Ausländische Truppen in Mali: Zeit für den Abzug
Die Bundeswehr trainiert in Mali eine Armee, deren Führung von der EU sanktioniert werden soll. Die internationalen Einsätze gelten dort als Bevormundung.
E s hat keinen Sinn mehr. Die Bundeswehr sollte sich auf den Abzug aus Mali vorbereiten. Die EU-Trainingsmission für Malis Armee, EUTM Mali, in der Deutschland eine wichtige Rolle spielt, kann nicht mehr sinnvoll aufrechterhalten werden. Sie trainiert eine Armee, deren Kommandanten jetzt unter EU-Sanktionen gestellt werden, weil sie die Macht im Land an sich gerissen haben.
Mit den beiden Putschen in Mali verschwand die zivile demokratische Verfassungsordnung, zu deren Verteidigung eine große UN-Blauhelmmission ebenfalls mit deutscher Beteiligung in Mali stationiert ist. Die deutschen UN-Soldaten sitzen ohnehin fast nur noch in ihrer Basis herum. Vergangene Woche erlaubte Mali der deutschen Luftwaffe nicht einmal mehr den Überflug.
Hier geht es nicht um die in Deutschland beliebte Frage der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit von Militäreinsätzen. Es geht darum, dass Mali die internationalen Militärmissionen auf seinem Staatsgebiet nicht mehr will. Das Land fühlt sich bevormundet, und das ist es auch. Die EU-Mission leistet nicht nur militärische Ausbildung, sondern auch administrative und logistische Hilfe bei Strukturreformen.
Das UN-Mandat für Mali, festgehalten in einer 19 Seiten langen UN-Resolution, umfasst weite Bereiche der Innenpolitik, von sechzehn Projekten für nachhaltige Entwicklung bis zur Repräsentation von Frauen in den Unterkomitees der Implementierungsstruktur für das Friedensabkommen mit den Tuareg-Rebellen.
Die Weltgemeinschaft hat sich in Mali tief verstrickt und zugleich hat Malis Staat immer mehr Kontrolle eingebüßt. Kein Wunder, dass viele Malier zwischen diesen beiden Phänomenen einen Zusammenhang sehen und nun die Konsequenz ziehen wollen: Erst schaffen sie die zivilen Apparate ab, dann sollen die internationalen Eingreiftruppen verschwinden. Andere Länder wie Burkina Faso nehmen sich daran ein Beispiel.
Möglicherweise ist das ein Irrweg. Aber das müssen die Menschen in Mali entscheiden. Nicht die auswärtigen Interventionsmächte. Ihre Bilanz hat nicht überzeugt. Zeit zu gehen.
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