Die Erfolge der AfD in Sachsen: Das große Muffeln
In Dorfchemnitz haben über 50 Prozent AfD gewählt. Warum fahren so viele Sachsen auf diese Partei ab? Eine Spurensuche in der Provinz.
Z urück zur Normalität“, so warb überall in Sachsen ein Straßenplakat der AfD im Bundestagswahlkampf. Doch im rund 1.500 Einwohner zählenden Dorfchemnitz, wo die Wähler mit 52,3 Prozent der Erststimmen und 47,9 Prozent der Zweitstimmen für die AfD bundesdeutsche Rekorde aufstellten, muss und will man gar nicht zurück zu einer angeblich zerstörten Normalität. Das lang gezogene Straßendorf am Rand des Erzgebirges macht weder einen besonders hilfsbedürftigen noch einen rebellischen Eindruck.
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Die einzige schon etwas schäbig wirkende Deutschlandfahne an einem Haus wird kompensiert durch eine Europafahne im Garten eines Architekten. Zwei Tage nach der Wahl hängt nur noch ein großes Wahlplakat der hier geborenen und nun direkt gewählten AfD-Abgeordneten Carolin Bachmann herum. Von irgendwelchen Unruhen und Protesten während der vergangenen Jahre ist nichts bekannt.
Erwartungsgemäß trifft man keinen bekennenden AfD-Wähler auf der Straße entlang des Chemnitzbaches. Nur auf das bei den missgelaunten Sachsen besonders ausgeprägte Muffeln, auf den latenten Generalfrust. „Es ist doch immer der gleiche Scheißhaufen, egal, welche Fliegen darauf sitzen“, kommentiert ein Einwohner, der gerade Holz hackt. Er habe unter den Kommunisten nicht viel verdient und jetzt auch nicht. Von der AfD verspricht er sich aber auch kaum neue Glückseligkeit.
„Mit Presse habe ich nichts am Hut“, schiebt ein Installateur das hingehaltene Mikrofon beiseite, bevor er in seinen Transporter steigt. „Ihr dreht ja alles so, wie ihr es braucht“, setzt er eher resignierend als schimpfend hinzu.
„Sind halt so Sachen, wo man den Kopf schüttelt“, blickt der Dachdeckermeister kurz von der Werkbank auf. Konkreter wird er nicht, wird niemand in Dorfchemnitz. Ob es mit der AfD besser würde, stellt aber auch er infrage. Wo drückt der Schuh, wo drückt das Herz im idyllischen östlichen Erzgebirge? Oder ist die kleine Welt hier in Ordnung und deprimiert nur der Blick von knapp 500 Metern Seehöhe herab auf die Niederungen der großen Politik?
Die AfD als Kümmererpartei?
Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer vertritt die These, die AfD habe die Linke und vor allem die CDU mit dem Image der Kümmererpartei abgelöst. Diese Annahme lässt sich zumindest in Dorfchemnitz und in der Lausitz nicht halten. Denn die CDU, die zu Zeiten ihrer nahezu vollständigen Dominanz in Sachsen hier von drei Vierteln der Wählenden die Stimme erhielt, war spätestens seit den Bundestagswahlen 2017 alarmiert. Die Abgeordnete Veronika Bellmann ließ sich häufiger im Süden des mittelsächsischen Wahlkreises sehen. Es hat ihr nicht geholfen, dass sie zu den vehementen Unterstützern der Kandidatur des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen in Südthüringen gehörte und zum erzkonservativen Berliner Kreis der Union zählt. Sie verlor ihr Bundestagsmandat an AfD-Konkurrentin Bachmann.
Doch die im Freistaat nach wie vor regierende CDU hat sich durchaus um Dorfchemnitz gekümmert. Das vermeintliche „Tal der Vergessenen“ bekam 70.000 Euro Investitionspauschale jährlich. Damit und mit Fördermitteln konnte für 130.000 Euro die alte Turnhalle saniert werden. Zwei Jungs verweisen stolz auf die Halle wie auf die beiden gepflegten Fußballplätze. Für die gleiche Summe wurde der historische „Eisenhammer“ wiederhergestellt.
