Bärbel Bas über Hasskommentare: „Nur schwer auszuhalten“

Die Bundestagspräsidentin klagt im taz-Interview über den enthemmten Umgang im Netz. „Kotzende Emojis“ könne sie nicht mehr sehen.

Bärbel Bas vor Fahnen

„Ich sage mir: Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist nicht so leicht.“: Bärbel Bas Foto: Stefan Boness/Ipon

BERLIN taz | Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den enthemmten Umgang in den sozialen Medien scharf kritisiert. „Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten“, sagte Bas der taz. Sie sei in ihren politischen Äußerungen vorsichtiger geworden. „Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. Weil ich weiß, welches Echo folgt.“ Und weiter: „Ich sage mir: Lass das nicht so nah an dich ran kommen. Aber das ist nicht so leicht. Und es ist in der letzten Zeit schlimmer geworden. Offen gesagt: Ich kann diese kotzenden Emojis nicht mehr sehen, die in den Kommentaren stehen.“ Sie mahnte zudem an, Täter schneller zu ermitteln. Sie zeige Beleidigungen regelmäßig bei der Polizei an. Diese Anzeigen haben nur in einem Fall zu einem Verfahren geführt.

Mit Blick auf die Corona-Regeln im Bundestag kündigte Bas an, dass sie die Anordnungen für Genesene den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes anpassen und auf drei Monate verkürzen will. „Natürlich richte ich mich beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI“, sagte Bas.

Es hatte Kritik gegeben, dass für genesene Bundestagsabgeordnete im Plenum die sechs Monate Regel galt, nachdem das RKI diese bundesweit auf drei Monate verkürzt hatte. Bas wies darauf hin, dass für genesene Abgeordnete in ihren Büros die Drei-Monats-Regel gilt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte kritisiert, die Regel sei „eine Unverschämtheit“. Bas antwortete: „Was Herr Dobrindt als unverschämt empfindet, ist seine Sache.“

Bas äußerte zudem Verständnis für den Ärger über die komplizierten Corona-Regeln für Bundesbürger. „In der Pandemie ging vieles durcheinander. Die Entscheidungen waren oft nicht einheitlich. Vor der nächsten Pandemie muss das Infektionsschutzgesetz auf den Prüfstand. Wir sollten mehr einheitlich regeln.

Schnelle Wahlrechtsreform gefordert

Zudem forderte die Bundestagspräsidentin eine schnelle Wahlrechtsreform. Die Fraktionen sollten „zeitnah die Wahlrechtskommission einsetzen“. Diese Kommission „sollte innerhalb eines Jahres fertig sein. Dann muss zügig entschieden werden“, sagte die SPD-Politikerin. Falls es länger dauere, werde die Reform zur Begrenzung des Bundestages scheitern. „Wenn das Thema zu nah an die Wahl 2025 rutscht, werden wir wie in den beiden vergangenen Wahlperioden scheitern.“ Ohne Reform werde das Parlament womöglich zu groß für die Liegenschaften des Bundestages werden. „Ich möchte mir das Bild nicht vorstellen, dass vor dem Reichstag eine Container-Landschaft mit Bundestagsbüros entsteht“, so Bas.

Das gesamte Interview erscheint am Dienstag in der taz.

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