitz zurückzieht, wird auch mit Bartschs Hilfe die bis dahin unbekannte Amira Mohamed Ali zur Nachfolgerin gewählt. Gegen Caren Lay, die als renommierte wohnungspolitische Sprecherin eigentlich besser zum Profil der Linken passt, aber das Pech hat, dass sie vom Parteivorstand unterstützt wird.
Zusammen mit Diether Dehm, einem Verschwörungstheoretiker der öffentlich schon mal verrät, dass die taz vom BND bezahlt wird, posiert Bartsch nach der Wahl mit erhobener Faust hinter Mohamed Ali. Sieg.
Es soll sich als Pyrrhussieg herausstellen. Genau wie die Nominierung von Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Ausschusses für Klima und Energie gegen lautstarken Protest aus der Partei. Ausgerechnet Ernst, der für Verbrennerautos und russisches Gas schwärmt.
Sowohl Ernst, als auch Dagdelen und Mohamend Ali sind Wagenknecht aus der Linken und der Fraktion gefolgt. Ihr Mandate, die sie der Linken verdanken, haben sie mitgenommen. Mohamed Ali baut nun als Vereinsvorsitzende die neue Wagenknecht-Partei auf. Es scheint, als ob Bartsch die Geister, die er rief, irgendwann nicht mehr los wurde. Dass er, der versierte Machtstratege und Skatspieler, sein Blatt überreizte.
Eine Linke ohne Bartsch? Kaum vorstellbar
Bartsch winkt im Café ab. Dagdelen sei doch nur eine von mehreren Stellvertreter:innen gewesen, die Wahl von Ernst sei damals richtig gewesen, er habe als Ausschussvorsitzender zuvor breit anerkannte Kompetenz bewiesen. Und Mohamed Ali habe er weder über- noch unterschätzt. Aber ein „bissel enttäuscht“ sei er schon. „Sie war anfangs frei von Wagenknecht und sehr offen, wurde aber leider zunehmend verbissener.“
Er glaubt, dass es an einem bestimmten Punkt auch kein Zurück mehr für Wagenknecht gab. „Sie war im Kern entschlossen, kennt aber alle Risiken.“ Kein Apparat, keine Bürgermeister, keine Strukturen. „Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird mittelfristig scheitern“ glaubt Bartsch deshalb. Zunächst aber schade der Bruch der gesellschaftlichen Linken insgesamt. „Dass die SPD unter Olaf Scholz nun die am weitesten links stehende Kraft im Bundestag ist, ist schon sehr besonders.“
Dann muss er aber los, er hat noch einen Interviewtermin. Die Rückschau bringe wenig. „Für mich ist das abgeschlossen. Ich habe mein Bestes gegeben. Das „Was-wäre-wenn“ können wir sein lassen.“
Bartsch will jetzt dafür sorgen, dass die Linke den Gruppenstatus bekommt. Allein, um es jenen zu zeigen, die da unken, die Linke sei tot. Die Anerkennung der verbleibenden 28 Linken-Abgeordneten soll schon im Januar erfolgen. Dann werden wohl auch die zehn abtrünnigen Abgeordneten um Wagenknecht eine neue Gruppe im Bundestag bilden.
Ein erster Lichtblick für die Linke ist, dass Petra Petra Pau bis zum Ende der Legislatur Bundestagsvize bleibt. Das haben sie wohl auch Bartschs guten Kontakten in die anderen Fraktionen zu verdanken. „Das ist vielleicht eine Kleinigkeit. Aber davon müssen nun viele folgen“, sagt Bartsch. „Die Leute werden wieder die Linke wählen, wenn sie merken, dass das einen relevanten Unterschied für die Politik macht.“
In der Talkshow will Lanz von Bartsch wissen, ob auch er noch einmal für die Linke antritt. Bartsch holt Luft und breitet die Hände aus. „Wenn gewünscht, ich bin ja fit.“
Man kann sich eine Linke ohne Bartsch kaum vorstellen. Er hat ja immer und überall mitgemischt.
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