Mittel flossen vom sächsischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium und von den EU-Entwicklungsprogrammen EPLR und Leader für ländliche Räume. Der Eisenhammer gehört zum Rundwanderweg „Eisernes Dreieck“ und diente mit seinem Mühlrad wohl schon seit dem 14. Jahrhundert der Eisenbearbeitung. Zwei Gasthäuser gibt es am Ort auch noch, das eine mit Saal und Kegelbahn, während die „Palme“ nur noch am Wochenende öffnet.
Der ausgesprochen dialogfreudige Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kam nach Dorfchemnitz zum Unternehmerstammtisch und nach „Blockhausen“, einem Walderlebniszentrum mit zahlreichen Holzskulpturen, bekannt auch durch seinen Kettensägen-Kunstwettbewerb.
Tops In ganz Sachsen hat die AfD bei der Bundestagswahl 24,6 Prozent erzielt. In Thüringen waren es 24,0 Prozent. Bundesweit am besten schnitt die Partei im Wahlkreis Görlitz an der Grenze zu Polen und Tschechien mit 32,5 Prozent ab. In beiden Bundesländern erzielte die AfD 14 Direktmandate. Einen besonders hohen Stimmenanteil gewannen die Rechten im Osten und Südosten Sachsens.
Flops Ihre schlechtesten Ergebnisse bekam die AfD im Westen Deutschlands. In den Wahlkreisen Köln II und Münster erzielte sie nur 2,9 Prozent. Schwach blieb die Partei auch in Hamburg-Altona (3,3 Prozent), Friedrichshain-Kreuzberg (4,1), Stuttgart I (4,2) und München West/Mitte (4,3). (taz)
„Nachdem der Kretschmer da war, ist sofort die Straße oberhalb nach Friedebach erneuert worden“, erzählt eine gesprächsfreudige Anwohnerin und gerät geradezu ins Schwärmen: „Wenn Sie ihn treffen, grüßen Sie ihn von Dorfchemnitz – ich halte große Stücke auf ihn!“ Als ob das nicht genügte, fügt sie noch ein „Ich bin glücklich, hier kann es so bleiben“ hinzu.
Ist das die sächsische AfD-Hochburg? Und wo waren die Kümmerer von der „Alternative“ in den vier Jahren? Niemand weiß etwas von deren Engagement zu berichten.
Der AfD-Mann, der nie auftauchte
Tags darauf in Großdubrau nördlich von Bautzen wird Bürgermeister Lutz Mörbe deutlich. Hundert Tage nach der Bundestagswahl 2017 habe er den erstmals gewählten AfD-Direktkandidaten Karsten Hilse in Ruhe gelassen, dann aber um einen kommunalen Treff gebeten. Erst 2019, aus durchsichtigen Gründen vor der sächsischen Landtagswahl, kam ein Gespräch mit Kommunalvertretern zustande. Es blieb das einzige. Hilse ist bekannt dafür, dass er den menschlichen Faktor beim Klimawandel leugnet. „Europa muss sterben, damit Deutschland leben kann!“, rief er auf dem Dresdner AfD-Parteitag im Frühjahr dieses Jahres.
„Ich habe Hilse in meiner Amtsstube nie gesehen“, kommentiert Bürgermeister Mörbe das angebliche AfD-Kümmererbild. Es entspricht dem, was aus allen Parlamenten vom Gemeinderat bis zum Bundestag berichtet wird: geballte Inkompetenz und kaum Sacharbeit in den Fachausschüssen, aber polemische und populistische Brandreden im Plenum.
Die Frage, warum die politische Landkarte in Sachsen immer blauer wird, je weiter man nach Südosten schaut, warum auch im gut 4.000 Einwohner zählendem Großdubrau 42 Prozent der Wähler die AfD favorisierten, stellt sich angesichts dieser Erfahrungen noch dringender.
