Artikel

Neues AfD-Spitzenpersonal Krasser geht immer

Bei der Vorstandswahl hat es die Höcke-Jüngerin Christina Baum überraschend in den AfD-Vorstand geschafft. Beatrix von Storch dagegen ist draußen.

Von Sabine am Orde

19.6.2022

Ausschlussverfahren gegen Palmer Kompromiss mit Potenzial

Kommentar von Benno Stieber

Tübingens OB Boris Palmer will seine Grünen-Mitgliedschaft ruhen lassen. Stellen sich er und seine Partei klug an, kann daraus Gutes entstehen.

24.4.2022

Porträtfoto des grünen Oberbürgermeister von Tübingen Bors Palmer.

Ausschlussverfahren gegen Tübingens OB Palmer parteilos

Tübingens umstrittener Bürgermeister will seine Grünen-Mitgliedschaft vorerst ruhen lassen. Der Landesvorstand bewertet das Ergebnis als „konstruktiv“.

Von Benno Stieber und Konrad Litschko

24.4.2022

Boris Palmer steht mit seinem Fahrrad und einer grünen Jacke im Regen.

Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer Grüne gegen Grünen

Boris Palmer ist mindestens so prominent wie umstritten. Am Samstag nun beginnt das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister.

Von Benno Stieber

22.4.2022

Palmer-Konkurrentin über Kandidatur „Zur Demokratie gehört der Wechsel“

Die Grüne Ulrike Baumgärtner will Bürgermeisterin Tübingens werden. Ein Gespräch über politischen Stil und Unterschiede zum Amtsinhaber Boris Palmer.

Interview von Benno Stieber

21.4.2022

Umstrittener Bürgermeister Tübingens Palmer sagt den Grünen ab

Der Tübinger OB wird nicht erneut für die Grünen antreten, gegen ihn läuft ein Ausschlussverfahren. Offen bleibt, ob er parteilos kandidiert.

Von Benno Stieber

18.1.2022

AfD-Politiker stirbt an Corona

Bernd Grimmer hatte Pandemiemaßnahmen scharf kritisiert

Ausgabe vom 21.12.2021, Seite 6, inland

Parteiverfahren gegen Boris Palmer Es wäre fahrlässig

Kommentar von Benno Stieber

Auch wenn Tübingens OB den Grünen geschadet hat – ein Rausschmiss ist der falsche Weg. Denn es gibt noch einen anderen Boris Palmer.

16.11.2021

„Kalkullierte Ausrutscher, inszenierte Tabus“

Das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger OB Boris Palmer ist gestartet

Ausgabe vom 16.11.2021, Seite 6, inland

Friedrich Merz und jens Spahn zwischen Menschen.

Krisenkonferenz der CDU Die neue Lust auf Streit

Wird der nächste CDU-Chef über eine Mitgliederbefragung bestimmt? In Baden-Württemberg will man erst mal über Inhalte reden.

Von Benno Stieber

30.10.2021

Zwei Männer reden auf eine Frau mit Mikrofon ein, diese verschließt die Augen

CDU-Politiker stört Berichterstattung Pressefreiheit kurz unterbrochen

Der CDU-Politiker Thomas Hornung bedrängt eine SWR-Reporterin, bis sie die Liveschalte abbricht. Das ist nicht nur ein Angriff auf die Pressefreiheit.

Von Nele Sophie Karsten

25.10.2021

Vor der OB-Wahl in Tübingen 2022 Für Boris Palmer wird es eng

Die Tübinger Grünen haben die Nase voll von ihrem Bürgermeister. Sie wollen nun per Urwahl bestimmen, wer zur nächsten Wahl antritt.

Von Benno Stieber

21.10.2021

Grüner Finanzminister über seinen Job „Ein harter Rollenwechsel“

Danyal Bayaz grillte im Wirecard-Untersuchungsausschuss Olaf Scholz. Jetzt muss er sich als Finanzminister von Baden-Württemberg bewähren.

Interview von Benno Stieber

9.8.2021

Rechtspopulisten im Südwesten Rechter wird Richter

In Baden-Württemberg ist ein AfD-Mann für den Verfassungsgerichtshof gewählt worden. Er erhielt nicht nur Stimmen aus der eigenen Fraktion.

Von Benno Stieber

22.7.2021

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl

Vorstoß aus Baden-Württemberg Wahlkampffaktor Frau

Kommentar von Simone Schmollack

Baden-Württembergs Innenminister setzt sich plötzlich für den Schutz von Frauen ein. An seinem Vorstoß ist etwas dran, aber er geht nicht weit genug.

16.6.2021

Alice Weidel im Bundestag mit Gesichtsmaske hält sich die Hand an die Stirn

Illegale Parteispenden für Alice Weidel AfD soll fast 400.000 Euro blechen

Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigt die Geldstrafe, die gegen die AfD verhängt wurde. Hintergrund sind illegale Parteispenden für Alice Weidel.

Von Julian Jestadt

16.6.2021

Grüne wollen Boris Palmer ausschließen Radikaler ohne Resonanzraum

Kommentar von Tobias Schulze

Nachsicht mit Tübingens OB Boris Palmer hatten die Grünen lange genug. Den Parteiausschluss zu versuchen, ist in zweifacher Hinsicht richtig.

10.5.2021

Winfried Kretschmann , Ministerpräsident von Baden-Württemberg, verfolgt die Gegenrede des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Antrag zu Palmers Parteiauschlussverfahren beim Online-Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen

Boris Palmer und die Grünen Schlussakt einer Entfremdung

Grünen-Chef Habeck nennt das Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens OB „unvermeidlich“. Es dürfte darin auch um alte Konflikte gehen.

Von Ulrich Schulte und Benno Stieber

10.5.2021

Boris Palmer soll die Grünen verlassen Ein Klick zu viel

Es ist nicht das erste Mal, dass der Tübinger mit seltsamen Thesen auffällt. Aber geht es nach den Grünen, ist das Fass jetzt übergelaufen.

Von Benno Stieber und Ulrich Schulte

9.5.2021

Umgang der Grünen mit Boris Palmer Test für die grüne Vielfalt

Kommentar von Peter Unfried

Wenn die Grünen wirklich die heterogene Mehrheitsgesellschaft vertreten wollen, dürfen sie sich nicht auf einen linksemanzipatorischen Kanon verengen.

9.5.2021