Handelskonflikt mit den USA: Trump will 50 Prozent Zölle auf EU-Waren ab Juni
EU und USA verhandeln seit Wochen über die Abwendung hoher US-Zölle. Doch nun scheint Präsident Donald Trump die Geduld zu verlieren.
Foto: John McDonnell/ap/dpa
dpa | Im Handelsstreit mit der Europäischen Union hat sich US-Präsident Donald Trump für Strafzölle in Höhe von 50 Prozent ausgesprochen. Diese Abgabe für Waren aus der EU solle am 1. Juni in Kraft treten, schrieb der Republikaner auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. „Es gibt keine Zölle, wenn das Produkt in den Vereinigten Staaten gebaut oder hergestellt wird“, fügte er hin. Zu den laufenden Verhandlungen schrieb Trump, dass diese zu nichts führten.
Die Europäische Union sei in erster Linie zu dem Zweck gegründet worden, die USA im Bereich des Handels zu übervorteilen, monierte Trump. Er kritisierte „mächtige Handelsschranken, Mehrwertsteuern, lächerliche Unternehmensstrafen, nicht-monetäre Handelshemmnisse, Währungsmanipulationen, unfaire und ungerechtfertigten Klagen gegen amerikanische Unternehmen und vieles mehr“.
Trump hatte im April nach großen Turbulenzen an den Aktien- und Finanzmärkten überraschend entschieden, vielen Staaten – darunter auch die EU – 90 Tage lang eine Pause von bestimmten Zöllen zu gewähren. Dabei geht es um Strafabgaben, die sich am Handelsdefizit der jeweiligen Länder orientieren. Damit legte der US-Präsident einen Teil seines gewaltigen Zollpakets, das er Anfang April angekündigt hatte, vorerst auf Eis. Die EU hatte ebenfalls angekündigt, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen.
Der EU hatte Trump flächendeckend Zölle in Höhe von 25 Prozent angedroht, sollte es keine eigene Einigung mit den USA geben. Als Frist galt bisher der Monat Juli. Auf ein Angebot aus Brüssel für die gegenseitige Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter ging die Trump-Regierung bislang nicht ein. Allerdings zeigte sich Trump in der Vergangenheit eigentlich optimistisch, mit den Europäern eine Lösung im Zollstreit finden zu werden.
Es ist nun völlig unklar, ob die Strafzölle in Höhe von 50 Prozent ab Juni wirklich in Kraft treten. Trump hat in der Vergangenheit regelmäßig mit hohen Zöllen gedroht – und im Anschluss eine Kehrtwende vollzogen. Der US-Präsident will mit den Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktion in die USA verlagern. Zugleich sollen die Zolleinnahmen dazu dienen, sein teures Wahlversprechen großer Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren.
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