Kein einziger der etwa zwei Dutzend zufällig angesprochenen Passanten in der Lausitz oder im Erzgebirge knüpft konkrete Hoffnungen oder Erwartungen an die AfD. Viele können oder wollen nicht einmal artikulieren, was sie an den Zuständen in ihrer Heimat oder im großen Deutschland so massiv stört, dass eine Revolution von rechts kommen müsste.
Lokale Gründe gesucht
Im erzgebirgischen Dorfchemnitz kommen die ausführlichsten Erklärungsversuche von einem älteren Herrn, der für eine Viertelstunde vom Fahrrad steigt. Seinen Namen möchte er nicht in der Zeitung lesen, denn er steht in engerer Verbindung zu Bürgermeister Thomas Schurig. Der über die Liste der Freien Wähler ins Amt gelangte parteilose Schurig ist krankheitsbedingt nicht ansprechbar.
Es sind ausschließlich lokale Gründe, über die der freundliche Mann spekuliert. Schon 1970 hatte die Gemeinde eine unabhängige Quellwasserversorgung gebaut, heute eine Genossenschaft. Die solle enteignet und an den Zweckverband angeschlossen werden, damit sich dieser rentiert. Ganz gewiss wirke nach, dass im Zuge der großen Schulschließungswelle vor rund 15 Jahren auch die Schule am Ort dichtmachte. Heute ist das Gebäude ein Hort, zum Unterricht fahren die Schüler ins nahe Städtchen Sayda.
Anders als in Großdubrau haben die Auseinandersetzungen um die Coronaschutzmaßnahmen und Impfungen in Dorfchemnitz offenbar keine so dramatische Rolle gespielt. Im Gegenteil, moniert wurde, dass man zur Impfung immerhin 60 Kilometer in die Kreisstadt Mittweida fahren musste. Bis dann ein Impfbus kam – auch auf Drängen der abgewählten CDU-Abgeordneten Bellmann.
Der auskunftsfreudige Radler nennt schließlich noch zwei simple mögliche Gründe, warum sich AfD-Kandidatin Bachmann durchsetzen konnte: Sie stammt aus Dorfchemnitz, und – die AfD und ihre Kandidatin standen auf dem Wahlzettel ganz oben. Größten Wert aber legt er auf die Feststellung „Unser Ort ist nicht rechts!“.
Was aber wollte die Hälfte der Wählerschaft dann mit ihrem Votum erreichen oder demonstrieren? Achselzucken auch in der ehemaligen „Einkaufsstätte“. Heute hat sie nur noch einige Flaschen im Angebot, hält sich ansonsten mit einem Postversand über Wasser. „Was soll die AfD schon ändern? Wir haben sie jedenfalls nicht gewählt“, sagt die Betreiberin. Wer dann? Ratlosigkeit. Es gebe keine wirklichen Klagen, und auch keine politischen Auseinandersetzungen mit Freunden und Verwandten. „Jedenfalls sind wir nicht braun“, bekräftigt auch sie.
Es sei zwar nichts los in Dorfchemnitz, stellt ein junges Paar auf Verwandtenbesuch am Ort fest. Aber es stützt die Feststellung, dass es keine Risse und Gräben zwischen Blau und Nichtblau unter den Menschen gäbe. „Erzgebirger halten zusammen!“ Die Pointe setzt eine rüstige 87-Jährige, die mit ihrem Rollator unterwegs ist. Sie sei noch unter den Nazis geboren worden, betont sie. Dann habe sie einen AfDler im Fernsehen gehört und sich gesagt: „Die wähle ich nicht, das klingt wie damals!“
Ein Denkzettel alle vier Jahre?
Gibt die Lausitz, gibt Großdubrau eine plausiblere Erklärung, warum ein wahrscheinliches Grundgrummeln zum Kreuz bei der AfD auf dem Wahlzettel führt? Vor vier Jahren fand sich ein einziger Bürger, der bekannte, „denen da oben ordentlich Feuer unterm Hintern machen zu wollen“. Aber regieren solle die AfD auf keinen Fall. Denkzettel und Protestwahl also. Aber nach vier Jahren immer noch mit dem nahezu gleichen Ergebnis?
