Bärbel Bas

Digitalisierung des Sozialsystems Eine URL für alle Ämter

Schwarz-Rot will den Sozialstaat übersichtlicher machen, Leistungen bündeln. Nach der großen Ankündigung vom Winter beginnt die mühsame Detailarbeit.

Von Tobias Schulze

20.5.2026

Kanzler besucht SPD-Fraktion Merz kommt nochmal zum Schnuppern

Die Stimmung in der Koalition ist nicht gut. Um die Reformen im Sommer durchzubringen, versuchen es SPD und Union nochmal auf die persönliche Art.

Von Cem-Odos Güler

19.5.2026

Aktivist*innen im Rollstuhl nehmen an der Übergabe einer Petition zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes teil

Petitionsübergabe an Ministerin Bas Immer mehr Unterschriften für Pflicht zur Barrierefreiheit

Die Forderung nach verpflichtender Barrierefreiheit wird lauter. Das soll den Druck auf die Koalition erhöhen, die ein entsprechendes Gesetz verhandelt.

Von Jule Frank

19.5.2026

Ein Schild mit der Forderung: Pflicht zur Barrierefreiheit ins BGG, jetzt! am Rad eines Rollstuhls.

Behindertengleichstellungsgesetz Ein Gesetz, das Barrieren schützt

Gastkommentar von Raúl Krauthausen

Die vorgeschlagene Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes reicht Betroffenen nicht aus. Barrierefreiheit bleibt am guten Willen privater Unternehmen hängen.

19.5.2026

Eine Frau - Rückenansicht - hält auf dem DGB Kongress ein Plakat hoch mit der forderung: Hände weg vom 8-Stunden-Tag

Ausweitung des Achtstundentages Der SPD ist nicht mehr zu helfen

Kommentar von Gunnar Hinck

Die Sozialdemokraten sind bereit, die größte Errungenschaft der Arbeiterbewegung aufzugeben: den Achtstundentag. Koalitionszwänge? Unglaubwürdig.

17.5.2026

Gleichstellung von Behinderten Bloß nicht die Unternehmen behindern

Der Bundestag berät am Donnerstag einen Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit. Die Opposition sieht diesen als „Schlag ins Gesicht“ für Menschen mit Behinderung.

Von Jule Frank

7.5.2026

Bärbel Bas (SPD) spricht am 6. Mai 2026 in der Regierungsbefragung im Plenum im Bundestag

Bärbel Bas über ihre Mairede „Ich habe nicht meinen Koalitionspartner angegriffen“

SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas möchte bei einer Regierungsanhörung am Mittwoch richtigstellen: Die CDU ist nicht „zynisch und menschenverachtend“.

Von Jule Frank

6.5.2026

Bild zeigt IG-Metall-Chefin Christiane Benner

Rente nur noch als Basisabsicherung IG Metall meutert gegen Renten-Merz

Die Gewerkschaft kündigt Proteste an, sollten Renten gekürzt werden. SPD-Chefin Bas hat Merz’ Gerede von der „Basisabsicherung“ nicht verstanden.

23.4.2026

Leere Stühle nach einer SPD Wahlveranstaltung mit Fähnchen

Politologe über Krise der SPD „Die SPD hat ihre Seele verloren“

Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?

Interview von Stefan Reinecke und Anna Lehmann

27.3.2026

Köpfe von Lehmann, Gueler, Reinecke und am Orde

Krise der Sozialdemokratie SPD im Niedergang

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Cem Güler, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und hat die Partei noch eine politische Zukunft?

26.3.2026

Lars Klingbeil (SPD, l-r), Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler und SPD-Bundesvorsitzender, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales und SPD-Parteivorsitzende, nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil

Tariftreuegesetz im Bundestag Eingeschränkt gegen Lohndumping

Am Donnerstag will Schwarz-Rot das Tariftreuegesetz im Bundestag beschließen lassen. Aber nur in einer abgespeckten Fassung, kritisiert die Linke.

Von Pascal Beucker

26.2.2026

Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, im Bundestag

Geplante Abschaffung des Bürgergelds In der SPD kaum Solidarität mit den Armen

Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.

Von Rainer Rutz

23.2.2026

Friedrich Merz (l, CDU) und Bärbel Bas (r, SPD) nehmen an der Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil und geben sich die Hand

Rentendebatte in Deutschland Wenn Lärm und Ertrag in keinem Verhältnis stehen

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Viele Leute kennen die Strukturfehler in den Sozialsystemen seit Jahrzehnten. Aber es kommt darauf an, welche Einsicht wann von wem gehört wird.

