Blaulicht auf Peterwagen: Hamburger Polizei auf Dauersendung

Streifenwagen der Hamburger Polizei fahren künftig mit einem nicht blinkenden Blaulicht, um Präsenz zu zeigen. Hilft das? Oder verunsichert es nur?

Blinkt nie, nervt durchgehend: Polizei Hamburg setzt als erste Polizei in Deutschland auf dauerhaft eingeschaltetes Blaulicht Foto: Christian Charisius/dpa

Man sitzt also im Auto auf der Fahrt durch Hamburg, es ist dunkel und viel Verkehr, Autos, Fahrräder, Fußgänger*innen. Womöglich kennt man den Weg nicht und ist gestresst. Dann taucht im Rückspiegel ein Polizeiauto mit Blaulicht auf. Was tun? Rechts ran fahren und anhalten? Abwarten, beobachten, herausfinden, was los ist?

Die Antwort ist: Rausfinden, um welche Art Blaulicht es sich handelt. Wenn es blinkt und eine Sirene dazukommt, stimmt was nicht. Wenn das Blaulicht einfach nur brennt, ist man nicht gemeint. Dann soll man ruhig und entspannt weiterfahren und sich freuen: Die Polizei ist da, aber nicht, um einen zu überführen! Das Blaulicht soll lediglich Präsenz signalisieren, nichts weiter.

Hamburg ist das erste deutsche Bundesland, das ein sogenanntes „polizeiliches Präsenzlicht“ einführt: Künftig werden Hamburger Streifenwagen ihr Blaulicht mit auf 30 Prozent reduzierter Strahlkraft anknipsen, es aber nicht blinken lassen und keine Sirene dazu anschalten. Die Polizeiautos sollen dadurch sichtbarer werden und durch ihre Sichtbarkeit das Sicherheitsgefühl der Menschen steigern. Ach, und Kriminelle abschrecken.

Die Idee ist nicht neu, in Spanien, Frankreich und einigen Bundesstaaten der USA wird sie schon praktiziert. Laut Hamburger Polizeivizepräsident Mirko Streiber hätten andere Länder gute Erfahrungen mit dem Dauerlicht gesammelt. Aber bringt es wirklich etwas oder verunsichert es vor allem Au­to­fah­re­r*in­nen und Passant*innen?

Dünne Datenlage

Die Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention in Bonn sagt auf taz-Anfrage, man habe das Thema „Polizeiliches Präsenzlicht“ weder auf der Agenda noch würde man dazu Studien durchführen oder überhaupt welche kennen. Zur weiteren Recherche empfiehlt man die „Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes“ (ProPK) mit Sitz in Stuttgart – eine Einrichtung, in der alle Polizeibehörden der Länder zusammenarbeiten, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen.

Wir haben noch nie etwas von dem ‚polizeilichen Präsenzlicht‘ gehört. Das scheint ein Hamburger Phänomen zu sein.

Eine Sprecherin der „Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes“ (ProPK)

Eine Sprecherin der ProPK sagt, man habe „noch nie etwas von dem ‚polizeilichen Präsenzlicht‘ gehört. Das scheint ein Hamburger Phänomen zu sein.“ Insofern könne man nicht weiterhelfen bei der Recherche.

Hilft vielleicht der Blick in die USA, wo das Präsenzlicht „Police Cruise Lights“ heißt? Eine Untersuchung der New York University aus dem Jahr 2017 in drei Städten in Connecticut ergab: Der Lampen-Einsatz führte zu 44 Prozent weniger Autodiebstählen, 20 Prozent weniger Festnahmen und 16 Prozent weniger Autoeinbrüchen.

Allerdings waren die erhobenen absoluten Zahlen so gering, dass die Wis­sen­schaft­le­r*in­nen Zufall nicht ausschließen konnten und deshalb ihrer Untersuchung keine systematische Aussagekraft zuschreiben wollten.

Gewerkschaft der Polizei ist skeptisch

In der Hamburger Praxis sind nun noch andere Fragen zu klären. Die Gewerkschaft der Polizei insistiert etwa darauf, dass Po­li­zis­t*in­nen das Recht haben müssten, selbst zu entscheiden, ob sie die Lampe anmachen oder nicht – schließlich könnte es nötig sein, im Einsatz unauffällig zu bleiben statt weithin sichtbar.

Und dann gibt es ja auch die Menschen außerhalb des Polizeiautos, von denen durchaus einige negative Erfahrungen mit der Polizei gemacht haben – von einem rabiaten Tonfall bei der Verkehrskontrolle über Racial Profiling bis zu Polizeigewalt. Auf diese Menschen wirkt das blaue Präsenzlicht alles andere als beruhigend.

Wie die Hamburger Polizei zur Einschätzung kommt, andere Länder hätten positive Erfahrungen mit dem Präsenzlicht gemacht, ob die Lampe auch tagsüber an ist und ob Be­am­t*in­nen sie anschalten müssen oder dürfen, hätte die taz gern von der Polizei erfahren. Allein: Eine Rückmeldung gab es bis Redaktionsschluss nicht.