Heute wie vor vier Jahren ist Bürgern der 22 Ortsteile zählenden Gemeinde Großdubrau keine Klage zu entlocken. Naja, der Straßenzustand, aber ganz Sachsen sei schließlich ein anschauliches Freiluftmuseum für die Straßen des Sozialismus. Versorgung und Infrastruktur seien in Ordnung. Für ältere Bürger ist es eine Zumutung, dass die Sparkassenfiliale im benachbarten Radibor geschlossen hat. „Aber die macht die AfD auch nicht wieder auf“, scherzt eine Frau, die ihre greise Mutter beim Gang durch den Ort stützt. Der Landkreis Bautzen hat in vorbildlicher Weise flächendeckend Glasfaserkabel verlegt. Von der sprichwörtlichen digitalen Diaspora kann hier keine Rede sein.
Der einzige, seit 15 Jahren eingebürgerte, Migrant in Großdubrau ist der türkischstämmige Betreiber des Kebab-Hauses. „Ich bin nie irgendwie angefeindet worden“, betont er und plädiert leidenschaftlich für eine Verständigung aller mit allen. Man müsse zusammengehen angesichts der großen Probleme in der Welt, der Hass sei schlimm. „Ich bediene alle, ob AfD, ob Glatze. Jeder ist willkommen, wenn er sich benimmt.“
Auch in Großdubrau ist der Tenor der angesprochenen Zufallspassanten nahezu einheitlich. Es gehe uns nicht schlecht, aber es gebe auch keine Veränderung. Die wird einesteils irgendwie gewünscht, konkret wie beim Kohleausstieg aber auch gefürchtet. Die AfD betreibe „brotlose Kunst“, mit ihr würde auch nichts besser. Wobei nicht klar wird, was unbedingt besser werden müsse. Die Blauen hätten sich nie sehen lassen, „aber die anderen auch nicht“. Was nicht ganz stimmt, denn Ministerpräsident Michael Kretschmer war erst vor drei Wochen hier, um Fragen zum Kohleausstieg zu beantworten. Mit den Antworten waren viele nicht zufrieden, der Abschied von der Kohle, hier geradezu ein Mythos, wird von vielen Menschen abgelehnt.
Lutz Mörbe, Bürgermeister von Großdubrau
Am deutlichsten fällt die Ablehnung der AfD bei Schülern im vorpubertären Alter an einer Bushaltestelle aus. Die Wähler sollten sich „mehr Gedanken machen“, die Geschichte habe bewiesen, „dass das nicht gut geht“. Rassismus und Homophobie halten die Jugendlichen für gefährlich. Erklären aber können auch sie die hohe Zustimmung zur AfD nicht, halten sie für „unverständlich“.
Gegenüber der Freien Schule, in der schlichten Gemeindeverwaltung, hält der parteilose Bürgermeister Lutz Mörbe einige Stimmungsbilder parat. Knapp über die 50, wirkt der passionierte Jäger in seinem Pulli proletarisch direkt und einfach, passend zum kleinen Dienstzimmer, in dem es Tee gibt. Er hat die Bundesebene, die allgemeinen Fragen im Blick, wobei offen bleibt, wann er seine Meinung äußert oder wann er eine Bevölkerungsstimmung wiedergibt.
„Den Leuten geht es eigentlich gut. Sie wollen aber nicht Steuern zahlen für etwas, das sie eigentlich nicht möchten“, steigt er ein. Was er meint, wird deutlicher, als das Aufzeichnungsgerät ausgeschaltet ist. Da greift Mörbe zum Taschenrechner und rechnet vor, was 800.000 Flüchtlinge, von denen nur ein Viertel arbeitet, in 25 Jahren angeblich kosten. Klar, die vor dreißig Jahren schon einmal von der Rationalisierung in der Kohle und von Treuhand-Coups gebeutelte Lausitz schaut besonders genau aufs Geld, speziell auf die Milliarden, mit denen jetzt der Kohleausstieg abgefedert werden soll. Eine „Katastrophe“ sei deren Verteilung, wenn keinerlei Unternehmen und deren Ansiedlung gefördert werden dürften, sagt der Bürgermeister.
