Demos in Hamburg am 1. Mai: Kleingruppen gegen Nazis

Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen.

Der Tag der Arbeit ohne Demonstrationen in Hamburg? Quatsch! Foto: dpa

HAMBURG taz | Noch bis vor Kurzem sah es so aus, als könnten in Hamburg gar keine Demonstrationen zum 1. Mai stattfinden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der jedes Jahr Tausende Teilnehmer*innen auf die Straßen bringt, hatte seine Kundgebungen schon Ende März bundesweit abgesagt.

Bis Mitte April hatten die Versammlungsbehörde und die Gerichte zudem jede Versammlung verhindert. Mittlerweile hat sich das verändert: Versammlungen mit wenigen Teilnehmer*innen und strengen Auflagen sind wieder möglich.

Das anarchistische Bündnis „Schwarz-roter erster Mai“ hat am Mittwoch bekannt gegeben, erfolgreich eine Kundgebung am 1. Mai in Harburg angemeldet zu haben. Ab elf Uhr dürfen sich 20 Teilnehmer*innen mit je 1,5 Meter Abstand am Herbert-Wehner-Platz vor Karstadt versammeln. „Trotz der Auflagen freuen wir uns auf euren Support, kommt alle!“, schreibt das Bündnis in einer Mitteilung. Wer keinen Platz finde, könne die Augen nach Nazis offen halten.

Denn nicht zum ersten Mal versuchen Neonazis, den Tag der Arbeit für sich zu besetzen. Der Bundesverband der Splitterpartei „Die Rechte“ um den Szenekader Christian Worch hatte einen Aufmarsch mit 400 Teilnehmer*innen angemeldet. Während der Pandemie sind in Hamburg aber keine Demos erlaubt, höchstens mahnwachenartige Versammlungen. Die Rechte meldete deshalb eine Kundgebung mit 25 Personen an. Polizei und Gesundheitsbehörde prüfen noch, ob sie Auflagen oder ein Verbot erteilen.

Wer keinen Platz bei der Kundgebung finde, könne ja die Augen nach Nazis offenhalten

Die spektrenübergreifendes Kampagne „1. Mai Nazifrei“ wollte ursprünglich möglichst viele Menschen gegen die Rechte mobilisieren. „Eine solche Aktionsform halten wir in Anbetracht der Pandemie nicht mehr für durchführbar“, heißt es von dem Bündnis.

Ähnlich sieht es das „Bündnis gegen Rechts“. Sollte die Kundgebung der Rechten nicht verboten werden, „erwarten wir von der Versammlungs- beziehungsweise. der Gesundheitsbehörde die Genehmigung von vielen Mahnwachen in Harburg“. Denn unter normalen Umständen hätte das Bündnis „mindestens 10.000 Menschen zu antifaschistischen Protesten vor Ort mobilisiert“, sagt Aktivist Felix Krebs. Die Behörde müsse einer angemessenen Zahl von Menschen den Protest ermöglichen.