18.2.2026

Bärbel Bas und Lars Klingbeil umarmen sich

Das neue SPD-Grundsatzprogramm Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung

Kommentar von Cem-Odos Gueler

Die SPD diskutiert über ihr neues Grundsatzprogramm. Die Parteichefs klammern die zentrale Frage allerdings aus: die historische Wahlniederlage 2025.

8.2.2026

Lars Klingbeil und Bärbel Bas Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD

Auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm legen die SPD-Chefs keinen großen Wurf vor. Zur Profilschärfung tragen Äußerungen aus der Union bei.

Von Cem-Odos Gueler

7.2.2026

Blick in den Wartebereich eines Jobcenters

Abschaffung des Bürgergelds Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen

Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.

Von David Hinzmann und Rainer Rutz

15.1.2026

AWO-Vorsitzender Michael Groß bei einer Pressekonferenz

Sozialverband begrüßt Bürgergelddebatte AWO-Chef fordert Diskussion zur Armutsvermeidung

Michael Groß fordert angesichts des SPD-Mitgliederbegehrens eine Diskussion über soziale Sicherheit. Es dürfe nicht immer um neue Sanktionen gehen.

Von Cem-Odos Gueler

23.12.2025

Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD Schöne Bescherung

Kommentar von Cem-Odos Gueler

Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederbegehren zum Bürgergeld konfrontiert. Nun müssen Bas und Klingbeil erklären, warum die Entrechtung Arbeitsloser der richtige Weg ist.

23.12.2025

Eine erwachsene Person und zwei Kinder von hinten

Bürgergeld Neue Schikanen für die Ärmsten

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Das Kabinett hat eine Bürgergeldreform mit Verschärfungen beschlossen. Von den Sanktionen sind vor allem Kinder betroffen.

17.12.2025

Eine Gerichtsvollzieherin mit Aktentasche klingelt an einem Hauseingang

Härtere Regeln, scharfe Sanktionen Aus Bürgergeld wird Grundsicherung

Das Kabinett ist sich einig über die neue Grundsicherung, die das Bürgergeld ablösen soll. Kritik kommt von Sozialverbänden, Lob von der Wirtschaft.

17.12.2025

Werbegrafik für ein Probeabo der wochentaz: Oben steht groß in roten Blockbuchstaben „TAZ THE RICH“. Darunter liegt schräg eine Ausgabe der wochentaz, auf deren Umschlag eine gezeichnete Person zu sehen ist, die einen Globus mit Zeitungsausschnitten betrachtet. Links davor prangt ein schwarzer Sternaufkleber mit dem Angebot „10× für 10 €“.

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Wir schauen den Superreichen auf die Finger. Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden.

Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus
Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion

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Digitalisierung des Sozialsystems Eine URL für alle Ämter

Kanzler besucht SPD-Fraktion Merz kommt nochmal zum Schnuppern

Petitionsübergabe an Ministerin Bas Immer mehr Unterschriften für Pflicht zur Barrierefreiheit

Behindertengleichstellungsgesetz Ein Gesetz, das Barrieren schützt

Ausweitung des Achtstundentages Der SPD ist nicht mehr zu helfen

Gleichstellung von Behinderten Bloß nicht die Unternehmen behindern

Bärbel Bas über ihre Mairede „Ich habe nicht meinen Koalitionspartner angegriffen“

Rente nur noch als Basisabsicherung IG Metall meutert gegen Renten-Merz

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Krise der Sozialdemokratie SPD im Niedergang

Tariftreuegesetz im Bundestag Eingeschränkt gegen Lohndumping

Geplante Abschaffung des Bürgergelds In der SPD kaum Solidarität mit den Armen

Rentendebatte in Deutschland Wenn Lärm und Ertrag in keinem Verhältnis stehen

Das neue SPD-Grundsatzprogramm Kein bisschen Vergangenheitsbewältigung

Lars Klingbeil und Bärbel Bas Ausgeruhte Grundsatzreden bei der SPD

Abschaffung des Bürgergelds Noch mehr Härten, noch mehr Demütigungen

Sozialverband begrüßt Bürgergelddebatte AWO-Chef fordert Diskussion zur Armutsvermeidung

Widerstand gegen Bürgergeldreform in SPD Schöne Bescherung

Bürgergeld Neue Schikanen für die Ärmsten

Härtere Regeln, scharfe Sanktionen Aus Bürgergeld wird Grundsicherung

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