Gleichwohl müsse dieser Strukturwandel „durchgeführt“ werden, die Mehrheit habe beschlossen, zeigt er sich ganz als Demokrat. Von grüner Mobilität aber sieht er seine ländliche Region weit entfernt, stellt Fragen nach der Gesamtbilanz der propagierten Elektromobilität.
Mörbe bleibt außerdem ungeimpft, aus Prinzip. Und er schimpft das übliche Brevier aller Kommunalpolitiker herunter: „Der arrogante Abstand zwischen Kommunen, Land und Bund ist nach wie vor groß!“ Um schließlich klarzustellen, dass auch er konservativ gewählt habe, „aber nicht blau“.
Wer löst diese Knoten und Widersprüche auf? Hans Vorländer, seit 28 Jahren an der TU Dresden vor allem Beobachter der sächsischen Politik, bleibt bei seiner Kümmererthese. Gerade die Sachsen wollten Ansprechpartner haben, begleitet und ernst genommen werden. Die AfD stoße da in eine Lücke, sei vor Ort verankert, nicht zuletzt durch kommunale Mandatsträger aus der Mitte der Bevölkerung. Das sei die neue Qualität am Wahlergebnis, das nicht mehr mit Protestwahl allein zu erklären sei.
Sächsische Selbstliebe, unerwidert
Wo rationale Analysen nicht mehr greifen, kommt aber auch der Professor auf sächsische Mentalitäten zurück. Die bis zur Verklärung gesteigerte sächsische Selbstliebe werde nicht erwidert, woraufhin man sich nun zurückgesetzt und als Opfer fühle. Man kennt das als Renitenz gegen alles, was „von oben“, konkret aus Dresden oder Berlin kommt.
Zu den sächsischen Besonderheiten gehört aber auch eine regionale Renitenz gegenüber der AfD, die der katholischen slawischen Minderheit der Sorben nämlich. Nur zehn Kilometer westlich von Großdubrau beginnt deren Kernland. Im 1.000 Einwohner zählenden Crostwitz ist Sorbisch die Umgangssprache, wie man an den Rufen der Erzieherin im Kindergarten hören kann. Bürgermeister Marko Klimann findet statt Renitenz den Begriff Resilienz treffender. „Das Katholische und die Tradition festigen uns“, sagt er. „Dem Glauben und seiner Mitmenschlichkeit ist jede Hetze fremd.“ Über die angeblichen „Hüter des Abendlandes“, die doch keine Ahnung vom Neuen Testament hätten, kann der praktizierende Katholik nur lachen. Auch wenn die CDU hier traditionell stark ist und die AfD „nur“ 17 Prozent erreichte, macht deren Einsickern Klimann aber Sorgen.
An der Apotheke in Großdubrau bemüht ein älteres Ehepaar gar keine Religion, sondern etwas Lebensweisheit als Rezept gegen Demagogen. „Die Menschen sind zu wenig dankbar. Es ist nicht alles selbstverständlich, was wir erreicht haben“, beklagen sie. Mit ein wenig Höflichkeit und Zufriedenheit ließe sich das Dauergemecker entschärfen.
Das aber wird bleiben, sind Professor Vorländer, Lutz Mörbe und Marko Klimann überzeugt. Und mit ihm die AfD. Als „Sammlungsbewegung der Dauerverbitterten“ bezeichnet sie der Politikwissenschaftler. Die könne man nicht ignorieren und diffamieren, mahnt der Bürgermeister, auch wenn ihre Fraktion im Bundestag jetzt leicht geschrumpft sei. Mörbe geht noch weiter und prophezeit: „In 10 Jahren reden alle Parteien mit der AfD – weil sie es müssen.“
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