Debatte Wahl in Österreich: Die trostlose Avantgarde
Der Erfolg der FPÖ in Österreich zeigt, dass die Rechte auch im Westen nach der Macht greifen kann. Die Linke ist sprachlos.
A m Ende blieb der Triumph für Norbert Hofer aus. Aber dass die Hälfte der Österreicher für den smarten Nationalisten votierte, ist ein Markstein. Er symbolisiert den Erfolg einer aggressiven Rechten, die Völkisches mit Anti-EU-Affekten und modernem Politmanagement verbindet. Viktor Orbán in Ungarn und die PiS in Polen lassen sich noch als Phänomene der fragilen, postkommunistischen Demokratien deuten. Der Vormarsch der FPÖ, die 2018 die Machtübernahme in Wien anvisiert, zeigt, dass gerade eine Gewissheit zerbricht – dass Rechtspopulisten im Westen nicht die Mehrheit erobern können.
Zum ersten Mal wählte die Hälfte der Bürger einer westeuropäischen Republik eine Politik, die antimuslimisch, antieuropäisch und chauvinistisch ist. Und es war keine Protestwahl, bei der die Frustrierten den Mächtigen bloß mal den Stinkefinger zeigen wollten. Die Hälfte der Österreicher will eine andere Republik.
Was die neue Rechte von Strache über Le Pen bis Trump beflügelt, ist der Affekt gegen die liberalen Eliten. Den Rechtspopulisten gelingt es, sich geschickt als authentische Advokaten aller Beleidigten zu inszenieren. Das ist, wenn man sich den Milliardär Trump oder die etablierte FPÖ vor Augen führt, von beachtlicher Dreistigkeit. Und doch mobilisieren sie auf diese Weise Ressentiments: den Neid auf „die da oben“ und den Hass auf Schwächere wie Migranten. Hinzu kommt ein paranoider Grundton. Man fühlt sich von den Herrschenden verkauft und wittert überall Manipulation. Es ist kein Zufall, dass Pegida die Nazivokabel Lügenpresse benutzt.
Vielleicht werden die mäßigenden Kräfte des Parlamentarismus diese wutschnaubende Rechte allmählich zivilisieren. Doch das ist nicht mehr als eine Hoffnung. FPÖ und Front National sind jedenfalls nicht bloß lautere, marktschreierische Varianten des Konservativismus. Sie ähneln vielmehr Kampfverbänden, die autoritär geführte Regime etablieren wollen.
Ein Laborversuch
Österreich ist in diesem Panorama ein Laborversuch. Hier ist zu erkennen, wie rasch sich ein bis zur Langeweile stabiles und auf die Mitte zentriertes System polarisieren kann: in rechts gegen links, Land gegen Stadt, Modernisierungsgewinner versus -verlierer. Zwischen Innsbruck und Graz sind Prozesse sichtbar geworden, die künftig auch Deutschland prägen können.
Erstens: Die Erinnerung an den Weltkrieg, den Terror des entfesselten Nationalismus und den Judenmord hat in Westeuropa eine Weile wie ein Wall gegen Rechtsextremismus und offenen Rassismus gewirkt. Diese Mauer ist mit der Historisierung der NS-Zeit porös geworden – und die Löcher werden sich auch durch entschlossene historische Aufklärung nicht kitten lassen. Völkische Ideen haben die Quarantäne rechtsextremer Zirkel verlassen. Was vor zehn Jahren noch Skandal war, wird heute achselzuckend zur Kenntnis genommen. Alexander Gauland, Chefideologe der AfD und gern gesehener Talkshowgast, redet 2016 selbstverständlich von dem Gegensatz zwischen dem „Volkskörper“ und Flüchtlingen.
Österreich ist in Sachen NS-Vergangenheit ein trüber Sonderfall. Dort fühlte man sich nach 1945, obgleich eifriger Mittäter der Nazis, als erstes Opfer von Hitler. Nur in Österreich konnten sich, so der österreichische Schriftsteller Robert Menasse, Austrofaschisten als echte Patrioten und Nazigegner aufführen. Die Wand gegen das völkische, biologistische Nazivokabular war in Österreich immer nur aus Papier. Kein Wunder, dass Ideologen mit rechtsextremer Vergangenheit wie Hofer und FPÖ-Chef Strache hier wählbar sind. Österreich ist 2016 auf kuriose, trostlose Art Avantgarde. Denn die Erinnerung an NS-Regime und Krieg bleicht in dritter Generation in ganz Europa aus.
Zweitens: 86 Prozent der Arbeiter haben rechtspopulistisch gewählt. Dieser Trend war auch schon in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt zu beobachten. Das Modell Österreich zeigt, wie es weitergehen kann: Arbeiter und Arbeitslose, die von der dynamischen Wissensgesellschaft und dem digitalen Kapitalismus nur die Schattenseiten zu spüren bekommen, verabschieden sich in eine politische Parallelwelt. Der autoritäre Rechtspopulismus ist gewissermaßen die hässliche Wiederkehr von dem, was in der Welt technokratisch ausbalancierter Konflikte und alternativloser Sachpolitik keinen Platz hat. Die politische Leidenschaft, die im pragmatischen Diskurs von Christdemokraten bis Grünen ausklammert wird, kehrt als Fratze zurück.
Die Illusion der Linksliberalen
Damit zerplatzt womöglich auch die Illusion der Linksliberalen: Dass es möglich ist, ohne schroffe Kontroversen immer mehr individuelle Freiheiten für immer mehr Minderheiten zu generieren. Das ist eine schöne, kraftvolle, menschenfreundliche Idee, das lichte Erbe von 1968. Es ist ein liberales Konzept, zugeschnitten auf selbstbewusste Bürger. Der frustrierte Hartz-IV-Empfänger und der schlecht ausgebildete Arbeiter, dessen Kinder es auch nicht besser haben werden, fühlen sich damit verständlicherweise nicht gemeint.
Die Rechtspopulisten sind dabei, das Soziale und die kollektiven Gerechtigkeitsideale zu kapern. Sie besetzen das vormalige Stammrevier der sozial- und christdemokratischen Arbeiterbewegung. Das Dümmste wäre nun, in einer Art vorauseilender Kapitulation Emanzipationsgewinne rückgängig zu machen. Der FPÖ-Erfolg beweist ja, dass ein Appeasement der Mitte in Richtung rechts außen kontraproduktiv wirkt: Es stärkt die Extremisten.
Vielleicht sollte man sich an den linksliberalen US-Philosophen Richard Rorty erinnern, der vor zwanzig Jahren hellsichtig jene Bruchlinie beschrieb, die nun Österreich scheinbar in zwei Hälften teilt und auch eine Blaupause für Trumps Aufstieg ist. Rorty attestierte der Post-68er-Linken, dass sie die Gesellschaft nur noch im Tunnelblick wahrnimmt: als Kampf für die Rechte von Minderheiten. „Interessiert euch jetzt bitte mal wieder für die Probleme weißer heterosexueller Männer, die keine Arbeit finden und ihre Familien nicht versorgen können“, forderte er 1997 vergeblich.
Die politische Kunst wird darin bestehen, eine Sprache für Modernisierungsverlierer zu finden, ohne Freiheitsgewinne in Frage zu stellen. In hübsch renovierten Altbauwohnungen die Unterschicht zu verachten, die jetzt auch noch falsch wählt, wird nicht helfen.
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